Aus der Geschichte nichts gelernt?

Am kommenden Sonntag wird voraussichtlich mit der AfD eine Partei in den deutschen Bundestag einziehen, die für rechtsradikale und geschichtsrevisionistische Positionen steht.

Die AfD schürt Hass und Ängste und scheut sich nicht davor, Postionen und Parolen wieder salonfähig zu machen, welche stark an die dunkelste Zeit der deutschen Geschichte erinnern.

Den Weg dafür haben auch die Parteien der so genannten Mitte bereitet, die die soziale Ungleichheit verschärft und ein Klima der rassistischen Ausgrenzung geschaffen haben, von dem die AfD jetzt profitiert.

Die AfD im Bundestag bedeutet mehr Einfluss, Aufmerksamkeit, Geld und Infrastruktur für das Programm der extremen Rechten. Dem stellen wir uns gemeinsam entgegen: Solidarisch auf die Straße gegen Rechtsruck und AfD!

Bedenkt nur eins! Es ist zu spät wenn alle Welt “Heil Höcke” kräht.

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Zivilcourage darf nicht kriminalisiert werden! Skandalurteil gegen Düsseldorf stellt sich quer wegen Sitzblockade gegen Republikaner-Aufmarsch

Es wirkte wie bei einem Terroristen-Prozess: Vor Einlass in den Gerichtssaal wurden die Ausweise aller Beobachter kopiert und erneute Leibesvisitationen durchgeführt. Durch Panzerglas von den Zuschauern getrennt saßen heute Mischa Aschmoneit und Torsten Nagel von Düsseldorf stellt sich quer vor Gericht. Das ihnen vorgeworfene ‘Verbrechen’ ist das, was Düsseldorf stellt sich quer als gemeinsame Praxis entwickelt hat: Sitzblockaden und ziviler Ungehorsam.

Dafür wurden sie in der Summe zu 8.800 Euro Strafzahlung sowie der Übernahme der Anwalts- und Gerichtskosten verurteilt.

Die Richterin hat damit heute das legitime Protestmittel der Sitzblockade zum Straftatbestand des Landfriedensbruchs erklärt. Sie hat damit die Praxis von Düsseldorf stellt sich quer zum Verbrechen erklärt.

Der heutige Prozess und das ergangene Urteil sind ein Skandal. Torsten Nagel und Mischa Aschmoneit haben keine Person verletzt oder gefährdet und keine Sachbeschädigung begangen. Die absurd hohen Geldstrafen richten sich ausschließlich darauf, eine Protestform zu kriminalisieren und Widerstand
gegen Naziaufmärsche und andere rechte Umtriebe zu entmutigen. Gegen diese Kriminalisierung wehren wir uns und werden weiterhin dem Rassismus unseren kreativen Protest entgegensetzen.

Im Gegenteil verstehen wir es als unsere Pflicht, uns dem Wiederaufstieg von rassistischen Ideologien entgegenzustellen. Diesen Konsens teilen unsere Mitgliedsorganisationen – unter anderen der Deutsche Gewerkschaftsbund Düsseldorf (DGB), die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Düsseldorf, DIE LINKE. Düsseldorf, die Hochschule Düsseldorf, der Sozialverband Deutschland, das Straßenmagazin fiftyfifty, ver.di Düsseldorf und Die Falken Düsseldorf.

Torsten und Mischa werden mit Unterstützung von DSSQ in Berufung gehen. Schon jetzt sind enorme Kosten entstanden, deshalb rufen wir zu Spenden auf das Rechtshilfekonto unter dem Stichwort “Torsten und Mischa” auf:

Rechtshilfekonto
IBAN: DE89 3005 0110 0063 0076 78
Stadtsparkasse Düsseldorf, BIC: DUSSDEDDXXX
Überweisungszweck: Torsten und Mischa

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2. Prozessauftakt wegen Sitzblockade – Staatsanwaltschaft fordert 10.000 Euro

Beginn des Gerichtsprozesses am Mittwoch 30.8. – 9 Uhr – Amtsgericht Düsseldorf  – Raum E111

Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf hat Strafbefehle in Höhe von insgesamt 210 Tagessätzen à 50 Euro verhängt. Torsten Nagel, zum damaligen Zeitpunkt Geschäftsführer der Falken Düsseldorf und Mischa Aschmoneit, Programmplaner im Kulturzentrum zakk, werden anlässlich der Proteste am
Oberbilker Markt gegen die extrem rechten „Republikaner“ am 19.3.2016 die „Störung einer Versammlung“ sowie – wegen einer Sitzblockade – „Landfriedensbruch“ vorgeworfen.

