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Keinen Fußbreit den Rassist*innen!

Für Mittwoch, 29. Juli 2020, hat der extrem rechte Zusammenhang „NRW stellt sich quer“ (NSSQ, auch als „NRW steht auf“ auftretend) eine „Mahnwache“ vor dem Düsseldorfer Hauptbahnhof angemeldet. „Wir Patrioten gedenken dem Jungen welcher im Bahnhof Frankfurt durch Gewalt zu Tode kam“, heißt es in der Ankündigung – bei Vermeidung eines offenbar als undeutsch empfundenen Komma- und Genitiv-Einsatzes. Anlass ist der erste Jahrestag einer bundesweit Entsetzen ausgelösten Tat eines psychisch kranken Mannes, der am 29. Juli 2019 im Frankfurter Hauptbahnhof eine Frau und deren Kind vor einen Zug gestoßen hatte. Der Junge verstarb, seine Mutter konnte sich in letzter Sekunde retten. Aufgrund des Migrationshintergrundes des Täters startete die extreme Rechte bundesweit eine rassistische Kundgebungs- und Demonstrationskampagne. Am 3. August 2019 versammelten sich vor dem Düsseldorfer Hauptbahnhof um die 60 Personen, unter ihnen auch diverse Mitglieder der extrem rechten „Bruderschaft Deutschland“ (BD), die wieder einmal versuchte, Gegendemonstrant*innen anzugreifen.
Organisatorin der kundgebungsartigen Mahnwache ist Stefanie van Laak, die sich in den letzten Jahren zu einer der umtriebigsten Aktivist*innen im extrem rechten Lager in NRW entwickelt hat. Bei den Demonstrationen der „Patrioten NRW“ – aus denen später NSSQ hervorging – am 17. November 2018 und am 2. Februar 2019 in Düsseldorf gehörte sie zum Orgateam. Bei ersterer kam es zu massiven Angriffen auf Gegendemonstrant*innen. Bei diversen extrem rechten Auftritten trat sie als Rednerin auf, auch außerhalb von NRW. Anfangs gehörte sie auch der eng mit der BD verbundenen „Schwesternschaft Deutschland“ an, die Eigenangaben zufolge am 10. November 2019 gegründet wurde.
Zwar deutet die Ankündigung als „Mahnwache“ und die Terminierung auf einen Werktag darauf hin, dass eher mit einer zahlenmäßig kleineren Aktion zu rechnen ist, die Teilnehmer*innenzahl des Vorjahrs kann aber durchaus auch in diesem Jahr erreicht werden. Von einer Teilnahme der „Bruderschaft Deutschland“ muss ausgegangen werden. Sollte die BD ihr Umfeld in anderen NRW-Städten mobilisieren, könnte sich die Zahl auch erhöhen.

„Düsseldorf stellt sich quer“ wird nicht zulassen, dass die extreme Rechte sich in Düsseldorf ungestört versammelt und bei Instrumentalisierung der Betroffenen der Frankfurter Tat rassistische Hetze betreibt. Deshalb ruft dssq dazu auf, am 29. Juli antifaschistische Präsenz zu zeigen und den Rassist*innen und extrem Rechten deutlich zu machen, dass sie unerwünscht sind. Treffpunkt ist 17:30 Uhr vor dem Hauptbahnhof Düsseldorf (Konrad Adenauer Platz).

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Gedenken 20 Jahre nach neonazistischem Bombenanschlag am S-Bahnhof Wehrhahn

Am 27. Juli 2000 explodierte gegen 15 Uhr eine Bombe am S-Bahnhof „Wehrhahn“ in Düsseldorf. Zwölf Menschen aus den ehemaligen GUS-Staaten, die vom Deutschunterricht kamen, wurden teilweise lebensgefährlich verletzt. Eine Schwangere so sehr, dass sie ihr Ungeborenes verlor. Erst 18 Jahre später fand ein Prozess gegen den tatverdächtigen Neonazi Ralf S. statt. Die Ermittlungsbehörden ermittelten allerdings nicht konsequent genug gegen Ralf S. Aufgrund der Mängel in den Ermittlungen wurde bis heute niemand für die Tat zur Rechenschaft gezogen. Fast 20 Jahre später gab es endlich eine Gedenktafel für die Opfer.

