Mit Maaßen ist nicht zu spaßen

AfD-Sympatisant Hans-Georg Maaßen kommt nach Düsseldorf. Der frühere Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Hans-Georg Maaßen steht im Verdacht mit Politikern der AfD erörtert zu haben, wie die Partei einer Beobachtung oder Prüffall-Einstufung durch den Verfassungsschutz entgehen kann. Er bezweifelte außerdem öffentlich, dass es in Chemnitz Hetzjagden von einem rechten Mob auf Mitgrant*innen gegeben hätte, obwohl diese in einem Video, dass bundesweit viele Medien sendeten, deutlich zu sehen war. Maaßen fabulisierte in seiner Abschiedsrede noch über linksradikale Kräfte in der SPD. Merkels Flüchtlingspolitik kritisierte er ausgerechnet im Propagandasender des ungarischen rechtsaussen Victor Orban. Insgesamt sei die Abschiebepolitik in Deutschland und anderen westeuropäischen Staaten „ein Desaster“. Es gebe viele, die an der Verhinderung von Abschiebung und an Asylsuchenden verdienten, so Maaßen im dem Interview.

Maaßen ist das Aushängeschild der rechten Werte Union, einem Zusammenschluss nationalkonservativer Mitglieder innerhalb der CDU. Die Werte Union diskutiert eine Zusammenarbeit und wie zukünftige Koalitionen mit der AfD aussehen könnten.

Maaßen teilt die gleiche politische Weltsicht wie die Bruderschaft Deutschland. Was die Bruderschaft mit ihren Bürgerwehrrundgängen bezweckt möchte Maaßen mit einer CDU/AfD-Regierung erreichen.

Maaßens Politik ist mehr als gefährlich. Er versucht der CDU eine Partei der Neonazis und Rassist*innen näher zu bringen und Hetzjagden zu verharmlosen. Wer all das tut, muss in Zukunft antisemitische Anschläge wie in Halle billigend in Kauf nehmen.

Kommt alle am Montag, 4.11. um 18 Uhr auf den Alten Markt vor das Brauhaus Quadenhof in Gerresheim.

Zeigen wir Maaßen und der Werte Union der CDU, dass sie und ihr Rassismus in Düsseldorf nicht willkommen sind!!!

Demonstration gegen rassistische „Bürgerwehren“ in Essen und Düsseldorf Mildes Urteil für Anführer der Bruderschaft

Düsseldorf stellt sich quer! unterstützt den Aufruf zur Demonstration „Gegen Bürgerwehren in Essen-Steele und überall“ am 19. September um 17:30 Uhr am S-Bahnhof Essen-Steele. Treffpunkt für Düsseldorf ist um 16.40 Uhr vor dem Ufa-Palast am HBF.

Die ‚Steeler Jungs‘ in Essen und die ‚Bruderschaft Deutschland‘ in Düsseldorf unterstützen sich gegenseitig. Regelmäßig fahren Mitglieder der Bruderschaft Deutschland nach Essen und beteiligen sich an den Bürgerwehrrundgängen der `Steeler Jungs`. Auch in anderen Ruhrgebietsstädten haben sich in letzten Monaten ähnliche Gruppierungen aus Hooligans, Rechtsextremen und Rockern gegründet, um durch Stadtviertel zu patrouillieren.

„Allein mit Sonntagsreden und Lippenbekenntnissen wird man das Problem mit dieser Form der gewaltaffinen Bürgerwehren nicht lösen. Wichtig ist es auch, vor Ort zu sein und zu zeigen, dass viele Menschen unbeeindruckt von der rechten Gewalt sind und sich weiterhin trauen, den Mund gegen rassistische Hetze aufzumachen“, erklärt Oliver Ongaro, Sprecher von DSSQ.

Erst jetzt wurde bekannt, dass Ralf Nieland, der Führer der Bruderschaft Deutschland, bereits im Februar verurteilt wurde, weil er auf einem Aufmarsch der Patrioten NRW mehrfach auf den Kopf eines Gegendemonstranten eingeprügelt hatte. Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf verhängte aber nur eine Geldstrafe von 2100 Euro. Damit ist Ralf Nieland noch nicht einmal vorbestraft.

