Kategorie: Allgemein

Am 8. Mai, dem Jahrestag der Befreiung vom deutschen Faschismus, wollen türkische Faschist*innen in Düsseldor vor dem DGB aufmarschrien.

Dagegen gehen wir auf die Straße. Weitere Infos finden Sie im Flyer „DSSQ – Gemeinsam gegen Faschismus“, den Sie hier downloaden können.

Gemeinsam gegen Faschismus

Demo gegen faschistischen Aufmarsch am 8. Mai
8. Mai 2016 (Sonntag), 13:00 Uhr, vom Hauptbahnhof Düsseldorf zum Marktplatz (Rathaus)

Am 8. Mai, dem Jahrestag der Befreiung vom deutschen Faschismus, wollen türkische Faschist­*in­nen in Düsseldorf vor dem DGB-Haus aufmarschieren.

Unter dem Deckmantel einer Demonstration gegen Terrorismus wollen sie auf ihrem Marsch zum Burgplatz Hetze gegen andere Volks­gruppen der Türkei, wie Kurd*innen, Jüd*innen, Armenier­*innen, Alevit­*innen und Griech*in­nen, verbreiten und ein ultra­nationalistisches groß­türkisches Reich mit faschistischen Strukturen propagieren. Der zum Auf­marsch aufrufende Düsseldorfer Verein hat Verbindungen zur extrem rechten türkischen Partei MHP, deren Mitglieder vor allem unter der Bezeichnung „Graue Wölfe“ bekannt sind und die teilweise in türkischen Polizei- und Spezial­­einheiten Gewaltverbre­chen gegen kurdische Zivilist­innen und Zivilisten verüben.

Wir erkennen einen Zusammenhang zwischen der zunehmenden rassistischen Hetze von faschis­tischen und AKP-nahen türkischen Gruppen in Deutschland und dem Feldzug der Regierung Erdoğan gegen Demokratie, Rechtstaatlichkeit, Pressefreiheit sowie gegen die Trennung von Staat und Religion in der Türkei.

Wir sagen: Rassismus und Faschi­smus stellen wir uns entgegen – überall und egal von welcher Seite sie propagiert werden. Wir rufen für den 8. Mai alle demokratischen, linken und gewerk­schaft­lichen Gruppen zum gemein­samen Protest auf.

Der 8. Mai gehört dem Gedenken an die Opfer des Faschismus und deshalb werden wir einem faschis­t­ischen Aufmarsch an diesem Tag mit aller Entschiedenheit entgegentreten!

Kommt zur Gegendemo am Hauptbahnhof am 8. Mai um 13:00 Uhr!

Faschismus ist keine Meinung,
sondern ein Verbrechen!
Unterstützende Organisationen:

AKKUSTAN, DIE LINKE. Düsseldorf, DKP Düsseldorf, Düsseldorf für Kurdistan, Düsseldorf stellt sich quer!, GEW Düsseldorf, i furiosi, (Interventionistische Linke), Verband der Frauen aus Kurdistan in Deutschland YJK-E, Kurdisches Frauenbüro für Frieden CENÎ e.V. , Piratenpartei Düsseldorf, VVN-BdA Düsseldorf, YXK – Verband der Studierenden aus Kurdistan e. V.

Wir fahren alle gemeinsam nach Garath. Treffpunkt ist am Samstag 30.4. um 13:45 Uhr am UFA Palast. Lasst uns zusammen bleiben und den unerträglichen x-ten Naziaufmarsch in Garath nicht ungestört lassen.

Für alle Garather*innen: Wir treffen uns um 14:30 Uhr auf der
Fritz-Erler Str. auf dem Platz vor der Freizeitstätte! REPs raus aus Garath! In Düsseldorf ist kein Platz für Rassismus.

Bringt Sachen zum Krachmachen mit!!!

Pressemitteilung

vom Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“

Düsseldorf, den 01.04.2016

Kritik an Unterschriftenaktionen gegen Flüchtlingsunterkünfte in Wersten und Lichtenbroich

Offener Brief an Vertreter der Lichtenbroicher Initiative

Das Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“ hat einen offenen Brief an einen Vertreter einer Lichtenbroicher Interessengemeinschaft, Andreas Beier verfasst. Hintergrund ist eine Unterschriftensammelaktion der Interessengemeinschaft, die sich gegen den Bau einer weiteren Flüchtlingsunterkunft in Düsseldorf Lichtenbroich richtet. Weitere ähnliche Initiativen haben sich unterdessen auch im Düsseldorfer Süden gebildet. Sowohl in Lichtenbroich wie auch in Wersten an der Ickerwarder Straße lassen sich Anwohner*innen gegen Flüchtlinge ausspielen.