Dazu erklärt Christian Jäger, Sprecher von Düsseldorf stellt sich quer:

„Auf den Tag 20 Jahre nach dem Anschlag erinnern wir gemeinsam vor dieser Gedenktafel an das Verbrechen, an seine Opfer, an seine Überlebenden. Es beteiligen sich zahlreiche Organisationen, Initiativen und Bündnisse; darunter auch Düsseldorf stellt sich quer. Der rassistische und antisemitische Anschlag am Wehrhahn ist Teil der Geschichte rechten Terrors und Teil der Geschichte Düsseldorfs. Rechter Terror darf niemals vergessen, niemals vergeben, niemals verharmlost werden.“

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Gemeinsam gegen VerschwörungstheoretikerInnen, AntisemitInnen und Nazis!

Proteste am Samstag, 13. Juni 2020, um 14:30 Uhr auf dem Burgplatz in Düsseldorf!

Seit dem 2. Mai 2020 tragen selbsternannte „Corona-Rebellen“ (CR) auch in Düsseldorf ihren Protest gegen staatlicherseits verordnete Einschränkungen zur Eindämmung der Pandemie vor. Dagegen wäre erst einmal nichts einzuwenden, zumal so manche Einschränkung stark in Grund- und Freiheitsrechte eingreift und/oder recht willkürlich erscheint. Ein näherer Blick auf die selbsternannten Kämpfer*innen gegen eine „Corona-Diktatur“, die sich jeden Samstag und Montag am Schlossturm in der Altstadt versammeln, bringt jedoch allerlei reaktionäre bis extrem rechte Widerwärtigkeiten und kübelweise Irrationales zum Vorschein. Das reicht vom platten Leugnen der Pandemie („gibt‘s überhaupt nicht!“) über das Herbeihalluzinieren dunkler Hintergrundmächte und Strippenzieher – mit offener Flanke zu antisemitischen Verschwörungserzählungen – bis hinein in extrem rechte Erklärungsmuster. Diejenigen Teilnehmer*innen, die derartigen Theorien und Milieus nicht anhängen, scheinen zumindest keinerlei Berührungsängste – beispielsweise zu AfD-Funktionären, „Reichsbürgern“, extrem rechten Hooligans, einzelnen Neonazis sowie Anhängern der „QAnon“- und anderen Verschwörungsbewegungen – zu haben. Sie lassen sie sogar ihre Kundgebungen und „Spaziergänge“ anmelden und moderieren. Eine große Familie eben, die für „Freiheit“ kämpft, was auch immer hierunter im einzelnen verstanden wird. Jede Rede am „offenen Mikro“, so abgedreht und/oder rechts sie auch sein mag, wird frenetisch bejubelt.

Kurz vor Beginn ihrer Aktion am 6. Juni nahmen mehrere „Corona-Rebellen“ sogar an einer rassistischen Transparent-Aktion auf der Rheinkniebrücke teil. Der vorbeiziehenden etwa 35.000-köpfigen „Black Lives Matter“-Demonstration wurden die Parolen „It‘s okay to be white“ und „White Lives Matter“ präsentiert.

Je mehr die staatlicherseits verordneten Einschränkungen zur Eindämmung der Pandemie wieder zurückgenommen werden, desto deutlicher macht sich die extreme Rechte innerhalb des Protestes bemerkbar. Da die Teilnehmer_innenzahlen in den einzelnen Städten sinken, ist für Samstag, 13. Juni, ab 15:30 Uhr eine zentrale NRW-Aktion („alle Städte zusammen nach Düsseldorf“) geplant. Es ist mit mindestens 600 Teilnehmer*innen zu rechnen, darunter auch viele aus der extremen Rechten.

