Gegen die AfD und die Rechtsentwicklung in unserer Gesellschaft

📢 Gegen die AfD und die Rechtsentwicklung in unserer Gesellschaft✊🚩

📅 Wann? Samstag, 15. Februar 2025, 12:00 Uhr
📍 Wo? Düsseldorf, DGB Haus, Demo zum Corneliusplatz

Der Rechtsruck in Deutschland nimmt immer bedrohlichere Formen an. Seite Jahren radikalisiert sich die AfD mit besonders krassen Aussagen. Diese wurden gebetsmühlenartig immer wieder zitiert, um den faschistischen und geschichts-revisionistischen Hintergrund der Partei zu belegen. Wir kennen alle die Aussagen von Gauland zur Nazi-Zeit als „Vogelschiss in der Geschichte“ Deutschlands oder die Titulierung des Holocaustmahnmals durch Höcke als „Denkmal der Schande“ oder wie vor kurzem Weidel Hitler als Kommunist bezeichnet hatte. Diese Auflistung ließe sich immer weiter und weiter fortführen.

Wer nicht erkennt, dass die AfD eine rechtsradikale und hoch gefährliche Partei ist, der:die möchte es nicht sehen. Nicht mehr richtig Hinzusehen, das hat auch die CDU im Bundestag für sich beschlossen. Die Christdemokraten machten erstmals – gemeinsam mit der FDP und BSW auf Bundesebene gemeinsame Sache mit den Rechtsradikalen im Parlament. Bei allem Rassismus, den es schon vorher auch in anderen Parteien wie der CDU gab, ist dies eine neue Qualität, ein Dammbruch und der Anfang vom Ende einer sogenannten „Brandmauer“, dessen Existenz schon immer fraglich war. Denn wer kann sicher sein, dass die CDU sich nach der kommenden oder der übernächsten Bundestagswahl nicht doch von den Faschisten zum Kanzler wählen lässt? Und wie lange wird es wohl dauern, bis wir österreichische Verhältnisse haben und die Konservativen einen rechtsradikalen Kanzler wählen?

Der Hauptgrund für den akuten Kurswechsel der CDU stellen die beiden schrecklichen Ereignisse in Aschaffenburg und Magdeburg dar. In beiden Fällen haben offenbar psychischkranke Menschen mit Migrationshintergrund andere getötet und viele Menschen verletzt und traumatisiert. Die politische Diskussion im Anschluss an diese Taten hätten viele unterschiedliche Schwerpunkte haben können. Es hätte zum Beispiel darum gehen können, wie man das Gesundheitssysthem ausgebaut werden kann, damit psychisch kranke Menschen nicht durchs Rasterfallen – z.B. in dem mehr Plätze in Kliniken zur Verfügung stellt werden oder ein erleichterter Zugang zu Psychotherapie angeboten wird. Letztlich ein Ziel von dem alle Menschen profitieren würden.

Um die deutschen Grenzen abzuriegeln müsste das Europarecht außer Kraft gesetzt werden. Merz argumentiert man könne das Europarecht aussetzen, da es nach den Fällen von Aschaffenburg und Magedeburg in Deutschland einen Notstand gebe. Unbeachtet dabei lässt er, dass die Anträge auf Asyl massiv zurück gegangen sind. Ungeachtet lässt die CDU auch andere viel tödlichere Umstände. Jeden dritten Tag wird in Deutschland eine Frau ermordet, weil sie eine Frau ist. Kein Grund für die CDU einen Notstand auszurufen. Täglich sterben auf deutschen Straßen acht Menschen im Straßenverkehr – kein Grund für die CDU für einen Notstand oder gar ein Tempolimit zu erlassen. Das ist kein plumper whataboutism. Es zeigt wie rassistisch motiviert und faktenfrei aktuell über Parteigrenzen hinweg diskutiert wird.

Nicht außer Acht gelassen werden darf dabei auch die rassistische Gesetzgebung, welche wir vor allem innerhalb des letzten Jahres – getragen auch durch die Ampel – erlebt haben: Die GEAS-Reform, Bezahlkarten, Leistungskürzungen für Geflüchtete und mehr.

