Protest gegen die Stigmatisierung und Abschiebungen von Roma-Familien!

Am Montag, 9.11. protestieren in Düsseldorf Roma-Familien aus verschiedenen NRW-Städten gegen eine erneute Diskriminierung von ethnischen Minderheiten. Unter der neuen Asylgesetzgebung werden Roma als “Wirtschaftsflüchtlinge” stigmatisiert und zu „Sozialschmarotzern“ degradiert.

Jahrelang kritisierten bundesweit Menschenrechtsgruppen, Kirchen, Parteien und Verbände die Abschiebung Angehöriger von Minderheiten in Staaten des ehemaligen Jugoslawien. Dort werden Roma-Familien systematisch Staatsbürgerrechte entzogen, d. h. es gibt einen mangelhaften Zugang zum Gesundheits-, Bildungs- und Wohnungswesen. Zudem gibt es eine hohe Quote von offenen Anfeindungen und Übergriffen auf Angehörige ethnischer Minderheiten.

Viele Roma-Familien sehen sich jeden Winter erneut mit bitterer Armut konfrontiert, deren einziger Ausweg oft eine Flucht in die EU ist. In der Beratungsstelle von STAY! gibt es dutzende Fälle, in denen Familien mit schulpflichtigen Kindern über Jahre immer wieder ausreisen müssen und dann doch wieder kommen, weil die Situation im Herkunftsland unerträglich ist.

Man kann nicht einer Notlage syrischer Flüchtlinge begegnen, indem man eine Notlage für Roma schafft. Die betroffenen Familien brauchen eine Bleibe über den Winter und vor allem eine existenzsichernde Perspektive.

Demonstration

am Montag, 9.11.2015, um 16 Uhr vor dem DGB-Haus, Friedrich-Ebert-Str. 34 – 38, Düsseldorf

Danach Demonstration zum Landtag mit Zwischenkundgebung am Trauerort Düsseldorf

Gegen den Rassistenirrsinn – Problembürger stoppen!

Am Samstag 7.11. rufen angebliche Düsseldorfer Bürger zu einer „Demonstration gegen den Flüchtlingsirrsinn“ um 16 Uhr auf dem Grabbeplatz auf. Die Demonstration soll einmal auf der Heinrich-Heine-Allee bis zum Kaufhof und wieder zurückziehen. Auf ihrer Facebookseite geben sich die Veranstalter bürgernah. Inhaltlich und personell gibt es Überschneidungen zu den rassistischen Gruppierungen, wie Pegida/Dügida/Reps, die seit einem Jahr erfolglos versuchen mit ihrer rassistischen Stimmungsmache in Düsseldorf Fuß zu fassen.

Hauptorganisator der Demonstration ist der Düsseldorfer Rechtsanwalt Alexander Heumann, der seine Kanzlei am Wehrhahn 23 betreibt. Heumann hatte im Dezember letzten Jahres die erste Pegida-Demonstration in Düsseldorf organisiert. Er verfügt über gute Kontakte in die HoGeSa-Szene, somit werden auch Hooligans als Teilnehmer bei der Demonstration erwartet.

Das Bündnis DSSQ ruft zu einer Gegenkundgebung um 15 Uhr vor der Kunsthalle Düsseldorf direkt gegenüber vom K20 (Grabbeplatz) auf.

Zeigen wir am Samstag lautstark, dass in Düsseldorf – unter welchem Deckmantel auch immer – kein Platz für Rassismus ist!

Freitag 6.11. – Dügida im Düsseldorfer Norden

No. 20 und das rassistische Kleingrüppchen Dügida hat immer noch nicht verstanden, dass in Düsseldorf kein Platz für Rassismus ist. Mit Klobürsten, Blockaden, Halloween-spezial, Handtaschen gegen Rassisten, Zeitungsflashmobs u.v.m.  waren wir kreativ und immer wieder erfolgreich. Doch ein kleiner Rest von Dügida bleibt einfach unbelehrbar. Jetzt glauben sie sogar, dass sie sich wieder vorm Hauptbahnhof zusammenrotten könnten. Da das Bündnis DSSQ dort schon vorher angemeldet hat, bleibt dem Hbf der „neonazistische Wanderzirkus“ erspart. Ob die Rassisten stattdessen zur Steinstraße Ecke Berliner Allee gehen oder das „Erfolgskonzept Schadowstraße“ (Dort war Melanie Dittmer letzten Freitag über eine Stunde in ihrem Wagen von GegendemonstrantInnen umzingelt, bis die Polizei den Weg freiräumte) wiederholen wollen bleibt unklar. Wenn man eben nicht aus Düsseldorf kommt, dann ist es eben auch schwer hier einen Ort zu finden…..Ganz gleich – wir werden da sein und wir werden vor Naziihnen kommen und nach ihnen gehen!