Dazu ergänzt Christian Jäger, Co-Sprecher von DSSQ:

„Die Mitglieder von ‚Bruderschaft‘ und ‚Jungs‘ verstehen sich als Straßenkämpfer für einen rechten Umsturz und so muss man sie auch behandeln. Nielands ‚Bruderschaft‘ hatte sich an diesem Tag zu Übergriffen verabredet. DSSQ kritisiert das milde Urteil. Die Düsseldorfer Justiz ist auf dem rechten Auge blind.“

Die rechte „Bruderschaft Deutschland“ trainiert für den Straßenkampf in Düsseldorf

Mitglieder der extrem rechten „Bruderschaft Deutschland“ sind beim Kampfsport-Training im Düsseldorfer Fitnessstudio Maxx Gym in der Eisenstraße fotografiert worden. Die Aufnahmen finden sich auf der Webseite „Runter von der Matte! Kein Handshake mit Nazis“. Ralf Nieland, die Führungsperson der Bruderschaft, sowie Klaus Wille nutzen laut der Webseite die Räumlichkeiten des Fitnessstudios auch außerhalb der regulären Kurszeiten zum Boxtraining mit weiteren Mitgliedern der „Bruderschaft Deutschland“. Hierbei treten sie offen und durch ihre T-Shirts gut erkennbar als rechte Gruppierung auf.

Nieland und Wille waren beteiligt an den Übergriffen auf Gegendemonstranten anlässlich eines Ausmarsches der „Patrioten NRW“ am Düsseldorfer Landtag am 08.11.2018. Nieland verletzte dabei unter Rufen wie „Schlagt sie tot“ eine Person im Gesicht und wurde von der Polizei daraufhin festgenommen. Wille kündigte die Gewalttätigkeiten einen Tag zuvor im Internet an.

Seit langem wird davor gewarnt, dass sich bundesweit Neonazis durch Kampfsporttraining für Übergriffe auf politische Gegner*innen vorbereiten. Das Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“ warnt vor dem gewalttätigen Potential der Bruderschaft.

„Wir sehen es als eine große Gefahr an, wenn Mitglieder der Bruderschaft Deutschland in Düsseldorf Kampfsport trainieren. In der Vergangenheit haben sie immer wieder bewiesen, dass Übergriffe und Bedrohungen Teil ihrer politischen Strategie sind. Zuletzt bedrohten und beleidigten Mitglieder der Bruderschaft Gegendemonstranten während eines „Bürgerdialogs“ der AfD am 25. April.“, erklärt Oliver Ongaro von Düsseldorf stellt sich quer.

Quelle:

Rassistischer Kundgebung entgegentreten

Die aus den „Patrioten NRW“ hervorgegangene rassistische Kleinstgruppe „NRW stellt sich quer“ kündigt für Samstag, 3. August, um 14 Uhr eine „Mahnwache“ am Düsseldorf Hauptbahnhof an. Anlass ist die Ermordung eines Achtjährigen am Frankfurter Hauptbahnhof. Da es sich bei dem Täter offenbar um einen in der Schweiz anerkannten Geflüchteten aus Eritrea handelt, meldeten sich sofort nach der Tat selbsternannte „besorgte Bürger“ und „Abendlandretter“ sowie Neonazis zu Wort und instrumentalisierten die schreckliche Tat für ihre rassistische Politik. Sie beklagen die „Opfer der deutschen Willkommenskultur“ und übertreffen einander in Lynch- und Abschiebefantasien. So auch die „Bruderschaft Deutschland“, die am 17. November 2018 an einem Aufmarsch der „Patrioten NRW“ in Düsseldorf teilnahm – und bei dieser Gelegenheit Gegendemonstrant_innen angriff. Unklar ist, ob sich die rechte „Mahnwache“ zu einer größeren Aktion entwickeln wird und was nach deren offiziellen Beendigung geschieht. DSSQ wird das Geschehen am Hauptbahnhof genau im Blick behalten und notfalls einschreiten. Zeitgleich (Start: 13:30 Uhr) findet am Samstag eine Gedenkveranstaltung der VVN-BdA Düsseldorf am Erinnerungszeichen für die Opfer des KZ-Sachsenhausen-Außenlagers am Stoffeler Kapellenweg statt. (https://duesseldorf.vvn-bda.de/2019/07/14/gedenken-an-die-opfer-des-faschismus-im-volksgarten-auftakt-zum-rock-gegen-rechts-festival/). Wir werden uns von Rassist*innen nicht unser Gedenken und auch nicht unser am selben Tag stattfindendes „Rock gegen Rechts“–Festival nehmen lassen, einen rassistischen Aufmarsch werden wir jedoch in unserer Stadt nicht hinnehmen. Wir rufen daher dazu auf, am Samstag um 13:30 Uhr zum Stoffeler Kapellenweg zu kommen. Dort wird es aktuelle Informationen geben. Sollte es notwendig sein, werden wir spontan zum Düsseldorfer Hauptbahnhof umziehen und uns dem Spuk entgegenstellen. Achtet bitte auch auf Ankündigungen!