Torsten Nagel wird zusätzlich vorgeworfen, bei einer Veranstaltung der rechtspopulistischen AfD in der Düsseldorfer Messe in seiner Funktion als Anmelder und Leiter der Gegenkundgebung von DSSQ gegen das Versammlungsgesetz verstoßen zu haben. Nagel und Aschmoneit waren in der Vergangenheit vielfach Leiter verschiedener Kundgebungen und Presseverantwortliche des Bündnisses „Düsseldorf stellt sich quer“ (DSSQ).

Gegen die Strafbefehle haben die beiden Beschuldigten Widerspruch eingelegt. Das Verfahren wird am Mittwoch am Düsseldorfer Amtsgericht eröffnet. Die beiden Beschuldigten sehen in Aktionen des zivilen Ungehorsams legitime Formen des Protests. DSSQ hat als ein breites Bündnis von Initiativen, Gewerkschaften und Parteien immer und auch bei den Protesten am Oberbilker Markt und an der Messe dazu aufgerufen, sich Neonazis und RassistInnen in den Weg zu setzen oder zu stellen. Wie üblich bei Aktionen von DSSQ wurde deutlich darauf hingewiesen, dass die Aktionen sich nicht gegen die Polizei richten.

„Die beiden Angeklagten erhalten unsere volle moralische und materielle Unterstützung. Das Bündnis DSSQ hat immer öffentlich zu Aktionen des zivilen Ungehorsams aufgerufen. Der Name unseres Bündnisses ist unser praktisches Programm gegen menschenfeindliche Stimmungsmache in unserer Stadt“, erklärt Oliver Ongaro, Sprecher von DSSQ. „Wir lassen uns von Strafbefehlen nicht einschüchtern und setzen uns weiterhin für die `Hegemonie der Anständigen` in dieser Stadt ein.“

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Kein Altbier für Rassisten!

An der längsten Theke der Welt ist kein Platz für die AfD!

Am Sonntag, 13.8. hat sich die AfD in den Henkelsaal in der Düsseldorfer Altstadt geklagt, um dort ihren Bundeswahlauftakt zu veranstalten. Die Pächter des Schlösser “Quartier Bohème” zu dem der Henkelsaal gehört, haben versucht den Mietvertrag mit der AfD wieder zu kündigen. Doch leider ohne Erfolg.

In der Düsseldorfer Altstadt können wir mit jedem ein Bier trinken egal aus welchem Winkel der Erde er oder sie kommt, auch mit Sauerländern oder mit Köln…, ja sogar mit denen. Worauf wir aber keine Lust haben, ist das rechtspopulistische und rassistische Geblöke der AfD. Deshalb heißt es am Sonntag: Kein Altbier für die AfD. Bringt euch ein leckeres Alt mit und kommt um 17.30 Uhr zum Henkelsaal (zwischen Ratinger- und Ratinger Mauer), um der AfD zu zeigen:

Ihr seid hier nicht willkommen. In Düsseldorf ist kein Platz für Rassismus!
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Düsseldorf: no-go-area für Neonazis und Holocaustleugner!

Am Sonntag, 28.5. mobilisiert die neonazistische Partei die RECHTE für 16 Uhr vor das ungarische Konsulat nach Düsseldorf auf die Aderstr. 12-14. Das Thema der Kundgebung ist “Freiheit für Horst Mahler”.
In Deutschland war Horst Mahler 2009 wegen Volksverhetzung und Leugnung des Holocaust zu einer zehnjährigen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Im Sommer 2015 hatte die deutsche Justiz die Verbüßung der restlichen Haftstrafe in Anbetracht von Mahlers schlechtem Gesundheitszustand ausgesetzt. Die Aussetzung wurde später wieder aufgehoben. Mahler entzog sich im April dieses Jahres der Ladung zur Verbüßung der Reststrafe und tauchte unter. In Ungarn hat Horst Mahler versucht Asyl zu beantragen, sitzt jetzt allerdings in Abschiebehaft und soll nach Deutschland ausgeliefert werden. Am Sonntag kommen Holocaustleugner und Neonazis nach Düsseldorf um ihre Solidarität zu bekunden.

Die Partei die RECHTE entstand 2012 um den Neonaziführer aus den freien Kameradschaften Christian Worch. In Dortmund saß „SS-Siggi“ Borchard für die Partei im Stadtrat. Dort forderte diese u. a. eine Judenzählung.

Wie bereits bei Dügida rufen wir euch auf, am Sonntag, 28.5. mit uns auf die Straße zu gehen und sich den Neonazis in den Weg zu stellen und ihre Veranstaltung massiv zu stören!!!