Jetzt verkündten die Rassisten aktuell, dass sie sich in den Düsseldorfer Norden zurückziehen wollen. Ganz gleich – wir werden da sein und wir werden vor ihnen kommen und nach ihnen gehen!

WIR TREFFEN UNS: KALKUMER STRAßE HÖHE ELSÄSSER STRAßE!!!

 

Dügida kommt an Halloween am Freitag 30.10. – Braune Geister vertreiben!

Pünktlich zu Halloween am Freitag, 30.10. kommt die außergewöhnliche Gruselshow Dügida in die Düsseldorfer Altstadt. In dieser gruseligen, rassistischen und zum Teil etwas lächerlichen Show glauben ein paar Dutzend Horrordarsteller*innen, dass sie das Volk vertreten und eine Demonstration seien.
Diese gruseligen braunen Geister gilt es zu vertreiben. Kommt dem Anlass entsprechend. Schminke, Masken und Kostüme sind an Halloween angesagt und/oder bringt eure Kürbisse mit.

Achtung! erneute Ortsänderung: Wir laden euch herzlich ein zum braunen-Geister-Vertreiben um 18 Uhr Schadowstraße/Schadowplatz. (Dügida macht nur eine Standkungebumg Blumenstraße Ecke Schadowstraße.)

Flyer zum download: 2015-10-30-NoDuegida-doppelt-krauts

 

Drei Halloweenkürbisse

Die Rechtshilfegruppe informiert:

Hallo zusammen,

inzwischen haben nahezu alle Personen, die wegen der Blockade am 13.4. einen Anhörungsbogen bekommen haben, einen Bußgeldbescheid wegen einer Ordnungswidrigkeit bekommen.

Wir raten, ebenso wie DSSQ und die Rote Hilfe Düsseldorf dazu, gegen diesen Bußgeldbescheid Widerspruch einzulegen. Dies geht formlos, muss nur in der Frist geschehen.

Gemeinsam mit Euch würden wir gerne danach überlegen, wie es weitergehen soll, und ob wir eine grosse politische Sache daraus machen. Solltet Ihr Euch dagegen entscheiden, habt Ihr jederzeit die Möglichkeit, einen solchen Widerspruch zurückzunehmen, so dass Euch kein Nachteil entstehen kann. Bitte gibt uns Bescheid, wenn ihr Widerspruch eingelegt habt.

Wir treffen uns am Dienstag 27.10. mit der Roten Hilfe und würden danach zu einem Termin einladen, an dem sich alle Betroffenen zusammensetzen.

Schöne Grüße von der Rechtshilfegruppe

[email protected]

Die Rechten kommen – Wir stellen uns quer! & Konzert in Garath

Dügida: Wir stellen uns quer!
Am Freitag laufen wieder die Rassist*innen von Dügida über die Kölner Str. in Düsseldorf.

Kommt alle zur Kundgebung ab 18 Uhr am Worringer Platz!

Konzert in Garath
No Boders – No Nations – Refugees Welcome! Kein Fußbreit dem Rassimus. Am 26. Oktober ab 18 Uhr in Garath am Nikolaus Groß Platz. Konzert mit Mal Élevé (Irie Révoltés), Kutlu (Microphone Mafia), Tice und RapLab Project!

 

Unseren Flyer zum download findet ihr hier.

Absprachen gebrochen, Demos behindert: DSSQ sagt Kooperationsgespräch mit der Polizei ab

Durch polizeiliche Behinderungen konnte unsere Kundgebung am Hbf Freitag erst mit 30 Minuten Verspätung beginnen. Als sich Radfahrer*innen deshalb in Bewegung setzten, um an der ebenfalls angemeldeten Kundgebung vor dem DGB-Haus teilzunehmen, wurden sie von der Polizei eingekesselt. Mehrere Gruppen von Demonstrierenden, die auf dem Weg zum DGB-Haus waren bzw.entlang der Dügida-Route protestieren wollten, wurden völlig grundlos eingekesselt. Es gab Platzverweise gegen Menschen, die im öffentlichen Straßenraum standen. Fortuna-Fans, die nach dem Heimspiel an unserer Kundgebung teilnehmen wollten, wurden rechtswidrig nicht zur Demo durchgelassen. Während am Hbf Polizeifahrzeuge unseren Kundgebungsplatz zuparkten, wurde am DGB-Haus unnötigerweise und anders als in den Vorwochen, zig Anwohner*innenparkplätze gesperrt. Die Kreuzung Oststraße/Friedrich-Ebert-Straße wurde von der Polizei für lange Zeit gesperrt. Ein Verkehrschaos war die Folge. Dügida will jeweils die Stadt lahmlegen, die Polizei hilft dabei, so gut sie kann. Am Freitag hat sich einmal mehr gezeigt: die Polizei schützt nicht die Versammlungsfreiheit, sie schützt und unterstützt Dügida und verhindert die Wahrnehmung von Grundrechten durch diejenigen, die gegen Rassismus und Rechtsextremismus demonstrieren wollen. Die Polizei hat zahlreiche im Vorfeld bei Kooperationsgesprächen getroffene Absprachen gebrochen. Die Anmelder*innen von DSSQ haben nun ihre Teilnahme am morgigen Kooperationsgespräch mit der Polizei abgesagt.

