No future for AfD

Am 15.04.2019 um 19:00 Uhr (Einlass um 18:30 Uhr) lädt die AfD zur Wahlkampfveranstaltung zur Europawahl in den Ibach-Saal des Stadtmuseums Düsseldorf ein. Unter anderem ist auch Martin Schiller aus dem Landesvorstand NRW als Redner geladen. Auf Facebook verglich er kürzlich die Aktivistin Greta Thunberg und die gesamte Fridays for Future Bewegung auf unerträgliche Art und Weise mit dem Bund deutscher Mädel, der weiblichen „Hitlerjugend“. Damit verharmloste er nicht nur den Nationalsozialismus sondern bewies erneut, dass die AfD eine sexistische Partei der Klimawandelleugner*innen ist. (https://www.facebook.com/Linke.Muenster/photos/a.305094832893656/2171300522939735/?type=3&theater)

Neben ihm sind Maximilian Krah (EP Listenkandidat, Landesvorstand Sachsen), Harald Weye MdB und die Gastgeberin aus Düsseldorf Uta Opelt vor Ort. Erst kürzlich hat die Partei verlauten lassen, dass man sich für die Zeit des Dritten Reiches nicht schämen müsse. Nach dem sich der Düsseldorfer Stadtrat im Februar gegen eine Vermietung städtischer Räumlichkeiten für rassistische und antisemitische Parteien ausgesprochen hatte, ist nicht nachvollziehbar, wie es erneut zu einer Vermietung kommen konnte. Wir von Düsseldorf stellt sich quer zeigen uns solidarisch mit Fridays for Future und Greta Thunberg. Wir lassen diese menschenverachtende Hetze in Düsseldorf nicht ungestört geschehen und rufen daher zum Protest auf. Kommt um 18:00 Uhr zur Berger Allee 1 direkt vor das Stadtmuseum in der Altstadt. Zeigen wir den AfD Funktionär*innen und den Gästen der Klimawandelleugner*innen Partei, dass Düsseldorf niemals weg sieht, wenn angehende Neonazis öffentlich auftreten!

Flashmob gegen geistigen Müll der AfD

Gegen den geistigen Müll der AfD – Lesen bildet!
Flashmob im Foyer der VHS

Die AfD plant in den Räumlichkeiten der VHS am 26.2. einen „Bürgerdialog“. Wir treffen uns pünktlich um 16.45 Uhr im Foyer der VHS und lesen gemeinsam gegen die Dummheit der Rassist*innen. Leiht euch ein Buch aus oder bringt eins mit.

„Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist. Man muß den rollenden Schneeball zertreten. Die Lawine hält keiner mehr auf. Sie ruht erst, wenn sie alles unter sich begraben hat.“ Diese Sätze stammen von einem deutschen Dichter, der 1933 dabei war, als auf dem Berliner Opernplatz seine Bücher verbrannt wurden – von Erich Kästner.

Setzten wir ein deutliches Zeichen! Die AfD ist in Düsseldorf nicht willkommen!

(Die Stadtbibliothek hat am Dienstag ganz normal geöffnet)

Keinen Raum der AfD

Für Dienstag, 26. Februar 2019, laden AfD-Bundestagsabgeordnete aus NRW zu einem „Bürgerdialog“ in die Volkshochschule Düsseldorf am Bertha-von-Suttner-Platz ein. Einlass ist ab 17:15 Uhr.

Der AfD-Rechtsaußen und ehemalige NRW-Landessprecher Martin Renner aus dem Kreis Mettmann möchte dazu referieren, wie aus einem „Linksstaat“ ein „Rechtsstaat“ zu machen wäre. Udo Hemmelgarn aus Ostwestfalen, der keinerlei Berührungsängste zur „Reichsbürger“-Szene und anderen rechten Verschwörungstheoretikern hat, will sich zu den Ursachen der Wohnungsknappheit auslassen. Und Michael Espendiller aus dem Münsterland möchte zum Thema „Klimawandel und Energiewende“ sprechen, was erfahrungsgemäß auf ein Leugnen der menschengemachten globalen Erwärmung hinausläuft.

