Neuer DSSQ Flyer! Schluss mit der Kriminalisierung von #DSSQ

soliflyer

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Schluss mit der Kriminalisierung von “Düsseldorf stellt sich quer“!
Rücknahme der Strafbefehle gegen Torsten und Mischa!
Einstellung aller Ermittlungsverfahren gegen #DSSQ!


Vor fast 2 Jahren tauchten sie auch in Düsseldorf auf. Die selbsternannten „Abendlandretter“ nannten sich „Dügida“, beleidigten und hetzten
an fast jeden Montagabend, mit einer verrohten Sprache und manchmal offen faschistisch gegen Geflüchtete und MigrantInnen, gegen Muslime, Flüchtlingsheime, „ausländische Geschäftsleute“, AntifaschistInnen, AnwältInnen und Fotografen oder PressevertreterInnen. Gegen diese Aufzüge gründeten wir mit vielen Gruppen und Einzelpersonen das Bündnis „DÜSSELDORF STELLT SICH QUER“ . Neben CSD-AktivistInnen, sozialen Netzwerken, MigrantInnengruppen, Jugend- und StudentInnenorganisationen, Initiativen, Antifagruppen, die VVN,
ParteigängerInnen der Piraten, der Linken, SPD und der Grünen stellten sich die Falken, Stay, SchülerInnen der Bezirksschülervertretung, aktive Gewerkschaftsmitglieder von Verdi und GEW, antirassistische Fortunafans und viele AntifaschistInnen den Brandstiftern in den Weg und nahmen ihnen den Raum, ihre Hetze ungehindert hier verbreiten zu können. Nach 21 kruden Auftritten ist es uns gelungen, die „Stupidas“ aus Düsseldorf zu vertreiben.
Seit Monaten versuchen auch die anderen extrem rechten und rechtspopulistischen Parteien Pro NRW, Die Rechte, REPS oder die AfD mit
Kundgebungen und Aktionen vor Flüchtlingsunterkünften in der Stadt Fuß zu fassen und ihre Hetze loszuwerden. Ohne uns! Wir werden nicht warten, bis eine
Unterkunft brennt oder Geflüchtete attackiert werden!

Seit der Gründung von „Düsseldorf stellt sich quer“ haben wir immer offen zu Aktionen des zivilen Ungehorsams, zu Sitzblockaden, zu Umzingelungen und Fahrradcorsos und zu Einlasskontrollen (Scholl-Gymn.) aufgerufen. Der Name unseres Bündnisses und der quergestellte Fernsehturm in unserem Logo sind unser praktisches Programm gegen die menschenfeindliche Stimmungsmache in unserer Stadt. Bisher haben sich viele hundert und bei den größeren Demonstrationen tausende DüsseldorferInnen dazu entschlossen ,solidarisch unsere Aktionsformen zu unterstützen. Die Zusammenarbeit mit anderen Bündnissen (z.B. Garath ist bunt, Düsseldorfer Apell u.a.), Schulpflegschaften (Scholl) oder Bürgervereinen (Unterrath) in den Stadtteilen werden wir fortsetzen und bieten grundsätzlich allen Mitbürgern unsere Unterstützung an! Da eine Diffamierung oder Spaltung des antirassistischen Widerstandes in unserer Stadt nicht gelingt, versucht nun die Staatsanwaltschaft Düsseldorf eine andere Strategie. Sie greifen sich stellvertretend für uns und unsere Aktionsformen die beiden bekannten Düsseldorfer „Jugend und Kulturarbeiter“ Torsten Nagel, ehem. Geschäftsführer der Falken und Mischa Aschmoneit, Programmplaner im Kulturzentrum Zakk heraus und versuchen, sie juristisch mit Strafbefehlen von zusammen über 10 000,- € zu kriminalisieren. Diese beiden waren in der Vergangenheit vielfach Leiter verschiedener Kundgebung und Presseverantwortliche des Bündnisses „Düsseldorf stellt sich quer“. Ihnen wird „Verstoß gegen das Versammlungsgesetz“, „Landfriedensbruch“ und „Störung einer Versammlung“ vorgeworfen. Hierbei geht es um die Proteste gegen die AfD vor der Düsseldorfer Messe am 13.02.16, die von den anderen Initiativen Düsseldorfer Apell, Düsseldorf ist bunt, Flüchtlinge willkommen in Düsseldorf, vom DGB und von Jacques Tilly mit seinen beiden tollen Karnevalswagen unterstützt wurden. Danach trauten sich die REPS am 19.03.16 nach kleineren Aktionen im Düsseldorfer Süden zum ersten Mal, eine Kundgebung auf dem Oberbilker Markt anzumelden. Es bestand die Gefahr, dass die „Republikaner“ bei einer Demonstration über die Kölner Strasse zur „Flüchtlingseinrichtung“ an die Moskauer Strasse ziehen würden. Dem hat sich DSSQ in den Weg gesetzt!
Torsten und Mischa haben gegen diese Strafbefehle Widerspruch eingelegt und
werden die im März 2017 anstehenden Prozesse nutzen, um die Arbeit von DSSQ
streitbar vor Gericht zu vertreten.