In einem Zeitungsartikel der Rheinischen Post (29.03.2016) äußert sich Herr Beier besorgt über den Neubau der Flüchtlingsunterkunft in Lichtenbroich. Er befürchtet Ghettos und einen Rechtsruck. In dem offenen Brief des Bündnisses „Düsseldorf stellt sich quer“ werden diese Sorgen durch sachliche Argumente entkräftet. So erklärt das Bündnis beispielsweise, dass der Zuzug von Ausländer*innen gerade Ausländerfeindlichkeit verringere und für den Fremdenhass nicht Flüchtlinge sondern vor allem die Inländer*innen verantwortlich sind. Das Bündnis empfiehlt der Lichtenbroicher Interessengemeinschaft vielmehr sich für eine infrastrukturelle Verbesserung für alle Bewohner*innen des Stadtteils einzusetzen, anstatt die Zugezogenen auszugrenzen oder gar abzulehnen.

Unterschriften gegen Einrichtungen für Flüchtlinge zu sammeln ist bewusst oder nicht bewusst eine Unterstützung der Forderungen extrem Rechter. Die Unterstützung des bundesdeutschen Rechtsrucks, der zuletzt in den Landtagswahlen zu erkennen war, wird durch die jüngsten Unterschriftenaktionen gestärkt. Düsseldorf stellt sich quer fordert die neu gegründeten Initiativen in Lichtenbroich und Wersten daher dazu auf, zu den politischen Konsequenzen ihrer Aktionen Stellung zu beziehen. Sie müssen sich zu den Auswirkungen der Unterschriftenaktionen erklären, wenn sie Rechten nicht in die Karten spielen wollen

Christian Jäger, Sprecher von Düsseldorf stellt sich quer! erklärt dazu: „Unterstützer dieser Initiativen sollten abwägen, ob ihre Befürchtungen die menschlichen und politischen Konsequenzen wert sind. Es gibt andere Wege, das Leben im Stadtteil zu verbessern. DSSQ steht dabei gerne als Ansprechpartner zur Verfügung.“

Sehr geehrter Herr Beier,

als Bündnis Düsseldorf stellt sich quer! nehmen wir empört Stellung zu Ihrer Unterschriftensammelaktion gegen die Flüchtlingsunterkunft am Standort In der Nießdonk in Lichtenbroich. Darum fordern wir Sie mit diesem offenen Brief zu einer Stellungnahme über die Beweggründe und Auswirkungen Ihrer Aktion auf.

Ihre Kritik an den ungleichen Zuteilungszahlen von Flüchtlingen an die Stadtbezirke können wir angesichts von sehr geringen absoluten Zahlen pro Bezirk nur als einen Vorwand betrachten. Aus Ihren Äußerungen wird aber klar, dass Sie tatsächlich vor allem über die Unterkunft in der Nießdonk mit bis zu 500 Flüchtlingen in Ihrer unmittelbaren Nachbarschaft besorgt sind; sie sprechen von einem ‚Ghetto‘. Wir fragen Sie: Speist sich diese Kritik ausschließlich aus der kritikwürdigen Unterbringung in einer Massenunterkunft? In diesem Fall würden wir Sie bitten, sich bei der Stadt dafür einzusetzen, dass die Massenunterkunft schnellstmöglich der Unterbringung in individuellen Wohnungen weicht. Oder fürchten Sie einfach aufgrund der Zahl an zuziehenden Ausländern die ‚Ghettoisierung‘? In diesem Fall ist für uns unerklärlich, dass Lichtenbroich durch die massive Aufnahme von Flüchtlingen nach dem Zweiten Weltkrieg nicht bereits zum ‚Ghetto‘ geworden ist.

Wir geben Ihnen in einem Punkt recht: Lichtenbroich hat zu wenig infrastrukturelle Angebote für seine Einwohnerinnen und Einwohner. Aber die Ursache hierfür sind nicht die Geflüchteten aus Syrien. Warum sammeln Sie Unterschriften gegen den Zuzug von Flüchtlingen, wenn Sie auch Unterschriften sammeln könnten, um die Stadt aufzufordern, die Infrastruktur in Lichtenbroich endlich zu verbessern? Dies würde allen Einwohnerinnen und Einwohnern im Stadtteil zugute kommen.

Scharf kritisieren müssen wir Ihre Aussage in der Rheinischen Post, dass der Zuzug von Flüchtlingen/Ausländern rechtspopulistische Tendenzen fördere. Es ist tatsächlich so, dass Ausländerfeindlichkeit vor allem in Landstrichen mit sehr geringem Ausländeranteil grassiert. Wer Kontakt zu Ausländern hat, ist seltener ausländerfeindlich. Nicht die zuziehenden Flüchtlinge sind schuld an Ausländerfeindlichkeit, sondern die ‚Inländer‘, welche Ängste vor den Folgen des Zuzugs schüren. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie – entgegen Ihrer erklärten Absicht – die Arbeit der Rechtspopulisten besser verrichten als diese selbst es könnten: Würden Republikaner oder NPD Unterschriften gegen ein Flüchtlingswohnheim sammeln, würden sie offenen Protest auf der Straße ernten. Sie leisten, ob gewollt oder nicht, Vorarbeit für eine rassistische Stimmung.