Es wird also Zeit, dass Antifaschist*innen wieder stärker Präsenz zeigen. Kommt alle am Samstag, 13. Juni 2020, um 14:30 Uhr zu unserer angemeldeten Kundgebung auf dem Burgplatz.

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DSSQ warnt vor Aktivitäten der extremen Rechten

Pressemitteilung vom Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“ Düsseldorf, den 20.5.2020 Erneute Versammlung am Burgplatz – DSSQ warnt vor Aktivitäten der extremen Rechten – Richard Lange tritt als Anmelder für die Bruderschaft Deutschland auf

Am 16. Mai versammelten sich erneut mehrere hundert Demonstrant*innen um gegen die staatlichen Maßnahmen in der Corona-Pandemie zu demonstrieren am Düsseldorfer Burgplatz, ein kleiner Teil traf sich zuvor bereits in Benrath.

Den Auftakt machte eine Menschenkette der selbst ernannten Partei „Widerstand 2020“, bei der vor einem vermeintlichen Impfzwang gewarnt wurde und mit antisemitischen Verschwörungstheorien gespielt wurde, wie z.B. der Angst vor einer „New World Order“ oder Bill Gates Rolle in der Pandemie. Von Antifaschist*innen gab es kleinere Gegenaktionen: So wurde unter anderem auf der Rheinkniebrücke ein Transparent mit der Aufschrift: „Gegen Corona hilft kein Aluhut“, in Anspielung auf die Verschwörungstheoretiker*innen, herab gelassen. Auf dem Burgplatz waren später drei Demonstrationslager zu beobachten. Die Bruderschaft Deutschland meldete eine eigene Versammlung an, ebenso wie die „Corona-Rebellen“ und die Initiative „Familien in der Krise“. Letztere zeigte eine inhaltliche Distanz zu den „Corona-Rebellen“ und den Neonazis.

„Sicherlich belasten die Maßnahmen Familien gerade sehr hart. Und für die eigenen Probleme und Interessen zu demonstrieren ist mehr als legitim. Wir würden uns dennoch wünschen, dass auch Eltern und Familien klare Kante gegen rechts zeigen, und nicht zeitgleich direkt neben Verschwörungstheoretikern und Neonazis demonstrieren“, erklärt Oliver Ongaro von Düsseldorf stellt sich quer. Neu war, dass die Bruderschaft Deutschland selbst eine Versammlung anmeldete. Das hatte die Gruppe in der Vergangenheit abgelehnt. Ob sich hier eine neue Protestform der Bruderschaft entwickelt bleibt abzuwarten. Als Anmelder fungierte dabei Richard Lange, der nach einem ersten Rückzug der eigentlichen Führungsfigur Ralf Nieland dessen Platz einzunehmen scheint. In einem YouTube-Video lässt sich Lange als Anmelder der Bruderschaft von dem rechten Multiaktivisten Dominik Rösler aus Mönchengladbach live vor Ort interviewen.

Die Polizei zeigte am vergangenen Samstag zwar erhöhte Präsenz, lies die Bruderschaft nach erfolgter Anmeldung dennoch frei gewähren. Dazu Christian Jäger von DSSQ: „Die Polizei war am Samstag deutlich aktiver als in der Woche zuvor. Das Problem Bruderschaft Deutschland und ihres Anhangs scheint sie dennoch weiterhin nicht besonders ernst zu nehmen. Der rechte Aktivist Dominik Rösler, in der Vergangenheit Anmelder diverser rechter Hogesa-Demonstrationen war, konnte sich auf dem Burgplatz frei bewegen und ungehindert, wiederholt und offensichtlich, Gegendemonstrant*innen abfilmen. Das Gefahrenpotential, das von diesem Milieu ausgeht, scheint die Düsseldorfer Polizei zu unterschätzen. Abstandsregeln wurden auch dieses Wochenende nicht durchgesetzt.“

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Bruderschaft Deutschland und Verschwörungstheoretiker*innen protestieren am Burgplatz