Gründe genug also, um einen lauten Protest gegen die geplante Veranstaltung zu organisieren. Hinzu kommt, dass sich bei ähnlichen AfD-Veranstaltungen in anderen Städten noch weiter rechts stehende Gruppierungen mit der AfD solidarisiert und eigene Kundgebungen vor dem Veranstaltungsgebäude angemeldet haben, um Gegendemonstrant_innen auf Abstand zu halten. Zuletzt geschah das am 6. Februar 2019 in Mönchengladbach durch den extrem rechten Verein „Mönchengladbach steht auf“ um ihren Vorsitzenden Dominik Roeseler, der sich auch bereits an den Patrouillen der „Bruderschaft Deutschland“ in Düsseldorf-Eller beteiligte und als Mitbegründer der „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) gilt. Damit dies nicht auch in Düsseldorf geschehen kann, haben wir direkt nach Bekanntwerden der Veranstaltung vor dem VHS-Gebäude eine Kundgebung angemeldet.

Nach Angaben der VHS, der bei der Raumvergabe an die AfD juristisch die Hände gebunden sein sollen, wird der laufende Betrieb auch während der AfD-Veranstaltung nicht unterbrochen. Wer also noch in der Bibliothek zu tun hat, darf das Gebäude ungehindert betreten. Alle anderen sind aufgerufen, an unserer Kundgebung gegen Rassismus, Sexismus und Klimaleugner teilzunehmen. Beginn ist 16:30 Uhr.

Kein Platz für rechte Schläger in Düsseldorf-Eller und überall!

Rechten Aufmarsch am 2. Februar 2019 stoppen! +++Aufruf zur Demo am 9.2. in Eller weiter unten +++

Die politisch Verantwortlichen für den Messerwurf vom 17. November 2018 kündigen für den 2. Februar 2019 erneut eine Versammlung (Beginn 14 Uhr) auf dem Johannes-Rau-Platz in Düsseldorf an – mit anschließender Demonstration. Die „Patrioten NRW“ und zahlreiche weitere rechte Kleingruppen, die bereits die Demonstration am 17. November organisierten, bei der zwei Antifaschisten verletzt wurden und vermutlich ein Wurfmesser in Richtung Gegendemonstrant*innen geworfen wurde, sind auch dieses Mal wieder anschlussfähig für rechte Hooligans, Neonazis und andere gewaltbereite Rassist*innen. Wir rufen daher zu vielfältigen Aktionen gegen diesen Aufmarsch auf. Kommt zahlreich um 13 Uhr zum Johannes-Rau-Platz und achtet auf weitere Ankündigungen! Sicher ist, dass wir diesen Aufmarsch nicht ungestört durch Düsseldorf ziehen lassen werden.

Es bleibt dabei: Für Rassismus und rechte Gewalt ist in Düsseldorf kein Platz!

Kein Platz für rechte Schläger in Düsseldorf-Eller und überall!


Gemeinsam am 9. Februar 2019 auf die Straße gegen Rassismus und Neonazis!
Die extreme Rechte in Düsseldorf ist aktiver geworden, organisiert sich neu und tritt zunehmend offen und auch gewalttätig auf.


Seit Mitte 2018 versucht die sogenannte „Bruderschaft Deutschland“, sich über Düsseldorf-Garath hinaus auch in Eller breit zu machen. In unregelmäßigen Abständen laufen bis zu 40 Mitglieder und Anhänger dieser Gruppe im Pulk durch den Stadtteil. Die „Bruderschaft“ versteht sich als eine Art selbst ernannte völkische Bürgerwehr, die mit ihren „Patrouillen“ angeblich für „Ruhe und Ordnung“ sorgen will. Tatsächlich ist sie aber ein gewalttätiger Zusammenschluss aus rechten Hooligans, altbekannten Neonazisund Stammtischhetzern.