Wir hoffen, dass Ihre Antworten auf den Zuzug von Flüchtlingen nach Lichtenbroich künftig konstruktiv ausfallen.

Mit freundlichen Grüßen

Düsseldorf stellt sich quer

Refugees Welcome – Gegen jeden Rassismus

Sampler (CD / DLP)

Ob “besorgte Bürger*innen” in ‪Clausnitz‬, johlende Brandstifter*innen
und ihre menschenhassenden “Fans” in ‪Bautzen‬, Pegida, AfD, NPD und
viele andere schüren Gewalt und Rassismus, an den Außengrenzen der EU sterben unzählige Menschen, die sich in der Hoffnung auf ein besseres und sicheres Leben Richtung Europa aufgemacht haben, die Flüchtlingsthematik dominiert alle Medien. Dabei ist die “Krise” vor allem eine, die von Rassismus und Hetze geprägt ist. Fast täglich werden Refugees angegriffen und Unterkünfte brennen. Lichtenhagen reloaded in Bautzen ist nur ein Event unter vielen.

Dem gilt es, soviel wie möglich entgegen zu setzen. Während das Klima in Deutschland auch 2016 immer noch rauer wird und Rassismen verstärkt werden, gibt es auf der anderen Seite auch sehr viele tolle Menschen, die sich aktiv gegen Gewalt von Rechts und für Geflüchtete einsetzen. Um diese finanziell zu unterstützen haben Jonas Engelmann und Torsten Nagel einen Sampler zusammengestellt, der nicht nur viele exklusive Songs enthält, sondern auch umfangreiches Informationsmaterial zum Thema beinhaltet. Der Sampler erscheint in Kooperation des Kupo e.V. aus Düsseldorf & Ventil Verlag aus Mainz über Springstoff, sämtliche Erlöse werden lokalen,selbstorganisierten und antirassistischen Initiativen im ländlichem Raum zur Verfügung gestellt.

Wir unterstützen den Aufruf „Aufstehen gegen Rassismus“

Wer ihn unterzeichnen möchte kann das auf der Homepage von Aufstehen gegen Rassismus tun.

Aufstehen gegen Rassismus!

AUFRUF

Aufstehen gegen Rassismus
Fast täglich greifen Rassisten und Rassistinnen Flüchtlingsheime an, islamfeindliche Übergriffe nehmen zu. Erschreckend viele Menschen nehmen an fremdenfeindlichen und rassistischen Demonstrationen teil. Pegida hetzt gegen Geflüchtete und Muslime und Musliminnen.

Währenddessen wird die „Alternative für Deutschland“ (AfD) zunehmend zum Sammelbecken für Fremdenfeindlichkeit und Rassismus. An vielen Orten ist die AfD Zentrum der extremen Rechten geworden. Abgeordnete der AfD verbreiten Nazi-Parolen und hetzen gegen Andersdenkende.

Die AfD ist zu einer ernsthaften Gefahr geworden, für all jene, die nicht in ihr rechtes Weltbild passen.

Deine Stimme gegen rechte Hetze
Wir wollen dem ein Ende machen. Wir greifen ein, wenn Rassistinnen und Rassisten Menschen in unserer Mitte attackieren. Menschenverachtender Stimmungsmache gegen Geflüchtete, Musliminnen und Muslime, Roma und Romnija, Sinti und Sintiza, Jüdinnen und Juden treten wir entgegen.

Wir wehren uns gegen Mordanschläge und Pogrome gegen Geflüchtete. Mit Aufforderungen wie zum Schusswaffengebrauch gegen Geflüchtete an der Grenze wird die AfD zum Stichwortgeber für solche Übergriffe.

Wir sind viele. Wir heißen Geflüchtete willkommen. Wir stehen auf gegen den Rassismus von Pegida, AfD, NPD & Co. Wir erheben unsere Stimmen, um in die gesellschaftlichen Debatten einzugreifen, gegen rechten Populismus.

Wir wenden uns gegen Obergrenzen und Grenzschließungen, die Wasser auf den Mühlen der Rassistinnen und Rassisten wären. Wir stehen für eine offene und gerechte Gesellschaft. Wir lassen nicht zu, dass Menschen gegeneinander ausgespielt werden. Wir wollen Solidarität, Zusammenhalt und ein besseres Leben für alle!

Unsere Alternative ist Solidarität
Wir werden weiterhin Flüchtlinge mit offenen Armen empfangen. Asyl ist Menschenrecht.

Wir wollen verhindern, dass Rassistinnen und Rassisten Raum für ihre Hetze bekommen.

Wir werden uns stark machen für gleiche politische und soziale Rechte für alle Menschen.

Wir werden uns der AfD überall entgegenstellen, ob auf der Straße oder in den Parlamenten.