Seebrücken – Demonstration. Freiheit für Carola Rackete

Bundesweiter Aktionstag

Demonstration Samstag, 06. Juli 2019 / 16:00 Uhr / DGB Haus

Seenotrettung ist kein Verbrechen!

Stoppt die Kriminalisierung von Carola Rackete!

Nachdem am Samstag die Kapitänin des Rettungsschiffes Sea Watch 3, Carola Rackete, verhaftet und ihr Schiff beschlagnahmt wurde, gibt es derzeit fast kein Rettungsschiff mehr, das auf dem Mittelmeer aktiv ist. Die Geflüchteten sind nun einzig und alleine einer brutalen libyschen Küstenwache ausgeliefert. Diese bringt Geflüchtete nach Libyen zurück, wo ihnen Folter, Vergewaltigung und der Tod drohen. Die Abschottung Europas und die jüngsten Kriminalisierung von Carola Rackete führt dazu, dass das Mittelmeer die tödlichste Grenze der Welt bleibt. Menschen wie Carola Rackete, die dem Sterben nicht zusehen wollten, drohen Verurteilungen von bis zu 20 Jahren Haft. Über einhundert solcher Verfahren laufen derzeit gegen Menschen, die Humanität leben, gegen Seenotretterinnen und ihre Unterstützerinnen. Selbst bei einer Freilassung von Carola Rackete müssen wir in Deutschland auf die Straße
gehen, damit das massenhafte Sterben beendet wird, sichere Fluchtwege geschaffen werden und die Seenotrettung entkriminalisiert wird.

Daher schließen wir uns den bundesweiten Aktionen für Carola Rackete an. Wir fordern, die sofortige Freilassung der Kapitänin, die Freigabe der Rettungsschiffe und die Öffnung der Häfen für Schiffe, die Geflüchtete an Bord haben!

SYMBOLISCH FÜR DAS MASSENHAFTE STERBEN, WOLLEN WIR GRABKERZEN
AUFSTELLEN. BRINGT GRABKERZEN, RETTUNGSWESTEN, ORANGEFARBENE WARNWESTEN
UND RETTUNGSRINGE MIT!

Flüchtlinge willkommen in Düsseldorf, Seebrücke Düsseldorf, STAY! Düsseldorfer Flüchtlingsinitiative, Düsseldorf stellt sich quer und viele andere!