Das zeigte sich erst vor kurzem wieder: Für den 17. November 2018 hatten die sogenannten „Patrioten NRW“ zu einer Demonstration am Landtag aufgerufen. Die allermeisten Teilnehmenden kamen wie erwartet aus dem extrem rechten Spektrum, darunter auch viele aus Düsseldorf. Schon kurz nach Beginn des Demonstrationszuges durchbrachen rechte Hooligans teilweise bewaffnet die Kette der Polizei und griffen Menschen an, die am Straßenrand mit Plakaten und Rufen gegen den rechten Aufmarsch protestierten. Ein aus den Reihen der Rechten auf die Protestierenden geworfenes Messer verfehlte nur knapp sein Ziel. Mehrere Menschen wurden bei dem Angriff der Schläger verletzt. Bei einem der Angreifer handelt es sich um den federführenden Kopf der „Bruderschaft Deutschland“: Ralf Nieland aus Eller griff eine Person von hinten an und schlug ihr mehrfach auf den Kopf, so dass sie im Krankenhaus behandelt werden musste. Mindestens ein weiterer Täter, der einen anderen Gegendemonstranten zu Boden schlug, kommt ebenfalls aus den Reihen der „Bruderschaft“.


Mit Angriffen wie diesen, aber auch mit ihren „Patrouillen“ in Eller, versucht die „Bruderschaft Deutschland“ Menschen einzuschüchtern, die sich gegen extrem rechte Umtriebe wehren oder die nicht in ihr völkisches Weltbild passen. Wie ähnliche Gruppen in anderen Städten in NRW auch, geht sie dabei äußerst brutal vor. Zugleich beteiligt sie sich an der übelsten Hetze gegen Geflüchtete und versucht mit ihren Parolen und mit ihrem Auftreten im Stadtteil Angsträume zu schaffen.


Ein immer größer werdender Teil dieser selbsternannten Abendland-Retter“ hat inzwischen mit der rassistisch-nationalistischen AfD ein politisches Sprachrohr in den Parlamenten gefunden. In Stammtisch – Runden oder alltäglichen Situationen spiegeln sich ähnliche Haltungen wider – in der Nachbarschaft oder auf der Straße. Auch in Düsseldorf. Die Gewalt, die von der „Bruderschaft Deutschland“ ausgeht, ist Teil und brutaler Ausdruck dieser Haltungen, die nicht unwidersprochen bleiben können.
Die Situation, wie wir sie jetzt erleben, hat ihre Vorzeichen gehabt. Schon seit 2015 ist zu beobachten, dass sich die extreme Rechte in Düsseldorf wieder stärker organisiert. Sie ist deutlich aktiver geworden, auchaußerhalb von Düsseldorf ist sie regelmäßig auf rechten Demonstrationen und Kundgebungen anzutreffen.Zugleich hat rechte und rassistische Gewalt in Düsseldorf zugenommen.


Sorgen wir gemeinsam dafür, dass sich Neonazis, Hools und Rassist_innen zurückziehen, und schützen wir diejenigen, die von ihnen bedroht werden. Dafür wollen wir – für Eller, aber auch insgesamt – am 9. Februar 2019 ein deutliches Zeichen setzen und mit vielen Menschen auf die Straße gehen. Wir werden den Rechten keinen einzigen Stadtteil, keine einzige Kneipe und auch sonst keinen öffentlichen Raum überlassen!


KOMMT AM 9. FEBRUAR 2019 ZUR DEMONSTRATIONNACH DÜSSELDORF-ELLER! BEGINN DER AUFTAKTKUNDGEBUNG: 13 UHR, GERTRUDISPLATZ(Anfahrt über S-Bahnhof oder U-Bahn-Haltestelle der U75 Eller-Mitte)
Bündnis gegen Rechts für den 9. Februar 2019Kontakt über E-Mail: [email protected] / [email protected]


ERSTUNTERZEICHNENDE (STAND 13.1.2019):