Überall wo die Rassistinnen und Rassisten von AfD und Co. demonstrieren, sprechen oder auf Stimmenfang gehen, werden wir präsent sein und klar und deutlich sagen: Wir stehen auf gegen Rassismus! Keine Stimme für rechte Hetze!

Dem Verbreiten von Hass, setzen wir eine bundesweite antirassistische Aufklärungskampagne entgegen: im Stadtteil, in der Schule, an der Uni, im Betrieb, im Theater, im Konzertsaal – überall!

Wir setzen auf die Aktivität von Vielen. Gemeinsam werden wir klarstellen: Rassismus ist keine Alternative!

Unterzeichne den Aufruf!

ErstunterzeichnerInnen
Michel Abdollahi (Journalist)
Gesine Agena (Bundesvorstand Bündnis 90/Die Grünen)
Detlef Ahting (ver.di Landesleiter Niedersachsen)
Düzgün Altun (Vorstandsmitglied DIDF)
Prof. Elmar Altvater (Politikwissenschaftler)
Jeanne Andresen (Aktion Rheinland-Widerstand. Gestern, heute, morgen)
Antje Arndt (Vorsitzende Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt)
Dr. Katarina Barley (Generalsekretärin der SPD)
Dr. Johannes M. Becker (Friedensforscher)
Rolf Becker (Schauspieler)
Matthias Beer (Gewerkschaftssekretär IG Metall)
Esther Bejarano (Auschwitz-Überlebende)
Prof. Dr. Bernd Belina (Geograph)
Immanuel Benz (Bundesvorsitzender SJD-Die Falken)
Frank Bethke (stellvertretender Landesleiter ver.di NRW)
Sascha Böhm (Bundesleiter Naturfreundejugend)
Jürgen Bothner (Landesbezirksleiter ver.di Hessen)
Matthias Brenner (Intendant Neues Theater Halle)
Cuno Bruno-Hägele (Geschäftsführerin ver.di Stuttgart)
Frank Bsirske (ver.di Bundesvorsitzender)
Christine Buchholz (MdB LINKE)
Günter Burkhardt (Pro Asyl Geschäftsführer)
Prof. Dieter Dettke (Politikwissenschaftler)
Oliver Dietzel (1. Bevollmächtigter IG Metall Nordhessen)
Farhad Dilmaghani (DeutschPlus e.V.)
Prof. Klaus Dörre (Soziologe)
Hannah Eberle (BLOCKUPY)
Janis Ehling (Die LINKE.SDS)
Ulrike Eifler (DGB Geschäftsführerin DGB Südosthessen)
Christine Eitel (Kölner Studis gegen Rechts)
Hartwig Erb (1. Bevollmächtigter IG Metall Wolfsburg)
Michael Erhardt (1. Bevollmächtigter IG Metall Frankfurt)
Malte Fiedler (linksjugend [’solid] BundessprecherInnenrat)
Robert Fietzke (Sprecher Blockmd)
Sebastian Friedrich (AfD-Experte)
Uwe Funke (Düsseldorf stellt sich quer)
Corinna Genschel (Vorstandsmitglied im Komitee für Grundrechte und Demokratie)
Axel Gerntke (1. Bevollmächtigter IG Metall Wiesbaden-Limburg)
Heiko Glawe (DGB Regionsgeschäftsführer Berlin)
Katrin Göring-Eckardt (Vorsitzende der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Dr. Rolf Gösssner (Vorstandsmitglied der Internationalen Liga für Menschenrechte)
Hanni Gramann (Attac KoKreis)
Jürgen Grässlin (Autor und Friedensaktivist)
Oliver Greie (ver.di Landesbezirksleiter SAT)
Corinna Groß (stellvertretende Landesleiterin ver.di NRW)
Ernst Grube (Ausschwitz-Überlebender)
Simon Habermaaß (Bundesjugendsekretär ver.di)
Erik Hattke (Dresden für Alle)
Frigga Haug (Vorsitzende Berliner Institut für kritische Theorie)
Dorothee Häussermann (Attac KoKreis)
Radio Havanna (Band)
Michael Hehemann (1. Bevollmächtigter IG Metall Emden)
Andre auf der Heiden (Personalratsvorsitzender Stadtverwaltung Oberhausen und ver.di Landesbezirksvorsitzender NRW)
Moritz Heuberger (Grüne Jugend Sprecher)
Prof. Peter Herrmann (Soziologe)
Uwe Hiksch (Bundesvorstand NaturFreunde)
Toni Hofreiter (Vorsitzender der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Dr. Eva Högl (Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion)
Dr. Axel Holz (Bundesvorsitzender VVN-BdA)
Jochen Homburg (1. Bevollmächtigter IG Metall Darmstadt)
Tobias Huth (Gewerkschaftssekretär DGB Südosthessen)
Stefanie Jahn (Gewerkschaftssekretärin IG Metall Oranienburg)
Mario John (1. Bevollmächtigter IG Metall Chemnitz)
Mike Josef (Vorsitzender der SPD Unterbezirk Frankfurt)
Lamya Kaddor (Vorsitzende Liberal Islamischer Bund e.V.)
Stefan Kademann (1. Bevollmächtigter IG Metall Zwickau)
Almut Kapper-Leibe (1. Bevollmächtigter IG Metall Halle-Dessau)
Felicitas Karimi (Willkommen im Westend)
Erdogan Kaya (Vorsitzender ver.di Bundesmigrationsausschuss)
Romin Khan (Referent Migrationspolitik beim ver.di Bundesvorstand)
Ayten Kaplan (Navdem)
Cornelia Kerth (Bundesvorsitzende VVN-BDA)
Luise Klemens (ver.di Landesleiterin Bayern)
Peter Kippes (1. Bevollmächtigter IG Metall Schweinfurt)
Katja Kipping (Parteivorsitzende Die LINKE)
Tobias Köck (Stellvertrende Vorsitzende Solijugend)
Kerstin Köditz (MdL LINKE Sachsen)
Ralf Köhler (1. Bevollmächtigter IG Metall Südbrandenburg)
Thomas Eberhardt-Köster (Attac KoKreis)