DSSQ hat auf der Aderstraße/Ecke Königsallee für 15 Uhr eine Gegenkundgebung angemeldet.

Kommt am Sonntag um 15 Uhr alle auf die Aderstraße!

Kein Fußbreit dem Faschismus!

Stellungnahme von DSSQ zu den Protesten gegen Sarrazin

Zwei Tage mit lautstarkem Protest gegen Sarrazin liegen hinter uns. Kreative Sprechchöre, Renitente Trillerpfeifenpfeifer, die nicht müde wurden ihren Protest gegen Sarrazin auf die Straße zu bringen, Torten die für Sarrazin mitgebracht wurden, Bier das für die Solidarität am Fürstenplatz getrunken wurde, ein antirassistisches Fest mit Trommeln, Poetry Slam und lauter Musik haben der Lesung von Sarrazin ein angemessenes, starkes und vielfältiges Gegengewicht geliefert. Für alle, die das mit organisiert haben, die mit tranken, mit riefen oder pfiffen bedanken wir uns herzlich.

Leider gab es an beiden Abend zur späteren Stunde auch unschöne Szenen. So nahm die Polizei am Mittwochabend kurzfristig zwei Gegendemonstranten fest, nur weil sie in der Nähe des Wagens, in dem Sarrazin saß, Parolen riefen. Bei den Festnahmen gingen die eingesetzten Polizeibeamten unverhältnismäßig rabiat vor. Beamte knieten noch auf der mit Handfesseln am Bodenliegenden Person und verletzten einen weiteren Demonstranten bei der Festnahme im Gesicht.

Auch am späteren Donnerstagabend eskalierte nach einem friedlichen Verlauf der Gegenkundgebung die Situation. Ein Teilnehmer der Sarrazin-Lesung sprühte zwei GegendemonstrantInnen Pfefferspray ins Gesicht. Eine verletzte Frau musste im Rettungswagen behandelt werden. Ein weiterer Sarrazin-Fan überwand das Absperrgitter der Polizei und ging auf Gegendemonstranten los. Daraufhin nahm die Polizei auch einen Gegendemonstranten fest, der bei der Festnahme Abschürfungen im Gesicht erlitt. In diesen unübersichtlichen Situationen ging die Polizei vehement gegen Menschen vor, die sich vor den Absperrgittern rund um das Feinstil aufhielten. Dabei wurden auch AnwohnerInnen, AnmelderInnen und Presseverantwortliche, die versuchten die Situation zu deeskalieren, wiederholt von Polizeibeamten geschubst und mit Pfefferspray bedroht.

Das Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“ steht für Aktionen des zivilen Ungehorsams, wie z.B. Sitzblockaden. Diese gewaltlosen Aktionen richten sich gegen Rassist*innen und Neonazis und nicht gegen die Polizei. Für Gewalteinsatz gegen friedliche Proteste haben wir kein Verständnis.

Am 14. Mai der AfD die Party nehmen – 17 Uhr HBF Düsseldorf Vorplatz – dann Demo zur AfD-Party

Am 14. Mai werden sich die Funktionäre und Fans der AfD versammeln, um auf die ersten Hochrechnungen der NRW-Landtagswahlen zu warten. Wir können nicht vorhersehen, ob und wie viel die AfD am Ende zu feiern haben Tada2wird, aber eines wissen wir schon heute: Denen, die seit Jahren rassistische und homophobe Hetze verbreiten, werden wir keine ruhige Party gönnen! Es ist die AfD, die seit ihrem Bestehen ein politisches Klima erzeugt, in dem Ausgrenzung, Diskriminierung, Übergriffe und Brandanschläge stetig zunehmen, in dem Geflüchtete und Migrant*innen angegriffen werden. Es liegt an uns, dem Erstarken des Rassismus einen solidarischen und entschlossenen Antifaschismus entgegenzusetzen. Unabhängig vom Wahlergebnis wollen wir der AfD von Anfang an zeigen, dass wir ihr auch nach den Wahlen keine ruhige Minute geben werden, weder auf der Straße, noch auf ihren Veranstaltungen und auch nicht auf ihrer Wahlparty! Am Abend des 14. Mai werden wir gemeinsam unsere Wut auf die rassistische Hetze der AfD auf die Straße bringen.
Treffpunkt: 17 Uhr Düsseldorf Hauptbahnhof Vorplatz, dann Demo zur AfD-Wahlparty!!!