Gewaltbereite Neonazis besuchen AfD Veranstaltung

„Bruderschaft Deutschland“ bedroht Demonstrant*innen

Die „Bürgerdialog“-Veranstaltung der AfD mit einigen ihrer Bundestagsabgeordneten im Bürgerhaus Bilk wurde am 25. April 2019 kritisch von zahlreichen antifaschistischen Gegendemonstrant*innen im Saal begleitet. Immer wieder gab es ironisches Klatschen und kritische Zwischenrufe der antifaschistischen Zuhörer*innenschaft. Der für etwa 90 Menschen bestuhlte Saal war zur Hälfte mit Gegendemonstrant*innen gefüllt. Daneben kamen etwa 20 AfD-Sympathisant*innen und etwa 15 Mitglieder der gewaltbereiten „Bruderschaft Deutschland“. Diese extrem rechte Gruppierung mit Kontakten in die Rocker- und Türsteher-Szenen setzt sich aus rechten Hooligans und Neonazis zusammen und versteht sich als eine Art „Schutztruppe“ bzw. „Bürgerwehr“. Sie tritt vor allem in Eller und Garath in Erscheinung, ist aber auch auf Aufmärschen außerhalb von Düsseldorf anzutreffen. Auch Ralf Nieland, Kopf der „Bruderschaft Deutschland“, der am 17. November 2018 bei einer Demonstration in Düsseldorf einen Gegendemonstranten verletzte, war vor Ort. Immer wieder kam es während der Veranstaltung zu Beleidigungen und Bedrohungen durch die „Bruderschaft“.
DSSQ-Sprecher Johannes Dörrenbächer sagt zum Verhältnis von AfD und „Bruderschaft“:
„Die Teilnahme der ‚Bruderschaft‘ zeigt erneut, wie anschlussfähig die AfD für gewaltbereite Neonazis ist. Der breite und mutige Protest von deutlich mehr antifaschistischen Düsseldorfer*innen werten wir als Erfolg und absolut notwendig. Wer die AfD wählt, gibt – wie wir beim Bürgerdialog in Bilk gesehen haben – auch gewaltbereiten Neonazis seine oder ihre Stimme.“
Nach der Veranstaltung in Bilk, bei der etwa 300 Gegendemonstrant*innen vor dem Bürgersaal protestierten, wurde die „Bruderschaft“ erneut in der Elleraner Gaststätte „Fuchsjagd“ angetroffen, obwohl der Inhaber der Gaststätte ein Hausverbot gegen die Gruppe ausgesprochen hatte.
DSSQ appelliert daher erneut und gemeinsam mit allen Fraktionen der Bezirksvertretung 8 an die Gastwirte aus Eller, der „Bruderschaft“ kein Gastrecht mehr zu gewähren.

PM: Proteste gegen erneute AfD Veranstaltung

Pressemitteilung

vom Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“

Düsseldorf, den 23.04.2019

DSSQ kündigt Proteste gegen erneute AfD Veranstaltung in städtischen Räumen an

Am 25.04.2019 um 19:00 Uhr (Einlass um 18:15 Uhr) lädt die AfD-Bundestagsfraktion in das Bürgerhaus Bilk. Im Rahmen des Europawahlkampfes macht die AfD vermehrt mobil, ihre Veranstaltungen werden jedoch regelmäßig von antifaschistischen Protesten begleitet. Die Bereitstellung öffentlicher Räumlichkeiten an eine faschistische Partei wollten zuletzt nicht nur Protestierenden verhindern, auch der Düsseldorfer Stadtrat sprach sich gegen Veranstaltungen in städtischen Gebäuden aus. Das Bündnis Düsseldorf stellt sich quer fordert, bis zum Ausschluss der AfD aus öffentlichen Räumlichkeiten alle Veranstaltung mit lautstarkem Protest zu begleiten und lädt daher erneut ab 18.00 Uhr vor den Bürgersaal ein.

„Die AfD ist nicht nur rassistisch, sondern vertritt auch eine gnadenlos unsoziale Wirtschaftspolitik und ein rückwärtsgewandtes sexistisches Frauenbild, wie sich an dem Programm der kommenden Veranstaltung erneut zeigt. Bis die Verwaltung ihrer Ankündigung Taten folgen lässt und die Türen für angehende Nazis verschlossen lässt, werden wir uns darum kümmern. In Düsseldorf ist kein Platz für Rassismus“ sagt Johannes Dörrenbächer, Sprecher des Bündnisses Düsseldorf stellt sich quer.