Ricarda Lang (Bundesvorstand Grüne Jugend)
Armin Langer (Koordinator der Initiative Salaam-Shalom)
Thomas Lechner (Queerbeats.de)
Prof. Dr. Stephan Lessenich (Soziologe)
Volker Lösch (Regisseur)
Diana Markiwitz (ver.di Geschäftsführerin Schwerin)
Hans-Gerd Marian (NaturFreunde Deutschlands)
Aiman Mazyek (Vorsitzender des Zentralrats der Muslime)
Ferdinand Meyer-Erlach (Bundesvorstand Juso-Hochschulgruppen)
Dr. Matthias Miersch (Sprecher Parlamentarische Linke in der SPD-Bundestagsfraktion)
Michael Müller (Bundesvorsitzende NaturFreunde)
Martina Münch (Sprecherin Cottbusser Aufbruch e.V.)
Rainer Näbsch (1. Bevollmächtigter IG Metall Celle-Lüneburg)
Narcolaptic (Band)
Dirk Neubner (Personalratsvorsitzender der Stadtverwaltung Mülheim an der Ruhr)
Mario Neumann (BLOCKUPY Koordinierungskreis)
Oliver Ongaro (Stay – Düsseldorfer Flüchtlingsinitiative)
Cem Özdemir Grüne (Bundesvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen)
Prof. Dr. Normen Paech (Rechtswissenschaftler)
Luigi Pantisano (Geschäftsführer Fraktion SÖS-LINKE-PluS in Stuttgart)
Peggy Parnass (Schauspielerin)
Petra Pau (MdB LINKE)
Simone Peter (Bundesvorsitzende der Partei Bündnis 90/Die Grünen)
Michael Philippi (stellvertretender Dekan der evangelischen Kirche Freiburg)
Giovanni Pollice (Vorsitzender Mach meinen Kumpel nicht an!)
Rantanplan (Band)
Werner Rätz (Attac KoKreis)
Wolfgang Räschke (1. Bevollmächtigter IG Metall Salzgitter-Peine)
George Rashmawi (Vize-Präsident Bundesverband Deutsch-arabischer Vereine)
Andrea Iman Reimann (Vorstandsvorsitzende Deutschsprachiger Muslimkreis Berlin)
Martina Renner (MdB LINKE)
Irie Révoltés (Band)
Bernd Riexinger (Parteivorsitzender Die LINKE)
Hannes Rockenbauch (Aktivist Stuttgart21)
Paul Rodermund (Bundesvorsitzender SDAJ)
Michaela Rosenberger (NGG Bundesvorsitzende)
Stefan Sachs (1. Bevollmächtiger IG Metall Mittelhessen)
Prof. Birgit Sauer (Politikwissenschaftlerin)
Jamila Schäfer (Grüne Jugend Sprecherin)
Dr. Michael Schäfers (Bundesgeschäftsführer der KAB Deutschlands)
Dr. Stefan Schmalz (Soziologe)
Gabriele Schmidt (ver.di Landesbezirksleiterin NRW)
Regina Schmidt-Kühner (Bundesvorstand NaturFreunde)
Schmutzki (Band)
Paul Schobel (Pfarrer Katholische Kirche SWR)
Friedrich Schorlemmer (Evangelischer Theologe)
Claus Schreer (Münchener Bündnis gegen Krieg und Rassismus)
Matthias Schröder (Sprecher GEW Bundesausschuss der Studentinnen und Studenten)
Manuela Schwesig (Stellvertretende Parteivorsitzende der SPD)
Ilya Seifert (Vorsitzender Allgemeiner Behindertenverband in Deutschland)
Friedo Seydewitz (NS-Verfolgter und Widerstandskämpfer)
Ahmed Shah (Künstlerischer Leiter Refugee Club Impulse und Jugendtheaterbüro Berlin)
Justin Sonder (Ausschwitz-Überlebender)
Ralf Stegner (Stellvertretender Parteivorsitzender der SPD)
Thomas Steinhäuser (Gewerkschaftssekretär IG Metall)
Tom Strohschneider (Chefredakteur Neues Deutschland)
Susanne Stumpenhusen (ver.di Landesleiterin Berlin)
Heshmat Tavakoli (Attac KoKreis)
Prof. Dr. Günther Thien (Soziologe)
Josi Tischner (Bundesvorsitzende SJD-Die Falken)
Johanna Uekermann (Juso-Bundesvorsitzende)
Sami Ullah (My Right is your Right Berlin)
Betül Ulusoy (Juristin und Bloggerin)
Kai Venohr (Bildungsreferent DGB Bildungswerk)
Holger Vermeer (IG BAU Regionalleiter Rheinland)
Clemens Wagner (Sprecher Bündnis Halle gegen Rechts)
Fabian Wagner (Jugendsekretär DGB-Jugend Hessen-Thüringen)
Bruno Watara (Bündnis gegen Lager)
Kai Weber (Geschäftsführung Flüchtlingsrat Niedersachsen)
Prof. Dr. Klaus Weber (Sozialwissenschaftler)
Marita Weber (1. Bevollmächtigte IG Metall Offenbach)
Annik Wecker (Autorin)
Konstantin Wecker (Musiker)
Prof. Peter Weinberger (Chemiker)
Robert Weißenbrunner (1. Bevollmächtigter IG Metall Hanau-Fulda)
Clara Wengert (Bundesleiterin Naturfreundejugend)
Frederic Wester (BLOCKUPY)
Hans-Peter Wieth (1. Bevollmächtigter IG Metall Herborn)
Prof. Dr. Gabriele Winker (Sozialwissenschaftlerin)
Prof. Ruth Wodak (Sprachwissenschaftlerin)
ZSK (Band)
Antifa Herzogtum Lauenburg
Antifa Interventionistische Linke
Attac Deutschland
Chaos Computer Club e.V
Flüchtlingsrat Berlin
Flüchtlingsrat Thüringen
Initiative Schwarze Menschen in Deutschland (ISD Bund e.V.)
In safe hands e.V. – Initiative deutscher Profitorwärter
Institut Solidarische Moderne (Vorstand)
Jüdische Gemeinde Pinneberg
Jugendtheaterbüro Berlin
Juso-Bundesvorstand
linksjugend [’solid]
Moabit hilft
Naturfreunde
Refugees Welcome Flensburg
Solijugend-Bundesvorstand
TOP B3RLIN organisiert in Ums Ganze!
VVN-BDA
VVN-BdA Kreisvereinigung Koblenz