Düsseldorf stellt sich quer warnt vor krudem Zusammenschluss und kritisiert Polizeitaktik

Rund 300 Gegner*innen der Corona-Auflagen demonstrierten am 09.05.2020 am Düsseldorfer Burgplatz. Auf Schildern wurden die Maßnahmen gegen eine weitere Verbreitung der Corona-Infektionen als Eingriff in die Grundrechte kritisiert sowie Impfungen generell abgelehnt. Darüber hinaus griffen einzelne Teilnehmende krude Verschwörungstheorien auf, warnten vor der Weltgesundheitsorganisation (WHO) oder machten Bill Gates für die Krise verantwortlich.

„Das Phänomen ist aktuell deutschlandweit zu sehen: Es versammeln sich in verschiedenen Städten Menschen, die von der Corona-Krise und damit einhergehenden staatlichen Maßnahmen verunsichert sind. Problematisch ist, dass diese Leute zusammen mit bekannten Verschwörungstheoretiker*innen, Rassist*innen und Neonazis auf die Straße gehen, die wiederum versuchen davon politisch zu profitieren. Gegen diese gefährliche Dynamik braucht es eine klare Abgrenzung “, so Oliver Ongaro von Düsseldorf stellt sich quer.

An der Kundgebung am Burgplatz sowie der anschließenden Demonstration nahm auch der Düsseldorfer Oberbürgermeisterkandidat der Alternative für Deutschland (AfD), Florian Josef Hoffmann, teil. Er forderte auf einem Transparent des „Mittelstandsforum für Deutschland“, dessen Bundesvorsitzender Hoffmann ist, den Shutdown zu beenden. Das Mittelstandsforum ist laut Selbstbeschreibung eine Interessenvertretung des Mittelstands durch die AfD.

Auch die extrem rechte Bruderschaft Deutschland beteiligte sich nebst Umfeld mit etwa 35 Personen an der Kundgebung. Seitens der Veranstalter gab es keine wahrnehmbare Distanzierung. Im Anschluss an die Kundgebung gab es eine Demonstration zum Landtag, von der die Polizei offenbar überrascht wurde. Diese wurde dabei zeitweise durch die Bruderschaft Deutschland angeführt, die letztendlich für ein Gruppenfoto innerhalb der Bannmeile des Landtags posierte, ohne das es ein Einschreiten der Polizei gegeben hätte.

Johannes Dörrenbächer vom Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“ kritisiert hier das Agieren der Polizei: „Die Mitglieder der Bruderschaft Deutschland konnten sich am Burgplatz, auf der Rheinpromenade und am Landtag ungestört und ohne ernstzunehmende Polizeibegleitung bewegen. Das verwundert doch sehr. Die Gruppe fiel in der Vergangenheit wiederholt durch Gewalttätigkeiten und Angriffe auf politische Gegner*innen auf. Außerdem laufen Ermittlungen gegen einzelne Mitglieder der Bruderschaft wegen einer mutmaßlichen Nähe zur rechtsterroristischen „Gruppe S.“. Nicht mal die Maßnahmen zum Infektionsschutz wie die Abstandsregel oder das Tragen eines Mundschutz, was bisher auf Demonstrationen in Düsseldorf Vorschrift war, wurden von den Ordnungskräften von Polizei und Ordnungs- und Servicedienst der Stadt Düsseldorf (OSD) angemahnt.“

Düsseldorf stellt sich quer appelliert an alle Menschen sich genau zu informieren mit wem sie dort zusammen stehen und wird in Zukunft die weiteren Versammlungen kritisch beobachten und begleiten. Rechte Schläger und antisemitische Verschwörungstheorien sind nicht hinnehmbar. Bereits für diesen Montag ist die nächste Versammlung im Internet durch extrem rechte Düsseldorfer beworben.

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Solidarität mit den Betroffenen rassistischer Gewalt

Stoppt den Nazi-Terror!