Protestaktion vor dem Bürgerhaus Bilk
am Donnerstag 25.04.2019 um 18:00 Uhr

Bürgerhaus Bilk, Bachstraße 1 / Düsseldorfer Arcaden

https://www.facebook.com/duesseldorfstelltsichquer

Der AfD das Handwerk legen

Am 25.04.2019 hat die AfD erneut städtische Räumlichkeiten angemietet. Die städtische Verwaltung scheint leider weiterhin nicht fähig oder willens zu sein, die Türen für angehende Nazis zu verschließen. Daher wird es erneut die Aufgabe der Stadtgesellschaft sein, sich darum zu kümmern, dieser Partei das Handwerk zu legen. Dabei gilt es einen Jörg Schneider (AfD MdB) davor abzuhalten seinen Unsinn über das deutsche Sozialsystem abzusondern oder den Sexisten Fabian Jacobi (AfD MdB) zu stoppen, wenn er über einen „verfassungsfeindlichen Feminismus“ faseln will oder Berengar Elsner von Gronow (AfD MdB) ruhig zu stellen, wenn er über die Sicherheitspolitik in Deutschland sprechen möchte. Eine Kundgebung ist ab 18:00 Uhr vor dem Bürgersaal Bilk angemeldet. Der Einlass zum „AfD-Bürgerdialog“ ist um 18:15 Uhr. Beginn der Veranstaltung ist um 19:00 Uhr. Kommt alle nach Bilk stoppen wir diese Veranstaltung!

No future for AfD

Am 15.04.2019 um 19:00 Uhr (Einlass um 18:30 Uhr) lädt die AfD zur Wahlkampfveranstaltung zur Europawahl in den Ibach-Saal des Stadtmuseums Düsseldorf ein. Unter anderem ist auch Martin Schiller aus dem Landesvorstand NRW als Redner geladen. Auf Facebook verglich er kürzlich die Aktivistin Greta Thunberg und die gesamte Fridays for Future Bewegung auf unerträgliche Art und Weise mit dem Bund deutscher Mädel, der weiblichen „Hitlerjugend“. Damit verharmloste er nicht nur den Nationalsozialismus sondern bewies erneut, dass die AfD eine sexistische Partei der Klimawandelleugner*innen ist. (https://www.facebook.com/Linke.Muenster/photos/a.305094832893656/2171300522939735/?type=3&theater)

Neben ihm sind Maximilian Krah (EP Listenkandidat, Landesvorstand Sachsen), Harald Weye MdB und die Gastgeberin aus Düsseldorf Uta Opelt vor Ort. Erst kürzlich hat die Partei verlauten lassen, dass man sich für die Zeit des Dritten Reiches nicht schämen müsse. Nach dem sich der Düsseldorfer Stadtrat im Februar gegen eine Vermietung städtischer Räumlichkeiten für rassistische und antisemitische Parteien ausgesprochen hatte, ist nicht nachvollziehbar, wie es erneut zu einer Vermietung kommen konnte. Wir von Düsseldorf stellt sich quer zeigen uns solidarisch mit Fridays for Future und Greta Thunberg. Wir lassen diese menschenverachtende Hetze in Düsseldorf nicht ungestört geschehen und rufen daher zum Protest auf. Kommt um 18:00 Uhr zur Berger Allee 1 direkt vor das Stadtmuseum in der Altstadt. Zeigen wir den AfD Funktionär*innen und den Gästen der Klimawandelleugner*innen Partei, dass Düsseldorf niemals weg sieht, wenn angehende Neonazis öffentlich auftreten!

Flashmob gegen geistigen Müll der AfD

Gegen den geistigen Müll der AfD – Lesen bildet!
Flashmob im Foyer der VHS

Die AfD plant in den Räumlichkeiten der VHS am 26.2. einen „Bürgerdialog“. Wir treffen uns pünktlich um 16.45 Uhr im Foyer der VHS und lesen gemeinsam gegen die Dummheit der Rassist*innen. Leiht euch ein Buch aus oder bringt eins mit.

„Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist. Man muß den rollenden Schneeball zertreten. Die Lawine hält keiner mehr auf. Sie ruht erst, wenn sie alles unter sich begraben hat.“ Diese Sätze stammen von einem deutschen Dichter, der 1933 dabei war, als auf dem Berliner Opernplatz seine Bücher verbrannt wurden – von Erich Kästner.

Setzten wir ein deutliches Zeichen! Die AfD ist in Düsseldorf nicht willkommen!

(Die Stadtbibliothek hat am Dienstag ganz normal geöffnet)