Unterzeichne den Aufruf!

Wir rufen dazu auf am 19.03. um 12 Uhr zum Oberbilker Markt in Düsseldorf zu kommen. Denn dort will die extrem rechte Partei „die Republikaner“ ab 13 Uhr eine Kundgebung „gegen Asylchaos“ abhalten. Bereits in Garath haben wir die REPs im vergangen Jahr massiv gestört. Was uns in Garath gelang, wird uns in Oberbilk erstrecht gelingen! Damit die REPs in Oberbilk nicht wie bereits in Garath rassistischen Müll und eine Stimmung der Angst verbreiten, rufen wir dazu auf, den REPs den Oberbilker Markt als Kundgebungsort nicht zu überlassen. Denn hier in Oberbilk heißt es Refugees Welcome! REPs not Welcome! Lasst uns gemeinsam die REPs stoppen! Stellen wir uns quer!

In Düsseldorf ist kein Platz für Rassismus!
Oberbilker Markt 19.03., 12 Uhr

Am Samstag heißt es laut sein gegen Rechts! Bringt lautstarke Hilfsmittel, wie Trillerpfeifen und anderes mit. Die Rechten kommen voraussichtlich mit der U-Bahn an. Keine*r will sie auf dem Oberbilker Markt sehen!

Polizei schränkt Kundgebung gegen die AfD ein!

Heute morgen hat die Polizei den Ehemaligen und Schülerinnen und Schülern des Geschwister-Scholl-Gymnasiums untersagt, ihre angemeldete Kundgebung gegen den AfD-Kreisparteitag in ihrer Schule vor dem Schulgebäude abzuhalten. Stattdessen darf sich dem Gebäude nur eine Abordnung von zehn Schülern nähern. Die eigentliche Kundgebung darf nur an der Kreuzung Moritz-Sommer-Straße/Redinghovenstraße stattfinden und damit gut außerhalb einer Ruf- und Hörweite zur Schule. Die Zufahrtsstraße zu Schule wird von der Polizei abgesperrt.