Antifaschistischer Arbeitskreis an der Hochschule Düsseldorf, i furiosi (Interventionistische Linke Düsseldorf), alles anders – antiautoritäre Gruppe (Düsseldorf), Antifaschistische Linke Düsseldorf, BarrikadaDüsseldorf, Interventionistische Linke Düsseldorf [see red!], Düsseldorf stellt sich quer (DSSQ), Allgemeiner Student*innenausschuss (AStA) der Hochschule Düsseldorf, Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) Stadtverband Düsseldorf, Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) StadtverbandDüsseldorf, Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der AntifaschistInnen (VVN/BdA) Kreisverband Düsseldorf und Landesverband NRW, Türkei Zentrum e.V. (Düsseldorf), SPD-Ortsverein Düsseldorf-Eller, Jusos Düsseldorf, DIE LINKE.Düsseldorf, Bündnis 90/Die Grünen Düsseldorf, Junge Grüne Düsseldorf, Hochschulgruppe Die Linke.SDS Düsseldorf, Linksjugend [’solid] Düsseldorf, DKP Düsseldorf, DKP Gerresheim, MLPD Düsseldorf, Autonomes Frauen*-Referat an der HochschuleDüsseldorf, fiftyfifty (Düsseldorf), STAY! Düsseldorfer Flüchtlingsinitiative, zakk – Zentrum für Aktion, Kultur und Kommunikation (Düsseldorf), Jugendberufshilfe Düsseldorf gGmbh, AK „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ am Riehl-Kolleg (Düsseldorf-Eller), Rock gegen Rechts Düsseldorf, CSD Düsseldorf, TURN LEFT Düsseldorf, Motorradclub Kuhle Wampe, Antifaschistische Aktion Neuss, Antirassistische Intervention Duisburg, [AALEV] – Antifaschistische Aktion LEVerkusen, Köln gegen Rechts, Rheinisches antifaschistisches Bündnis gegen Antisemitismus (RABA Köln), Antifaschistische Organisation Bonn AO[BN], Junge Antifa Bonn, Antifaschistische Linke Bochum, Antifaschistische Aktion Bochum, Gruppe junger Antifaschist*innen Bochum, Autonome Antifa 170 – antifaschistische Gruppe aus Dortmund, Diskursiv Aachen.

Rechten Aufmarsch am 2. Februar 2019 stoppen!

Die politisch Verantwortlichen für den Messerwurf vom 17. November 2018 kündigen für den 2. Februar 2019 erneut eine Versammlung (Beginn 14 Uhr) auf dem Johannes-Rau-Platz in Düsseldorf an – mit anschließender Demonstration. Die „Patrioten NRW“ und zahlreiche weitere rechte Kleingruppen, die bereits die Demonstration am 17. November organisierten, bei der zwei Antifaschisten verletzt wurden und vermutlich ein Wurfmesser in Richtung Gegendemonstrant*innen geworfen wurde, sind auch dieses Mal wieder anschlussfähig für rechte Hooligans, Neonazis und andere gewaltbereite Rassist*innen. Wir rufen daher zu vielfältigen Aktionen gegen diesen Aufmarsch auf. Kommt zahlreich um 13 Uhr zum Johannes-Rau-Platz und achtet auf weitere Ankündigungen! Sicher ist, dass wir diesen Aufmarsch nicht ungestört durch Düsseldorf ziehen lassen werden.

Es bleibt dabei: Für Rassismus und rechte Gewalt ist in Düsseldorf kein Platz!

Bruderschaften, rechte Hooligans, Neonazis – kein Fußbreit dem Faschismus!

1985 vertrieb eine Schwedin mit ihrer Handtasche einen Neonazis. Ein Zeichen der Zivilcourage. Wir brauchen mehr dieser Zeichen.
1985 vertrieb eine Schwedin mit ihrer Handtasche einen Neonazis. Ein Zeichen der Zivilcourage. Wir brauchen mehr dieser Zeichen.

Beim Aufmarsch der „Patrioten NRW“ am Samstag, dem 17. November 2018 in Düsseldorf ist für viele Menschen offensichtlich geworden, was wir als  DSSQ! – Bündnis seit langer Zeit sagen: Faschist* und ihre Mitläufer*innen sind eine Gefahr für Leib und Leben! Nicht nur „Ausländer“, Obdachlose, Lesben/Schwule, Flüchtlingsunterkünfte etc. werden angegriffen, auch alle, die sich an Protesten gegen die extreme Rechte beteiligen, gelten als potentielle Ziele. An den rechten Kundgebungen im August und November 2018 in Düsseldorf nahmen gewaltbereite, gewalttätige und vernetzte Neonazis und Hooligans aus ganz NRW teil – und sie organisieren sich weiter.

