Die AfD vor den nordrheinwestfälischen Landtagswahlen

Referent: Andreas Kemper (Publizist und Soziologe aus Münster)

Eine Kooperation von INPUT und DSSQ.
Bei den NRW-Landtagswahlen im Mai 2017 könnte die AfD auf bis zu 30 Mandate kommen. Bei ihrer Gründung war die selbst ernannte „Alternative für Deutschland“ eine gesellschaftspolitisch konservative und wirtschaftspolitisch neoliberale Partei, die sich rechtspopulistischer Argumentationsweisen bediente. Diese waren aber nicht das bestimmende Element der Partei. Inzwischen ist die AfD deutlich weiter nach rechts gerückt. Ihr Gründungsthema, der Kampf gegen den Euro, hat sie längst ergänzt, unter anderem durch flüchtlings- und islamfeindliche Stimmungsmache sowie Parolen gegen eine „Weltanschauung des Genderismus“. Inzwischen sucht und findet sie die Zusammenarbeit mit extrem rechten Formationen wie der FPÖ in Österreich oder dem französischen „Front National“. Wie ist die stetig weiter nach rechts gedriftete AfD ein halbes Jahr vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen aufgestellt? Wer sind die Akteur_innen, die ihre Rechtsentwicklung vorantreiben? Was hat die Partei noch zu bieten außer Hetze gegen Geflüchtete und Muslime sowie Stimmungsmache gegen „Genderismus“? Wie lässt sich die AfD begrifflich fassen? Als rechtspopulistisch? Als extrem rechts, gar als „faschistoid“? Was unterscheidet sie eigentlich noch von Parteien wie „Die Republikaner“ oder andere, außer dass sie deutlich erfolgreicher ist? Und wo sind die Schwachpunkte dieser Partei, die sich auch in NRW eines zweistelligen Wahlergebnisses sicher zu sein scheint und es vermutlich nicht einmal für nötig hält, einen offensiven Wahlkampf zu führen.

Einen Flyer zum Download gibt’s hier

INPUT – antifaschistischer Themenabend in Düsseldorf existiert seit 2002 und findet in der Regel einmal monatlich statt, zumeist am letzten Mittwoch im Monat im „Zentrum Hinterhof“, hin und wieder auch im Kulturzentrum zakk und im Buchladen BiBaBuZe. Unregelmäßig werden zusätzliche INPUT-Spezial-Veranstaltungen angeboten. Ankündigungen unter http://linkes-zentrum.de. Aktuelle INPUT-Veranstalter: Antifa-Arbeitskreis an der FH Düsseldorf und AG INPUT, in Kooperation mit dem Antirassistischen Bildungsforum Rheinland (ABR) und SJD – Die Falken Düsseldorf.

Solikonzert – Kommt alle!

Konzert

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Großes Line-up! Egotronic, Lo-Fi, Mal Elévé, Microphone Mafia und Chaoze one kommen nach Düsseldorf ins Haus der Jugend. Alle spielen für DSSQ. Hintergrund sind die jüngsten Verfahren und Strafbefehle gegen Mischa und Torsten. Alle Einnahmen sind für die Verfahren gegen Mischa und Torsten – denn gemeint sind wir alle!
Einlass: 19:00 Uhr | Beginn: 20:00 Uhr | Ticket: 15 Euro

Solidarität mit OB Geisel!

Pressemitteilung
vom Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“
Düsseldorf, den 7.11.2016

Solidarität mit OB Geisel!
Gemeinsam gegen die Kriminalisierung von Antirassismus!

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat am 04.11.2016 die ‘Verdunkelungsaktion’, mit welcher der Düsseldorfer Oberbürgermeister Geisel (SPD) am 12.01.2015 ein Zeichen gegen die rassistischen Dügida-Aufmärsche setzte, als Überschreitung der Befugnis des OB zur “sachlichen Auseinandersetzung” bewertet. Dahingegen wertete es den Aufruf des OB zur Gegendemonstration als rechtmäßig. Die inzwischen wegen Volksverhetzung verurteiltete Dügida-Führerin Melanie Dittmer hatte in dem Aufruf Geisels einen Verstoß gegen die Versammlungfreiheit gesehen und den OB verklagt. Dazu erklärt Düsseldorf stellt sich quer!:

Die Entscheidung des Oberbürgermeisters war richtig: Licht aus für Rassisten! Düsseldorf stellt sich quer! bezieht in diesem Fall klar Position für unseren Oberbürgermeister Thomas Geisel und gegen Richter, die Zivilcourage gegen Fremdenhass kriminalisieren wollen. Nicht nur der Düsseldorfer Oberbürgermeister kämpft mit der Kriminalisierung der Proteste gegen Dügida; die beiden Sprecher und Demonstrationsanmelder von DSSQ Torsten Nagel und Mischa Aschmoneit, die mit Aufrufen zu Sitzblockaden und Protesten einen Durchmarsch der Rechtsnationalen in Düsseldorf zu verhindern halfen, werden dafür von der Staatsanwaltschaft jetzt als Straftäter verfolgt.
Aber Düsseldorf stellt sich quer! lässt niemanden mit den Folgen seines Muts gegen Rassisten alleine – auch nicht den OB. Wir sind solidarisch mit Thomas Geisel in seinem Kampf gegen die gezielte Entmutigung von Zivilcourage und gewaltlosem Widerstand durch Richter und Staatsanwälte. Wir möchten ihm anbieten, gemeinsam eine Öffentlichkeit für das Problem der Kriminalisierung des Antirassismus zu schaffen. Für ein multikulturelles, antirassistisches Düsseldorf müssen wir zusammenstehen.