Schülerinnen und Schüler, Gewerkschaften, Kirchen sowie das Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer!“  möchten am Sonntag ihr Recht auf Demonstration in Ruf- und Hörweite gegen die AfD ausüben. Das versucht die Polizei mit ihren Auflagen unmöglich zu machen. Auch den gesetzlich garantierten ungehinderten Zugang zu einer Protestkundgebung gegen Rechts schränkt die Polizei schon gewohnheitsmäßig ein – diesmal durch Sperrung der Redinghovenstraße.

Schon seit seinem Amtsantritt sieht Polizeipräsident Wesseler offenbar seine Aufgabe darin, die Veranstaltungen von Dügida, Pegida und AfD mit teils brachialen Mitteln vor Protesten zu schützen. Das Bündnis ‚Düsseldorf stellt sich quer!‘ fordert Herrn Wesseler auf, diese Vorzugsbehandlung für rechte Veranstaltungen in Düsseldorf endlich zu beenden und die Kundgebung am Sonntag vor dem Geschwister-Scholl-Gymnasium ungehindert stattfinden zu lassen.

Dazu erklärt Oliver Ongaro, Sprecher des Bündnisses ‚Düsseldorf stellt sich quer!‘: „Bei jeder Kundgebung gegen Rassismus unterstellt die Düsseldorfer Polizei den Demonstrierenden Aggressionspotenzial und gibt vor, die Rassisten schützen zu müssen. Ohne jede Grundlage unterstellt die Polizei den Demonstrierenden Gewalttätigkeit. Es ist doch im Gegenteil die AfD, aus der Rufe nach einem Schießbefehl auf Flüchtlinge kommen.“

Aufruf von (ehemaligen) SchülerInnen des Geschwister-Scholl-Gymnasiums:

Liebe Ehemaligen, Eltern, SchülerInnen, LehrerInnen, Freunde und Bekannte des Geschwister-Scholl-Gymnasiums – kurz: Liebe SchollerInnen,
die Alternative für Deutschland trifft sich am Sonntag um 10:00 Uhr in der Aula unseres Scholls für Ihren Kreisparteitag. Die Schule, die für die Werte Ihrer Namensgeber steht, hat bei dieser Entscheidung leider kein Mitspracherecht und muss dies als gegeben hinnehmen. Die AfD sitzt im Rat und hat somit wie jede andere Ratspartei einen Anspruch auf die Nutzung der öffentlichen Räume der Stadt. Dies ist gelebte Demokratie.

„Wir schweigen nicht!“
Nach einem Brandanschlag 1993, wurde der erste Scholl-Appell verfasst: „eine lange Kette von Übergriffen und Anschlägen, die aus Dummheit, Neid, Fremdenangst und blindem Hass gegenüber anderen und oft ärmeren Menschen unter nationalistischen Parolen in allen Ländern der Bundesrepublik verübt worden sind. Ein Ende dieser fürchterlichen Ereignisse ist nicht abzusehen. Das Erschreckende lähmt uns, und schweigende Betroffenheit bleibt vielfach die einzige Reaktion. Wir haben in unseren Köpfen die Prinzipien und Ideale von Humanität, Toleranz, solidarischem mitmenschlichem Handeln, aber wissen nicht oder sind zu schwach und zu ungeübt, sie auch im Alltag zum Ausdruck zu bringen.“ (Einleitung SCHOLL-APPELL 1993)
Diese Sätze könnten auch heute verfasst worden sein und sind leider auch aktuell sehr treffend. Wer am Geschwister-Scholl-Gymnasium die Schullaufbahn absolviert hat, kennt den Scholl-Appell, hat diesen wahrscheinlich sogar unterschrieben. Man kann ihn also als eine Art moralischen Vertrag ansehen.
Einen Vertrag, der uns verpflichtet etwas zu tun wenn Recht zu Unrecht, wenn Toleranz zu Intoleranz, wenn Liebe und Frieden zu Gewalt und Hass werden.
Hiermit möchten wir, eine kleine Gruppe von Ehemaligen, euch zu einer friedlich Demonstration vor dem Geschwister-Scholl-Gymnasium am Sonntag, den 6.3., einladen. (Die Demo wurde bereits angemeldet und beginnt um 9:30 Uhr.)
Jede/r, der/die kommt, möge bitte eine weiße Rose und/oder den ausgedruckten Scholl-Appell mitbringen.(http://main.gsg-duesseldorf.de/wp-content/uploads/schollappell2016.pdf) Wir wollen hirnlose Gewalt und Fremdenhass nicht mit Gewalt begegnen, sondern im Sinne der Geschwister Scholl ein Zeichen für Frieden, Toleranz und Menschlichkeit setzen. Vielleicht bewirken wir ja sogar ein Umdenken und bewegen das ein oder andere (braune) Herz der AfD Herren und Damen.

Wir bitten euch vorab euch friedlich zu verhalten, damit am Ende nicht die Schule, die Schülerschaft oder die Ehemaligen in einem schlechten Licht da stehen und wir die „Bösen“ sind. Schnappt euch eine weiße Rose und demonstriert auf eine Art und Weise, die auch die Gruppierung der Weißen Rose befürwortet hätte.