Wir sehen uns am Freitag am Worringer Platz!

Dügida von Polizei durchgesetzt. Düsseldorfer Abgeordnete stimmen für verschärftes Asylrecht. Anschläge sind kontinuierlich gewachsen.

Mehrere Hundertschaften Polizei verhalfen am Freitag, den 16.10.2015, der rechtspopulistischen und rassistischen Kleingruppe Dügida zu einer Hetz-Demonstration quer durch die Innenstadt, gegen Flüchtlinge und Zuwanderer_innen. Kundgebungsteilnehmer_innen der antirassistischen Gegenkundgebungen wurden daran gehindert zu den angemeldeten Versammlungen von DSSQ zu kommen. Auf der stark befahrenen Kreuzung der Oststraße mit der Friedrich-Ebert-Straße wurden Radfahrer auf dem Weg zum DGB-Haus gestoppt.

Von gida, wird der rassistische Durchmasch vom Freitag als Ankommen in Düsseldorf interpretiert. Wir haben akut Grund zur Sorge, dass sich damit Rechte zu Anschlägen in Düsseldorf ermutigt fühlen. Sozialwissenschaftler_innen weisen auf den unmittelbaren Zusammenhang hin, dass mit dem Aufkommen der rechtspopulistischen Bewegungen von Pegida, Dügida,etc. kontinuierlich die rassistischen und fremdenfeindlichen Straftaten zugenommen haben. In diesem Jahr gab es mit 505 Übergriffen und Anschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte schon doppelt so viele wie noch im letzten Jahr. Gemessen an den Einwohner_innenzahlen steht NRW hier an der Spitze.

Die mit den Stimmen der Düsseldorfer Abgeordneten Frau Pantel, Herr Rimkus und Herr Jarzombek im Bundestag beschlossenen Gesetzesverschärfungen im Asylrecht können als weitere Bestätigung des Handelns von Rassist_innen gedeutet werden. Hoffen wir nicht, dass sich das auch hier in Übergriffen und Anschlägen gegen Flüchtlingsunterkünfte, oder wie am Samstag in Köln gegen die OB Kandidatin Reker, gegen Menschen entlädt.

Wir machen darum neben NRW-Innenminister Jäger auch Düsseldorfer Politiker_innen, welche dem‘ Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz‘ zugestimmt haben für die weitere Entwicklung mit verantwortlich.

Kein Platz für Dügida! Keine rassistische Hetze in Düsseldorf! Flüchtlinge willkommen!

Pressemitteilung.

Kundgebung beginnt am 16.10.2015 am Hbf um 18 Uhr!

Die rechtspopulistische und rassistische Kleingruppe Dügida um Melanie Dittmer kommt am Freitag, den 16.10.2015 wieder nach Düsseldorf, um rassistische Hetze gegen Flüchtlinge, Migrant_innen und gegen den Islam zu verbreiten.

Das antirassistische Bündnis ‚Düsseldorf stellt sich quer!‘ hält den abermals geplanten Marsch von Rassist_innen quer durch die Stadt zum Verwaltungsgericht für unzumutbar.

Angesichts von fast 500 migrant*innenfeindlichen und rassistischen Übergriffen in Deutschland in diesem Jahr und einem Sinken der Gewalthemmschwelle werden wir keine rassistische Hetze von Dügida dulden. Viele Menschen engagieren sich ehrenamtlich in der Flüchtlingsarbeit und Woche für Woche kommen zahlreiche Menschen zu den Aktionen von DSSQ. Dieses Engagement zeigt deutlich: In Düsseldorf sind Flüchtlinge willkommen! Hier ist kein Platz für Rassist_innen, egal ob von Dügida, REP’s oder AFD.

Wir fordern alle Düsseldorfer_innen dazu auf, sich am Freitag den Aktionen von DSSQ anzuschließen und der rechten Kleinstgruppe Dügida auch am 16.10. den Platz zu nehmen.

Wir rufen zur Auftaktkundgebung unter dem Motto „Kein Platz für Dügida! Flüchtlinge willkommen!“ um 18:00 Uhr am Hauptbahnhof und zu einer anschließenden Fahrradkundgebung auf.

Keinen Fußbreit dem Rassismus!