Die deutsche Geschichte vor 1933, zwischen 1933 und 1945 und auch nach 1945 hat uns gelehrt, dass Faschismus noch nie eine Meinung, sondern schon immer ein Verbrechen war. Die Sturmabteilungen der NSDAP gingen schon vor 1933 mit mörderischer Gewalt gegen ihre Gegner*innen vor, der Faschismus an der Macht perfektionierte den Terror bis hin zu Vernichtungslagern und auch nach 1945 gab es den Terror der rechten Wehrsportgruppen, das Oktoberfestattentat, den NSU und die hunderten Todesopfer rechter Gewalt.

Die Nazis und ihre Mitläufer*innen brüllen nicht nur menschenverachtende Parolen bei ihren Aufmärschen, sondern sie möchten ihre mörderische Ideologie sowohl heute als auch morgen umsetzen. Lässt man die Faschist*innen gewähren, erfahren sie Stärke, sie breiten sich im öffentlichen Raum immer weiter aus und setzen ihre Vorstellungen von „Gemeinschaft“ mit Gewalt durch.

Auf den Schutz durch die Polizei oder gar den Verfassungs“schutz“ konnte sich die demokratische Bewegung weder vor 1933 noch danach verlassen.

Was bedeuten diese Entwicklungen nun für Düsseldorf? Wie machen wir als DSSQ!-Bündnis weiter?

Die Veröffentlichung des Messerwurfs durch einen Neonazi sowie die Benennung der Täter Ralf Nieland und Miguel Arce-Luarca, die durch eine Prügelattacke zwei Antifaschisten schwer verletzten, führten zu ersten Reaktionen bei den Nazis. Sie entfernten eindeutige Fotos auf ihren Facebookprofilen oder löschten sie ganz. So hat beispielsweise Miguel Arce-Luarca, der bis dato offen mit seiner rechten Gesinnung im Netz umging, sein Profil auf Facebook gänzlich gelöscht. Unser Handeln zeigt also erste kleine Erfolge – und wir werden weiter aktiv bleiben.

DSSQ wird weitermachen! Wir werden den Druck auf die politisch Verantwortlichen erhöhen – sie sind in der Pflicht, das friedliche Zusammenleben in unsere Stadt zu gewährleisten. Wir werden immer auf der Straße sein, wenn Rassist*innen und Neonazis ihre Hetze verbreiten wollen – dann stellen wir uns quer. Wir werden noch umfassender die Zivilgesellschaft über die Ziele, Mittel und Aktivist*innen der rechten Szene aufklären. Wir vernetzen uns mit antifaschistischen Bündnissen in NRW, unter anderem mit Mönchengladbach stellt sich quer, mit Essen stellt sich quer und Köln gegen Rechts. Wir werden die nötigen Maßnahmen zum Schutz der Teilnehmer*innen unserer Aktionen einleiten und wir wollen mehr Menschen ermutigen, sich daran zu beteiligen.

In Verantwortung vor den Millionen Opfern des deutschen Faschismus 1933 bis 1945, aber auch in Verantwortung vor den heutigen Opfern rassistischer und faschistischer Angriffe erklären wir: Wir werden vor der rechten Gewalt nicht weichen – gemeinsam werden wir sie besiegen. Bekämpfen wir sie gemeinsam an allen Orten! Nehmen wir ihnen ihre Plätze! Stören wir ihre Kundgebungen! Überlassen wir Ihnen keinen Fußbreit! Stellen wir uns quer! Mach mit!