Antifaschistische Demo
Morgen, Freitag 17 Uhr, Immermannplatz Nähe HBF Düsseldorf

Für Freitag, den 21. Februar, ruft das antifaschistische Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“ zu einer Demonstration unter dem Motto „Solidarität mit den Betroffenen rassistischer Gewalt! Stoppt den rechten Terror!“ anlässlich des rechtsextremistischen Terroraktes in Hanau auf.
Der Täter hatte rassistische und verschwörungstheoretische Motive für seine Morde.

Die Demonstration führt durch den Stadtteil Düsseldorf Oberbilk, wo viele Menschen mit Migrationshintergrund leben.
„In unsere Trauer mischt sich auch Wut, weil die politisch
Verantwortlichen lange Zeit den Rechtsextremismus verharmlost und bagatellisiert haben. Jetzt geht die Saat von AfD, Pegida & Co in terroristischen Aktionen mit vielen Toten auf“, erklärt Oliver Ongaro, Sprecher des Bündnisses DSSQ. „Trotz Karneval müssen wir jetzt auf die Straße gehen, um allen Menschen mit Migrationshintergrund in diesem Land
zu zeigen, dass sie nicht alleine sind.“

Antifaschistische Demo
Morgen, Freitag
21.2.2020
17 Uhr
Karlstraße Ecke Friedrich-Ebert-Straße
am HBF Düsseldorf

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Kein Handschlag mit Faschist*innen

Die AfD gehört geächtet, ausgeschlossen und erst recht wird mit ihr keine Politik in Landtagen gemacht! Wir fordern ein sofortiges Ende der defakto Zusammenarbeit von CDU und FDP mit den Faschist*innen in Thüringen!

Wir können und werden den Tabubruch von Thüringen nicht akzeptieren!

Kommt daher am Samstag um 13:00 Uhr zur CDU Parteizentrale an der Wasserstraße 6. Die CDU weigert sich aktuell noch den Landtag in Erfurt aufzulösen. Gemeinsam ziehen wir dann von dort zur FDP Parteizentrale. Solange sich die Liberalen und Konservativen zum Steigbügelhalter der Nazis machen, muss die Zivilgesellschaft aufstehen und Widerstand leisten. Denn die Geschichte darf sich nicht wiederholen! Zuletzt haben vor 90 Jahren in Thüringen Konservative und Nationalsozialisten gemeinsame Sache gemacht. Fünfzehn Jahre später waren 6 Mio. Juden und Jüdinnen tot und über 60 Mio. Menschen waren im zweiten Weltkrieg gestorben. Die CDU und die FDP in Thüringen scheinen diesen Teil der deutschen Geschichte, den die AfD als Fliegenschiss bezeichnet und ihre damit verbundene Verantwortung vergessen zu haben!
Am Freitag, den 7. Februar um 15 Uhr ruft außerdem der Düsseldorfer Appell auf der Wiese vor dem Landtag NRW zur Kundgebung auf.

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Rassist*innen die Stirn bieten. Protest gegen Altersarmut

Bundesweit soll es am Freitag den 24.01. Kundgebungen gegen Altersarmut geben. Altersarmut ist tatsächlich ein zunehmendes Problem. Hinter den Kundgebungen verbergen sich jedoch bundesweit Rassist*innen und teils sogar Neonazis. Wir rufen daher dazu auf die Kundgebung von Fridays gegen Altersarmut kritisch zu begleiten. Protestieren wir gegen Altersarmut und bieten wir Rassist*innen und Neonazis die Stirn.

Kommt Freitag den 24.01.2020 um 16 Uhr zur Mahnwache von Fridays gegen Altersarmut auf der Liesegangstraße (nähe Karstadt).