Termine, Termine, Termine

Überblick

Am 11. Mai ab 17:00 Uhr vorm Ständehaus den Reps entgegentreten

Am 11. Mai will die extrem rechte Kleinpartei “Die Republikaner” gegen einen Auftritt von Angela Merkel im Düsseldorfer Ständehaus sowie gegen Zuwanderung und Willkommenskultur demonstrieren. Dies werden wir nicht hinnehmen. Wir haben eine eigene deutliche Kritik an Merkels Politik der Abschottung, der Asylrechtsverschärfungen, Abschiebungen und sozialen
Tada3 Kürzungen. Aber für uns ist auch klar, dass wir uns Nazis, Rassisten und der extremen Rechten immer entgegenstellen werden, unabhängig davon unter welchem Vorwand sie ihre Hetze betreiben.

Deshalb rufen wir alle dazu auf, am 11. Mai den REPs entschlossen
entgegenzutreten. Kommt ab 17 Uhr in die Ständehausstraße! Für Solidarität, gegen Rassismus und Hetze!

Am 14. Mai der AfD die Party nehmen

Am 14. Mai werden sich die Funktionäre und Fans der AfD versammeln, um auf die ersten Hochrechnungen der NRW-Landtagswahlen zu warten. Wir können nicht vorhersehen, ob und wie viel die AfD am Ende zu feiern haben Tada2wird, aber eines wissen wir schon heute: Denen, die seit Jahren rassistische und homophobe Hetze verbreiten, werden wir keine ruhige Party gönnen! Es ist die AfD, die seit ihrem Bestehen ein politisches Klima erzeugt, in dem Ausgrenzung, Diskriminierung, Übergriffe und Brandanschläge stetig zunehmen, in dem Geflüchtete und Migrant*innen angegriffen werden. Es liegt an uns, dem Erstarken des Rassismus einen solidarischen und entschlossenen Antifaschismus entgegenzusetzen. Unabhängig vom Wahlergebnis wollen wir der AfD von Anfang an zeigen, dass wir ihr auch nach den Wahlen keine ruhige Minute geben werden, weder auf der Straße, noch auf ihren Veranstaltungen und auch nicht auf ihrer Wahlparty! Am Abend des 14. Mai werden wir gemeinsam unsere Wut auf die rassistische Hetze der AfD auf die Straße bringen.
Treffpunkt 17 Uhr, Düsseldorf. Achtet auf weitere Ankündigungen!

Am 17. Mai Backen gegen Thilo und Trinken für Solidarity for all

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Am 17 und 18. Mai will Thilo Sarrazin in der Weinhandlung FeinStil am Fürstenplatz lesen. Daher laden wir euch ein am 17. Mai ab 17:30 Uhr zum Backen, Tortenverköstigen und Trinken für Solidarity for all zum Fürstenplatz zu kommen.

Der Düsseldorfer Fürstenplatz ist geprägt durch den Industriebrunnen – einem Relikt der Kaiserzeit. Auf dem Sockel thront der antike Sagenheld Vulkan mit seinem Hammer. Die Skulpturen des Hüttenmanns und des TadaBergmanns flankieren ihn.
Die Anwohner am Fürstenplatz und des darum liegenden Stadtteils kommen aus allen Bevölkerungsschichten, viele migrantische Menschen leben hier. Er ist ein Platz für alle. Dass das Wohnen hier begehrt ist, zeigen nicht zuletzt die steigenden Mieten und teuren Eigentumswohnungen. Es siedeln sich zunehmend wohlhabendere Menschen zu Lasten der Ärmeren an.

Die fortschreitende Gentrifizierung am Fürstenplatz wurde vor nicht allzu langer Zeit auch durch das neueröffnete FeinStil deutlich, einer Weinhandlung für die Gutverdienenden im Stadtteil. FeinStil profiliert sich nicht nur durch den Verkauf von exklusivem Badischen Wein. Um das Image aufzupeppen, werden in den bis zu 40 Personen fassenden Verkaufsräumen unterschiedliche Veranstaltungen angeboten.

Diese bisher eher unauffällige Weinhandlung lädt jetzt ausgerechnet Thilo Sarrazin ein. Am 17. und 18. Mai, an gleich zwei Abenden, liest er aus seinem rassistischen Buch „Wunschdenken“. Der sozialchauvinistische und rassistische Autor lässt keine Gelegenheit aus, gegen Hartz-IV Beziehende und Muslime zu hetzen. FeinStil und die Teilnehmenden der ausverkauften Veranstaltungen machen mit dem Auftritt Sarrazins deutlich, dass sie an der alltäglichen Pluralität und der kulturellen Vielfalt im Stadtteil nicht interessiert sind.