Massive Gewalt gegen DSSQ-Protest – Angriffe und Messerwurf auf Antifaschist*innen

Am 17. November 2018, beim etwa 450-köpfigen Aufmarsch extrem rechter Organisationen in Düsseldorf, kam es zu zwei von Mitgliedern der Düsseldorfer „Bruderschaft Deutschland“ verletzten Gegendemonstranten. Dass nicht noch Schlimmeres passierte, ist nur dem Zufall zu verdanken. Ein Kölner Hooligan schleuderte höchstwahrscheinlich ein Wurfmesser auf Kopfhöhe in Richtung einiger Gegendemonstranten und verfehlte dabei nur äußerst knapp sein Ziel. Eine aufwändige Auswertung des öffentlich verfügbaren Videomaterials durch DSSQ brachte jetzt diesen bislang nicht bekannten Vorgang ans Tageslicht. „Düsseldorf stellt sich quer“ fordert eine sofortige Aufklärung.mlfayrlv

 

Messer
Foto aus dem Video

Dass Angriffe auf Gegendemonstrant*innen geplant waren, zeichnete sich bereits vor der Formierung des rechten Demonstrationszuges ab. Die zahlreich anwesenden extrem rechten Hooligans insbesondere aus Düsseldorf, Köln und Mönchengladbach sprachen sich entsprechend ab und gingen koordiniert vor. Lediglich den anwesenden Polizeikräften schien dies entgangen zu sein. Nachdem die rechten Hools schon zuvor Parolen wie „Wenn wir wollen, schlagen wir sie tot!“ gesungen hatten, griffen sie an. Zwei Gegendemonstranten wurden hierbei durch Faustschläge kampferprobter und mit Lederhandschuhen ausgestatteter Aufmarschteilnehmer im Gesicht und am Hals verletzt. Die beiden verletzten Personen gingen auf das Konto des Anführers der „Bruderschaft Deutschland“, Ralf Nieland, und des „Bruderschaft“-Mitglieds Miguel Arce-Luarca. Beide kommen aus Düsseldorf. Während Nieland sofort nach dem Angriff von Polizeibeamten überwältigt werden konnte, konnte sich Arce-Luarca zunächst seiner Festnahme entziehen. Erst nach Beendigung des Aufmarsches wurde er in Polizeigewahrsam genommen.

Ein ähnliches Wurfmesser, das vermutlich verwendet wurde.
Ein ähnliches Wurfmesser, das vermutlich verwendet wurde.

Zunächst unbemerkt blieb ein Vorfall, kurz nachdem Nieland von der Polizei fixiert werden konnte. Ein Kölner Hooligan schleuderte aus dem Gewühl höchstwahrscheinlich ein Wurfmesser auf Kopfhöhe in Richtung  der Gegendemonstrant*innen und der Polizei– und verfehlte dabei nur äußerst knapp sein Ziel. Mindestens ein namentlich bekannter „Bruderschaft“-Aktivist, der als Türsteher erprobt ist, hatte die Situation im Blick. Wie auf den Videos zu erkennen ist, zog er vorsorglich einen seiner „Kameraden“ aus der Wurflinie. Er wäre in der Lage, den Täter zu benennen.

 

Bruderschaft Deutschland

Die seit 2017 öffentlich in Erscheinung tretende „Bruderschaft Garath“, die sich zwischenzeitlich in „Bruderschaft Deutschland“ umbenannt hat und insbesondere von Ralf Nieland aus Eller und Kai Kratochvil aus Garath angeleitet wird, versucht sich am Aufbau einer Art „patriotischen“ Bürgerwehr. So patrouillierte die Gruppe schon mehrfach mit bis zu 35 Personen ohne Polizeibegleitung in Eller. Sie posierte zum Gruppenfoto vor dem S-Bahnhof Eller-Süd und zeigte anschließend „Präsenz“ im Stadtteil. Mitglieder der rechten Truppe, unter ihnen auch der F95-Dauerkarteninhaber Ralf Nieland, sind auch auf neonazistischen Aufmärschen anzutreffen, beispielsweise am 14. April 2018 beim „Europa erwache!“-Aufmarsch der neonazistischen Partei „Die Rechte“ in Dortmund. Mehrere neonazistische Parteien – auch der in Düsseldorf im Aufbau befindlichen „Der III. Weg“ – versucht sich aus den Reihen der „Bruderschaft“ zu verstärken.

„Wir fordern eine sofortige Aufklärung der genannten Vorfälle, insbesondere des Messerwurfs. Die Gewalt gegen Teilnehmer*innen an unseren Protesten hat spätestens mit den Vorfällen vom 17. November nicht mehr hinnehmbare Ausmaße angenommen. Doch sie kommt nicht unerwartet. Schon bei den Protesten gegen DügIdA 2015 und zuletzt am 27. August 2018 vor dem Landtag zeichnete sich diese Entwicklung ab“, so DSSQ-Sprecher Uwe Funke „Deshalb hatten wir im Vorfeld des 17. November zum Schutz unserer Teilnehmer*innen auch in so genannten Kooperationsgesprächen mit der Polizei noch einmal explizit auf das extrem hohe rechte Gewaltpotenzial hingewiesen. Gefolgt ist daraus nichts. Offenbar wird dort das Hauptproblem nach wie vor im Protest gegen rechte Demonstrationen gesehen.“

Miguel Arce-Luarca
Angriff von Miguel Arce-Luarca auf einen DSSQ Demonstranten

Miguel Arce-Luarca1
Miguel Arce-Luarca schlägt zu.

Miguel Arce-Luarca
Miguel Arce-Luarca auf facebook

Ralf 3Ralf Nieland auf der Demo am 17.11.

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Ralf Nieland schlägt zu.

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Ralf Nieland holt aus

 

Zwei Verletzte durch Hooligan-Angriff

Polizei löst Sitzblockade gewaltsam auf

Am Samstag, den 17.11.2018 marschierten 450 Rassist*innen, unter ihnen viele rechte Hooligans insbesondere aus Düsseldorf, Köln und Mönchengladbach durch den Düsseldorfer Stadtteil Unterbilk. 350 Düsseldorfer*innen begleiteten den Naziaufmarsch mit lautstarkem Protest und stellten sich den Rassist*innen in den Weg. Die Polizei machte jedoch den Rassist*innen gewaltsam den Weg frei und schlug mit Gummiknüppeln auf Menschen in friedlichen Sitzblockaden ein. Die rechten Anmelder kündigten in Folge an, ab 2019 monatlich nach Düsseldorf kommen zu wollen, um ihr rechtes Gedankengut zu verbreiten.

Doch es blieb auf Seiten der rechten Demonstrant*innen nicht nur bei der Androhung von Gewalt gegenüber den Teilnehmenden der Gegenkundgebung von DSSQ. Stadtbekannte rechte Hools aus dem Düsseldorfer Süden schlugen auf Teilnehmende der Gegenkundgebung ein. Es gab zwei Verletzte, die behandelt werden mussten. Im Internet verbreiten sich zur Zeit Videos, die den Angriff dokumentieren. Die Polizeikräfte bildeten vor Ort lediglich eine leicht zu durchdringende Kette, wandten den Rechten den Rücken zu und beobachteten somit vor allem die Gegendemonstrant*innen. Durch diese einseitige Beobachtung der Situation, konnten sie den gewaltsamen Angriff der Rechten nicht verhindern.

„Uns ärgert diese Polizeitaktik, da bekannt war, dass gewaltbereite Hooligans aus ganz NRW anreisen würden. Spätestens nach Chemnitz muss klar sein, welche Gefahr von diesem Spektrum ausgeht. Der rechte Aufmarsch hätte nach dem Angriff sofort beendet werden müssen.“ sagt Johannes Dörrenbächer vom Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“.

https://twitter.com/Korallenherz
Foto von Korallenherz https://twitter.com/Korallenherz

„Wären wir gestern nicht auf der Straße gewesen, wären Menschenjagden wie in Chemnitz möglich gewesen. Es braucht einen breiten gesellschaftlichen Widerstand gegen diese Rassisten, damit sich solche Szenen nicht wiederholen. Auf die Polizei können wir uns leider nicht verlassen. Wer ein zweites Chemnitz verhindern will, muss den Feinden der Demokratie auf der Straße entgegentreten, statt Demokraten niederzuknüppeln. „Düsseldorf stellt sich quer“ wird sich weiterhin, notfalls auch monatlich, gegen gewalttätige rassistische Aufzüge wehren“ sagt Christian Jäger vom Bündnis Düsseldorf stellt sich quer.

PM: DSSQ schlägt Alarm wegen Hooligan-Demonstration

Düsseldorf stellt sich quer (DSSQ) ruft für Samstag, den 17. November, unter dem Motto „Es brennt!“ zu Protesten auf den Apolloplatz auf. Grund für die Kundgebung von DSSQ ist der Protest rechter Gruppierungen gegen den UN – Migrationspakt. Hinter Tarnnamen wie den „Patrioten NRW“ oder „Mütter gegen Gewalt“ verbergen sich unter anderem gewaltbereite rechte Hooligans und Neonazis, die den geplanten UN – Migrationspakt nutzen, um mit gezielten Falschmeldungen gegen Geflüchtete zu hetzen. Dies zeigte sich zuletzt im Sommer bei einer ähnlichen Kundgebung am Düsseldorfer Landtag.

Die Erfahrungen aus Chemnitz haben uns erst kürzlich gezeigt, wie wichtig es ist, entschlossen gegen Neonaziaufmärsche und rassistische Kundgebungen aufzustehen“ sagt Johannes Dörrenbächer von DSSQ.

Das Bündnis ruft daher unter dem Motto „Es brennt!“ zu kreativem zivilen Ungehorsam auf und bittet die Teilnehmenden unter anderem Rauchmelder als Alarmsymbol mitzubringen, um somit lautstark gegen die Hooligan-Kundgebung zu protestieren.

„Düsseldorf muss sich wehren. Manchmal helfen Reden nicht mehr, sondern nur noch Aufschreien und Dagegenhalten. Gegen rassistische Hetze und rechte Gewalt werden wir darum am 17. November laut sein. Mit Musikinstrumenten, Vuvuzelas, Rauchmeldern, Trillerpfeifen – alles, damit sich deutsche Geschichte niemals wiederholt.“, erklärt Christian Jäger den Aufruf von „Düsseldorf stellt sich quer“ in den sozialen Medien.

Pressegespräch / Protestaktion

DSSQ schlägt Alarm“

Samstag, 17.11.2018

ab 13 Uhr, Apolloplatz

Gemeinsame Anreise. Rauchmelder gegen Rechts

Da am Samstag auch gewaltbereite Hools erwartet werden und weil eine gemeinsame Anreise für letzte Vorbereitungen sinnvoll sein kann, empfehlen wir die gemeinsame Anreise vom Hauptbahnhof (UfA Kino) ab 12:30 Uhr.
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Außerdem freuen wir uns, wenn ihr Geräuschutensilien mitbringt. Den Rassist*innen in ihrem Käfig wollen wir so viel Lärm entgegen stellen wie möglich, auf dass deren Rassismus niemanden erreicht.

45800844_2135720880013175_8072511794427461632_nVerschiedenste Rechtsaußen-Gruppen und -Parteien hetzen zur Zeit gegen den Migrationspakt, der von etwa 190 Ländern im Dezember verabschiedet werden soll. Der Migrationspakt legt unter anderem den Fokus auf die Rechte von Migrant*innen und auf einen Diskurs, der wieder verstärkt auf wissenschaftlichen Erkenntnissen basieren soll. Dagegen mobilisieren auch Düsseldorfer Rassist*innen seit einigen Tagen im Internet, auf Plakaten und Flyern.

Am 17.11.2018 plant ein Bündnis rund um die „Patrioten NRW“ eine Kundgebung auf dem Apolloplatz am Landtag. Angesichts des massenhaften Sterbens im Mittelmeer, der ausgesetzten Seenotrettung und der Menschenjagd von Chemnitz ist der rassistische Protest noch unerträglicher geworden. Wir werden uns diesem Rechtsruck entgegenstellen. Denn auch fast vier Jahre nach Dügida heißt es immer noch: In Düsseldorf ist kein Platz für Rassismus!

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