Absprachen gebrochen, Demos behindert: DSSQ sagt Kooperationsgespräch mit der Polizei ab

Durch polizeiliche Behinderungen konnte unsere Kundgebung am Hbf Freitag erst mit 30 Minuten Verspätung beginnen. Als sich Radfahrer*innen deshalb in Bewegung setzten, um an der ebenfalls angemeldeten Kundgebung vor dem DGB-Haus teilzunehmen, wurden sie von der Polizei eingekesselt. Mehrere Gruppen von Demonstrierenden, die auf dem Weg zum DGB-Haus waren bzw.entlang der Dügida-Route protestieren wollten, wurden völlig grundlos eingekesselt. Es gab Platzverweise gegen Menschen, die im öffentlichen Straßenraum standen. Fortuna-Fans, die nach dem Heimspiel an unserer Kundgebung teilnehmen wollten, wurden rechtswidrig nicht zur Demo durchgelassen. Während am Hbf Polizeifahrzeuge unseren Kundgebungsplatz zuparkten, wurde am DGB-Haus unnötigerweise und anders als in den Vorwochen, zig Anwohner*innenparkplätze gesperrt. Die Kreuzung Oststraße/Friedrich-Ebert-Straße wurde von der Polizei für lange Zeit gesperrt. Ein Verkehrschaos war die Folge. Dügida will jeweils die Stadt lahmlegen, die Polizei hilft dabei, so gut sie kann. Am Freitag hat sich einmal mehr gezeigt: die Polizei schützt nicht die Versammlungsfreiheit, sie schützt und unterstützt Dügida und verhindert die Wahrnehmung von Grundrechten durch diejenigen, die gegen Rassismus und Rechtsextremismus demonstrieren wollen. Die Polizei hat zahlreiche im Vorfeld bei Kooperationsgesprächen getroffene Absprachen gebrochen. Die Anmelder*innen von DSSQ haben nun ihre Teilnahme am morgigen Kooperationsgespräch mit der Polizei abgesagt.

Wir sehen uns am Freitag am Worringer Platz!