Zum Hintergrund: https://rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/fridays-gegen-altersarmut-richtet-mahnwache-in-duesseldorf-aus_aid-48400359

Eine Kundgebung in Düsseldorf wurde aus Angst vor rassistischen Teilnahmen bereits abgesagt: https://rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/organisatorin-meldet-fridays-gegen-altersarmut-in-duesseldorf-ab_aid-48447593

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5 Jahre DSSQ – die Party

Düsseldorf stellt sich quer“ wird fünf Jahre alt

Im Dezember 2014 veranstaltete PEGIDA NRW ihre erste Kundgebung in Düsseldorf. Als ihr Ableger DÜGIDA im Januar 2015 ankündigte, nun wöchentlich auf die Straße zu gehen, war dies die Initialzündung für die Gründung eines lokalen antirassistischen Bündnisses. Inzwischen und nach kontinuierlichen Protestaktionen gegen 21 DÜGIDA-Aktionen im Jahr 2015 ist DÜGIDA Geschichte. DSSQ aber gibt es immer noch. Seit fünf Jahren stellen wir uns Rassismus und Neofaschismus entschlossen entgegen. Ob DÜGIDA, Sarrazin, Maaßen, AfD, „Republikaner, „Die Rechte“, „Bruderschaft Deutschland“ oder rassistische Gesetzgebung und Abschiebepraxis: DSSQ hat stets für Gegenwind gesorgt.
Dass das keine Selbstverständlichkeit ist, zeigt der Blick auf so manche andere Stadt und Region in Deutschland, wo die extreme Rechte leider deutlich mehr Freiräume genießt.
Wir sind stolz und glücklich, dass so viele Menschen nun schon seit fünf Jahren regelmäßig zu unseren Protestaktionen kommen, dass blockiert, demonstriert und klare Kante gezeigt wird. Wir freuen uns über die gute Zusammenarbeit mit anderen antifaschistischen Gruppen und Bündnissen in Düsseldorf und NRW.
Gründe genug, um am 1. Februar im Linken Zentrum auf der Corneliusstraße 108 unser fünfjähriges Bestehen zu feiern – ohne Neonazis und mit guter Musik.

Ein fantastisches Line-Up werden wir in Kürze bekannt geben.

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Gemeinsame Anreise nach Duisburg

Am 17. November 2019 rufen verschiedene rechtsextreme Organisationen und Verschwörungstheoretiker (PEGIDA NRW, Mönchengladbach steht auf, Bruderschaft Deutschland, NRW stellt sich quer, Patriotic Opposition Europe) zu einem Aufmarsch in Duisburg auf. Damit wollen sie ganz klar den Diskurs über den rechten Terror und Gewalt auf eine ganz widerliche Art und Weise – á la AfD – auf Migrant*innen und Zuwanderung lenken. Vor einem Jahr fand ein ähnlicher Aufmarsch der Patrioten NRW in Düsseldorf statt. Damals wurden zwei Gegendemonstranten durch mehrere Fausthiebe verletzt, als eine Gruppe von rechten Hooligans die Polizeikette durchbrach und auf eine Gruppe von Antifaschist*innen einschlug. Einer der Täter war Ralf Nieland, Mitglied der Bruderschaft Deutschland. Die Bruderschaft Deutschland, ein Zusammenschluss rechter Hooligans aus Düsseldorf, nahm auch an dem Aufmarsch „Wir sind Deutschland“ in Berlin teil und fiel vor allem durch ihr martialisches Auftreten und ihre widerliche Sprechchöre „Wenn wir wollen, schlagen wir euch tot“ auf. Auch die Bruderschaft Deutschland will nach Duisburg fahren. Wir fahren gemeinsam zu den Gegenprotesten nach Duisburg und möchten euch bitten ein paar Dinge zu beachten: Kommt zum Treffpunkt mit Freund*innen und fahrt mit uns gemeinsam nach Duisburg. Wir empfehlen der Witterung entsprechend robuste Kleidung, z. B. Mütze und Schal. Auch wenn die Sonne nicht scheint, kann eine Sonnenbrille nicht schaden. Wir lassen uns von Neonazis, Rassist*innen und Hooligans nicht einschüchtern! Treffpunkt: 12.30 Uhr – Ufa Palast Düsseldorf