„Wir schweigen nicht!“

Mit freundlichen Grüßen
Philipp-M. Niemann, Dimitrios Polichronidis, Maximilian T. Schmitz
P.S.: Dieser Aufruf gilt natürlich nicht nur für SchollerInnen, sondern auch für Freunde, Bekannte und
Unterstützer unserer Sache.

Pressemitteilung
von Düsseldorf stellt sich quer! und der Schülervertretung des Geschwister-Scholl-Gymnasiums
Düsseldorf, den 3.3.2016

AfD-Parteitag gehört nicht ins Geschwister-Scholl-Gymnasium

Die Düsseldorfer AfD provoziert durch die Wahl des Tagungsortes für ihren Kreisparteitag am 6.3.2016: Sie hat dafür Räumlichkeiten einer Schule ausgesucht, welche in ihrem Namen „Geschwister-Scholl-Gymnasium“ an den mutigen wie gefahrvollen Widerstand von Schülerinnen und Schülern gegen die Naziherrschaft erinnert. In der Düsseldorfer Zivilgesellschaft gibt es seit Tagen heftigen Widerstand gegen diese Pietätlosigkeit. Jetzt meldete sich die bundesweit tätige Stiftung der Weißen Rose mit der Forderung nach einem Tagungsverbot für die AfD im Geschwister-Scholl-Gymnasium (GSG) zu Wort. Düsseldorf stellt sich quer! ruft zu bunten Protesten gegen den AfD-Parteitag auf und unterstützt den Kundgebungsaufruf der Ehemaligen des GSG „Wir schweigen nicht“ und die Aktion „Weiße Rosen für Düsseldorf (https://www.facebook.com/events/540287676143557/).

Christian Jäger, Bündnissprecher von Düsseldorf stellt sich quer! erklärt dazu: „Wenn jetzt die Angehörigen und Überlebenden der Weißen Rose einfordern, dass Düsseldorf der AfD die Tür weist, ist das ein Signal an die Stadt, Rückgrat zu zeigen. Der zivile Widerstand der Geschwister Scholl hätte sich nicht von Verwaltungsrecht abschrecken lassen. Aus dieser Verantwortung kann man sich auch nicht durch eine Spende der Mieteinnahmen durch den AfD-Parteitag freikaufen. Für das Bündnis ‚Düsseldorf stellt sich quer!‘ und die Schülerschaft des Geschwister-Scholl-Gymnasiums ist das Erbe der Weißen Rose in der aktuellen Situation eine Verpflichtung zum Handeln.“

Samuel Baum, Schülersprecher des Geschwister-Scholl-Gymnasiums erklärt: „Wir als Schüler sehen es als unsere Pflicht, ein friedliches Zeichen zu setzen. All‘ die Jahre wurde uns gelehrt, unsere Meinung frei äußern zu dürfen, gerade wenn es um politische Ansichten geht. Wir stehen ganz klar hinter den Idealen, die viele Jahre vor uns unsere Namensträger Hans und Sophie Scholl vorgelebt haben. Demnach halten wir es für nicht angebracht, dass solch eine Partei, wie die AfD es ist, an unserer Schule ihren Parteitag abhält. Deshalb handeln wir frei nach dem Motto: „Wir schweigen nicht!“.

Am Sonntag, 6.3. 2016 hält der Kreisverband der AfD Düsseldorf ab 11 Uhr ihren Parteitag im Geschwister-Scholl-Gymnasium in Düsseldorf ab. Provokationen gehören mittlerweile zum festen Bestandteil der AfD-Politik. So auch diese Wahl des Ortes: ein Gymnasium das nach den bekanntesten deutschen WiderstandskämpferInnen benannt ist, ist der Tagungssort für eine rechtspopulistische und offen rassistischen Partei, die zunehmend demagogische Züge annimmt.
Zum wiederholten Male findet in Düsseldorf ein Treffen der AfD in städtischen Räumlichkeiten statt, ohne dass die Stadt versucht hat, Rechtsmittel dagegen ein zu legen.

„Die Frage, die wir uns als Düsseldorferinnen und Düsseldorfer stellen sollten, ist, was hätten Hans und Sophie Scholl gemacht? Was müssen wir tun? Dürfen solche Veranstaltungen einfach so stattfinden?“, erklärt Oliver Ongaro, Sprecher des Bündnisses „Düsseldorf stellt sich quer“.

Bündnissprecher Christian Jäger ergänzt: „Das Erbe der Ẃeißen Rose ernst zu nehmen, bedeutet heute Widerstand zu leisten gegen neue rechte Demagogen und gegen menschenverachtendes Gedankengut. Es ist vor diesem Hintergrund äußerst pietätlos, dass eine äußerst rechte Partei im Geschwister-Scholl-Gymnasium tagt.“

NDOZ

Report d

Aus der RP: