*Abschiebungsstopp nach Afghanistan – Jetzt! #keinsicheresLand *

Aufruf zur Demonstration am 11.02.2017 in Düsseldorf

Treffpunkt: 13:30 Uhr vor dem DGB Haus (Friedrich-Ebert-Str.34)

Kundgebung: 15 Uhr vor dem Landtag NRW

Afghanistan ist nicht sicher. 2016 hat sich die Lage laut aktuellem UNHCR-Bericht noch einmal drastisch verschlechtert. Auch die Zahlen belegen das: im Jahr 2016 wurden von Januar bis September 5835 ZivilistInnen verletzt und 2562 getötet – so viele verletzte ZivilistInnen hat es in Afghanistan seit 2009 nicht gegeben! Nicht nur einzelne Regionen – nein – das ganze Gebiet Afghanistans ist von einem innerstaatlichen Konflikt betroffen!

In den letzten Jahren wurden – zu Recht! – nie mehr als 12 afghanische Staatsbürger pro Jahr aus Deutschland in ihr Herkunftsland abgeschoben. Die Sammelabschiebung vom Flughafen Frankfurt/M. nach Kabul am 14.12.16 stellt einen Tabubruch dar. Es war die erste größere Abschiebung nach

Afghanistan seit 12 Jahren. 2017 hat am 23. Januar bereits eine weitere Sammelabschiebung nach Afghanistan stattgefunden. Diesem Trend muss Einhalt geboten werden!

Abschiebungen in ein Kriegsland sind menschenrechtlich nicht zu verantworten! Wir fordern NRW-Innenminister Jäger auf, sich für einen bundesweiten, dauerhaften Abschiebungsstopp nach Afghanistan einzusetzen. In der Zwischenzeit müssen die Länder ihren Handlungsspielraum ausnutzen:

Innenminister Jäger kann für Nordrhein-Westfalen einen dreimonatigen Abschiebungsstopp nach Afghanistan erlassen.

Am 11. Februar werden Menschen in ganz Deutschland einen Abschiebungsstopp nach Afghanistan fordern und zwar JETZT, denn: Afghanistan ist #keinsicheresLand

Weitere Demonstrationen sind am 11.02. bisher für Berlin, Hamburg, Hannover, Rostock, Nürnberg, Wiesbaden, Trier und Erfurt angekündigt.

Gemeinsam rufen wir zur Demonstration am 11. Februar 2017 in Düsseldorf auf

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Flüchtlingsrat NRW

Flüchtlingsrat Düsseldorf

Stay! Düsseldorf

Nedaje Afghan – Afghanischer Aufschrei

Hindus & Sikhs of Afghanistan

Den Wahlkampf zum Desaster machen

Am 29. Januar will die AfD erneut einen NRW-Landesparteitag abhalten. Dieses Mal trifft es die Stadt Oberhausen. In der Stadthalle will sich die offen rassistische Partei treffen. Das Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“ wird sich an den lokalen Aktionen, auch denen des zivilen Ungehorsams beteiligen. Um den AfDler*innen unseren Protest deutlich zu machen werden wir uns bereits morgens um 7:00 Uhr am UFA Palast in Düsseldorf treffen und gemeinsam nach Oberhausen fahren. In Düsseldorf und auch sonst nirgendwo ist Platz für Rassismus!Wahlkampf

Pressemitteilung: Solikonzert gegen die Kriminalisierung von DSSQ

Gegen die Kriminalisierung von DSSQ

Egotronic Lo – Fi / Mal Elévé / Microphone Mafia / Chaoze One spielen Benefizkonzert

Mit Egotronic Lo – Fi und Mal Elévé / Microphone Mafia / Chaoze One konnten zwei musikalische Schwergewichte gewonnen werden. Sie spielen am Freitag, 16.12. im Haus der Jugend in Düsseldorf ein Solikonzert gegen die Kriminalisierung der antifaschistischen Proteste von „Düsseldorf stellt sich quer“.

Egotronic Lo – Fi spielen im Oldschool-Style definitiv nur Songs des ersten Albums und von davor. Eine einmalige Gelegenheit für alle, die noch mal eine Show wie ganz zu Beginn vor 15 Jahren sehen und hören wollen.

Mal Elévé ist einer der Frontsänger der Heidelberger Band Irie Révoltés. Für den Sampler „Refugees Welcome – Gegen jeden Rassismus“ hat er sich mit einem der ältesten Hip – Hop Acts, den Kölner Microphone Mafia und Chaoze One zusammen getan. Seitdem versprühen sie auf der Bühne ein Reimfeuerwerk mit politischen Inhalten.

Hintergrund des Benefizkonzertes ist die Kriminalisierung der Aktionsformen von Düsseldorf stellt sich quer“. DSSQ ist ein breites Bündnis, dass sich im Zuge der Proteste gegen Dügida gegründet hat. Zwei Aktivisten haben Strafbefehle über 10.000 Euro wegen Aufruf zur Aktionen des zivilen Ungehorsams gegen rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien erhalten und dagegen Widerspruch eingelegt. Alle Einnahmen des Konzertes gehen direkt an die Betroffenen zur Bezahlung der Gerichts- und Anwaltskosten.

Benefizkonzert

Freitag, 16.12.16; Einlass 19 h; Eintritt 15,- €

Haus der Jugend; Lacombletstr. 10; Düsseldorf

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Die AfD vor den nordrheinwestfälischen Landtagswahlen

Referent: Andreas Kemper (Publizist und Soziologe aus Münster)

Eine Kooperation von INPUT und DSSQ.
Bei den NRW-Landtagswahlen im Mai 2017 könnte die AfD auf bis zu 30 Mandate kommen. Bei ihrer Gründung war die selbst ernannte „Alternative für Deutschland“ eine gesellschaftspolitisch konservative und wirtschaftspolitisch neoliberale Partei, die sich rechtspopulistischer Argumentationsweisen bediente. Diese waren aber nicht das bestimmende Element der Partei. Inzwischen ist die AfD deutlich weiter nach rechts gerückt. Ihr Gründungsthema, der Kampf gegen den Euro, hat sie längst ergänzt, unter anderem durch flüchtlings- und islamfeindliche Stimmungsmache sowie Parolen gegen eine „Weltanschauung des Genderismus“. Inzwischen sucht und findet sie die Zusammenarbeit mit extrem rechten Formationen wie der FPÖ in Österreich oder dem französischen „Front National“. Wie ist die stetig weiter nach rechts gedriftete AfD ein halbes Jahr vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen aufgestellt? Wer sind die Akteur_innen, die ihre Rechtsentwicklung vorantreiben? Was hat die Partei noch zu bieten außer Hetze gegen Geflüchtete und Muslime sowie Stimmungsmache gegen „Genderismus“? Wie lässt sich die AfD begrifflich fassen? Als rechtspopulistisch? Als extrem rechts, gar als „faschistoid“? Was unterscheidet sie eigentlich noch von Parteien wie „Die Republikaner“ oder andere, außer dass sie deutlich erfolgreicher ist? Und wo sind die Schwachpunkte dieser Partei, die sich auch in NRW eines zweistelligen Wahlergebnisses sicher zu sein scheint und es vermutlich nicht einmal für nötig hält, einen offensiven Wahlkampf zu führen.

Einen Flyer zum Download gibt’s hier

INPUT – antifaschistischer Themenabend in Düsseldorf existiert seit 2002 und findet in der Regel einmal monatlich statt, zumeist am letzten Mittwoch im Monat im „Zentrum Hinterhof“, hin und wieder auch im Kulturzentrum zakk und im Buchladen BiBaBuZe. Unregelmäßig werden zusätzliche INPUT-Spezial-Veranstaltungen angeboten. Ankündigungen unter http://linkes-zentrum.de. Aktuelle INPUT-Veranstalter: Antifa-Arbeitskreis an der FH Düsseldorf und AG INPUT, in Kooperation mit dem Antirassistischen Bildungsforum Rheinland (ABR) und SJD – Die Falken Düsseldorf.

Solikonzert – Kommt alle!

Konzert

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Großes Line-up! Egotronic, Lo-Fi, Mal Elévé, Microphone Mafia und Chaoze one kommen nach Düsseldorf ins Haus der Jugend. Alle spielen für DSSQ. Hintergrund sind die jüngsten Verfahren und Strafbefehle gegen Mischa und Torsten. Alle Einnahmen sind für die Verfahren gegen Mischa und Torsten – denn gemeint sind wir alle!
Einlass: 19:00 Uhr | Beginn: 20:00 Uhr | Ticket: 15 Euro

Solidarität mit OB Geisel!

Pressemitteilung
vom Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“
Düsseldorf, den 7.11.2016

Solidarität mit OB Geisel!
Gemeinsam gegen die Kriminalisierung von Antirassismus!

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat am 04.11.2016 die ‚Verdunkelungsaktion‘, mit welcher der Düsseldorfer Oberbürgermeister Geisel (SPD) am 12.01.2015 ein Zeichen gegen die rassistischen Dügida-Aufmärsche setzte, als Überschreitung der Befugnis des OB zur „sachlichen Auseinandersetzung“ bewertet. Dahingegen wertete es den Aufruf des OB zur Gegendemonstration als rechtmäßig. Die inzwischen wegen Volksverhetzung verurteiltete Dügida-Führerin Melanie Dittmer hatte in dem Aufruf Geisels einen Verstoß gegen die Versammlungfreiheit gesehen und den OB verklagt. Dazu erklärt Düsseldorf stellt sich quer!:

Die Entscheidung des Oberbürgermeisters war richtig: Licht aus für Rassisten! Düsseldorf stellt sich quer! bezieht in diesem Fall klar Position für unseren Oberbürgermeister Thomas Geisel und gegen Richter, die Zivilcourage gegen Fremdenhass kriminalisieren wollen. Nicht nur der Düsseldorfer Oberbürgermeister kämpft mit der Kriminalisierung der Proteste gegen Dügida; die beiden Sprecher und Demonstrationsanmelder von DSSQ Torsten Nagel und Mischa Aschmoneit, die mit Aufrufen zu Sitzblockaden und Protesten einen Durchmarsch der Rechtsnationalen in Düsseldorf zu verhindern halfen, werden dafür von der Staatsanwaltschaft jetzt als Straftäter verfolgt.
Aber Düsseldorf stellt sich quer! lässt niemanden mit den Folgen seines Muts gegen Rassisten alleine – auch nicht den OB. Wir sind solidarisch mit Thomas Geisel in seinem Kampf gegen die gezielte Entmutigung von Zivilcourage und gewaltlosem Widerstand durch Richter und Staatsanwälte. Wir möchten ihm anbieten, gemeinsam eine Öffentlichkeit für das Problem der Kriminalisierung des Antirassismus zu schaffen. Für ein multikulturelles, antirassistisches Düsseldorf müssen wir zusammenstehen.

Strafbefehle über 10.000 Euro wegen Aufruf zu Aktionen des zivilen Ungehorsams gegen extrem rechte und rechtspopulistische Parteien


Aktionsformen von Düsseldorf stellt sich quer (DSSQ) werden kriminalisiert

Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf hat Strafbefehle in Höhe von insgesamt 210 Tagessätzen à 50 Euro verhängt. Torsten Nagel, zum damaligen Zeitpunkt Geschäftsführer der Falken Düsseldorf und Mischa Aschmoneit, Programmplaner im Kulturzentrum zakk, werden anlässlich der Proteste am Oberbilker Markt gegen die extrem rechten „Republikaner“ am 19.3.2016 die „Störung einer Versammlung“ sowie – wegen einer Sitzblockade – „Landfriedensbruch“ vorgeworfen.

Torsten Nagel wird zusätzlich vorgeworfen, bei einer Veranstaltung der rechtspopulistischen AfD in der Düsseldorfer Messe in seiner Funktion als Anmelder und Leiter der Gegenkundgebung von DSSQ gegen das Versammlungsgesetz verstossen zu haben. Nagel und Aschmoneit waren in der Vergangenheit vielfach Leiter verschiedener Kundgebungen und Presseverantwortliche des Bündnisses „Düsseldorf stellt sich quer“ (DSSQ). Gegen die Strafbefehle haben die beiden Beschuldigten Widerspruch eingelegt und werden die anstehenden Prozesse nutzen, um die
Positionen von DSSQ streitbar vor Gericht zu vertreten.

Denn bei beiden Veranstaltungen wurde im Vorfeld von DSSQ zu Aktionen des zivilen Ungehorsams aufgerufen: Sich Neonazis und RassistInnen in den Weg zu setzen oder stellen. Wie üblich bei Aktionen von DSSQ wurde deutlich darauf hingewiesen, dass die Aktionen sich nicht gegen die Polizei richten. Sowohl bei der Demonstration der „Republikaner“ als auch bei der Veranstaltung der AfD setzen und stellten sich Düsseldorfer Bürgerinnen und Bürger den Neonazis und RassistInnen in den Weg, um ihrem Protest Ausdruck zu verleihen.

„Seit der Gründung von „Düsseldorf stellt sich quer“ haben wir immer offen zu Aktionen des zivilen Ungehorsams aufgerufen. Der Name unseres Bündnisses ist unser praktisches Programm gegen menschenfeindliche Stimmungsmache in unserer Stadt,“ erklärt Oliver Ongaro, Sprecher von DSSQ. „Wir werden nicht zulassen, dass diese Aktionsform durch die Staatsanwaltschaft Düsseldorf kriminalisiert wird.“ Beide Angeklagten werden unsere volle moralische und materielle Unterstützung erhalten.

Wir rufen alle Düsseldorferinnen und Düsseldorfer dazu auf, sich weiterhin zahlreich an unseren Aktionen zu beteiligen, und sich den RassistInnen in den Weg zu stellen oder zu setzen. In Düsseldorf ist kein Platz für Rassismus!

Viel los auf den Straßen

Am Samstag ist verdammt viel los auf den Straßen. In Eller wollen die REPs die Straße für sich beanspruchen. Hier gibt es Protest aus dem Düsseldorfer Stadtteil:

In der Düsseldorfer Innenstadt werden Antirassist*innen für ein Bleiberecht für Alle auf die Straße gehen:

In Köln wird es eine Großdemo gegen TTIP geben, die von einem breiten Bündnis getragen wird:

Beteiligt euch an den Kundgebungen und Demonstrationen! Auf Grund der großen Vielzahl an Protestmöglichkeiten wird DSSQ für den kommenden Samstag selbst auf Anmeldungen verzichten. Wir begrüßen alle Proteste mit Ausnahme der REPs natürlich!