Düsseldorf stellt sich quer (DSSQ) lädt deshalb für den 17. Mai ab 17:30 Uhr zum Backen und Tortenverköstigen sowie Trinken am Fürstenplatz ein.

Unter dem Motto „Solidarity for all“ werden für Sarrazin viele leckere Torten gebacken. Außerdem wird auf dem Platz mit einem warmen Dosenbier angestoßen. Wer sich ein Tischlein oder Stühlchen mitbringen will, seine Torte doch lieber im nahe gelegenen Supermarkt kaufen möchte oder bei DSSQ mitmachen will, jedoch lieber einen Wein trinken möchte, ist natürlich ebenso herzlich eingeladen, wie alle Dosenbiertrinkenden.

Sarrazin, sein Gastgeber und seine Gäste werden gebührend empfangen. Für eine Stadt für alle und gegen die rassistische Hetze. Backen gegen Thilo.

Hochkarätige Künster*innen und Intiativen beziehe Stellung

FCK AFD Festival mit Sookee, Tice, Leila Akinyi, DJ JAY KAY uvm.

In Düsseldorf ist kein Platz für Rassismus. Das hat die Stadtgesellschaft schon äufig klargemacht, zuletzt bei der Kundgebung gegen die AfD am vergangenen Freitag. Nun laden die Initiativen DSSQ | VVN | SJD-Die Falken und die Künstlerinnen Sookee, Leila Akinyi und Tice zu einem bunten Heimatabend am Freitag, 5.5. ins zakk. Die Veranstaltung beginnt um 17.30 Uhr mit einem Workshopblock bestehend aus Informationen und Aktionen rund um das Thema AFD, was dahinter steckt und was dagegen getan werden kann. Ob in den Köpfen oder auf der Straße, es gibt keinen Platz für Rassismus.

Um 20 Uhr gehört die Bühne drei herausragenden Rapperinnen, die, jede auf ihre Art, eindeutig politisch Stellung beziehen. Die Berlinerin Sookee ist seit 2003 als Rapperin aktiv und hat vor kurzem ihr fünftes Album herausgebracht. Darauf nimmt sie sich u.a. sächsische Cops, brennende Geflüchteten-Unterkünfte und die neuen Asylgesetze vor. Die Afro-Deutsche Leila Akinyi singt auf Deutsch und Swahili und thematisiert ihre Erfahrungen als Afro-Deutsche laut, direkt und ohne Angst vor Tabus. Die Düsseldorfer Rapperin TICE (Kurzversion von Hatice, ausgesprochen: tietsche) kam als Kind türkischer Gastarbeiter nach Deutschland. Sie rappt, seit sie 15 ist- und zwar auf Deutsch, der Sprache, in der sie ihren Gefühlen am besten Ausdruck verleihen kann

*Der Eintritt zu Workshops und Konzert und Party ist frei!*

Veranstalter*innen: SJD – Die Falken Düsseldorf, DSSQ, VVN in
Kooperation mit zakk/

FACEBOOK SEITE DÜSSELDORF STELLT SICH QUER

FACEBOOK EVENT

http://duesseldorf-stellt-sich-quer.de/

FCK-AFD-Festival-Netz

In Düsseldorf ist kein Platz für Rassismus

28. Mai

Am 28. April 2017 um 15:00 Uhr will die AfD auf dem Johannes-Rau-Platz in Düsseldorf eine Kundgebung abhalten. Die Stadtgesellschaft steht dagegen
gemeinsamen ab 14:00 Uhr rund um den Johannes-Rau-Platz auf. Getragen werden die Gegenproteste vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), ,,Düsseldorf stellt sich quer‘‘ (DSSQ), ,,Düsseldorf ist bunt‘‘, ,,Aufstehen gegen Rassismus, Initiative Düsseldorf‘‘ und dem ,,Düsseldorfer Appell‘‘.

Wir sind viele: Wir sind Junge und Alte, Frauen und Männer, Migrantinnen und Migranten, Beschäftigte, Erwerbslose, Rentnerinnen und Rentner. Wir sind eins: Wir kämpfen für mehr soziale Gerechtigkeit und stehen für eine Gesellschaft, die die Würde der Menschen auch in der Arbeitswelt respektiert und schützt. Wir stehen für eine soziale, tolerante, demokratische und solidarische Gesellschaft in Deutschland und in Europa. Unsere Geschichte verpflichtet uns zum Handeln gegen Krieg und Intoleranz, gegen Rassismus und Antisemitismus.

Düsseldorf ist kein Ort für Nazis und Rechtspopulisten.

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