Alleine die Grenzkontrollen seit Herbst 2024 kosteten 27,6 Millionen Euro und würden jährlich wohl etwa 100 Millionen Euro kosten. In der rassistischen Migrationsdebatte scheint plötzlich alles möglich zu sein. Die Leidtragenden dabei sind Geflüchtete, die vor Krieg, Hunger und Elend fliehen und über deren Schicksal heute kaum noch jemand spricht.

Weil das taktische Spiel der CDU nicht nur migrantisierte Menschen bedroht sondern darüber hinaus auch höchst demokratiegefährdent ist und viele Menschen verängstigt gehen aktuell wieder massenhaft Menschen auf die Straße und protestieren gegen den Rechtsruck in der Gesellschaft. Auch wir wollen das tun. Hinzu kommt, dass die AfD in Düsseldorf zum Abschluss des Wahlkampfs am 15.02.2025 eine Kundgebung auf dem Schadowplatz angemeldet hat. Wir wollen daher mit einer Großdemonstration vom DGB Haus Starten und zum Corneliusplatz in Ruf und Hörweite der AfD ziehen. Denn wir sind die Brandmauer!

📅 Wann? Samstag, 15. Februar 2025, 12:00 Uhr
📍 Wo? Düsseldorf, DGB Haus, Demo zum Corneliusplatz

✨ Unsere Botschaft ist klar:

❌ Kein Fußbreit dem Faschismus!
🚫 Keine Normalisierung rechter Ideologien!
❤️ Solidarität statt Spaltung!
📢 Grundrechte verteidigen

Wir brauchen euch ALLE! Bringt Freund:innen, Familie und Kolleg:innen mit – je mehr wir sind, desto stärker ist unser Zeichen gegen den Rechtsruck! Kommt mit Fahnen, Transparenten, Schildern und eurer Stimme, um deutlich zu machen: Wir sind die Brandmauer!

💬 Bleibt informiert und teilt diesen Aufruf in euren Netzwerken!
📲 #NoAfD #StopptDenRechtsruck #NieWiederIstJetzt #DüsseldorfGegenRechts

Wir sind die Brandmauer

Wir sind die Brandmauer
30.01.2025 um 17 Uhr Burgplatz

Die sogenannte Brandmauer der CDU zur AfD ist schon lange kaum noch sichtbar. Doch nach dem schrecklichen und tödlichen Angriffen eines psychisch kranken Manns in Aschaffenburg, ist das letzte bisschen dieser sogenannten Brandmauer ganz eingestürzt. Zwischen der CDU, der FDP und der in teilen faschistischen AfD gibt es nun ganz offen einsehbar mehr Gemeinsamkeiten als alle Drei vorher zugeben wollten. Bei den aktuellen populistischen Anträgen von CDU und FDP schrecken diese auch vor möglichen verfassungswidrigen Gesetzesverschärfungen nicht zurück. Die AfD freut’s. Die neue Zusammenarbeit von CDU, FDP und AfD ist ein politischer Dammbruch, dem wir uns entgegenstellen werden. Denn wir sind die Brandmauer. Kommt morgen um 17 Uhr zum Burgplatz. Wir ziehen zusammen zur CDU Parteizentrale.

Gegen die AFD und die Rechtsentwicklung der Gesellschaft

Für den 15.02.2025 ruft die AfD zur großen Wahlkampfveranstaltung in Düsseldorf auf. Na klar, das passiert nicht ohne unseren Gegenprotest! Dieses Mal wollen wir aber vorher auch eine eigene Demo organisieren und ganz grundsätzlich anlässlich der bevorstehenden Bundestagswahl gegen das Erstarken der AfD, gegen die Rechtsentwicklung der Gesellschaft und für ein solidarisches Miteinander protestieren.

Die AfD Kundgebung findet auf dem Schadowplatz statt. Unsere Demo startet um 12:00 Uhr vorm DGB Haus und geht dann zum Corneliusplatz bzw. Schadowplatz.

Achtet auf weitere Ankündigungen in den nächsten Tagen.

AfD in Unterbach? Nicht mit uns!

DSSQ unterstützt die Proteste gegen die AfD an der Wichernschule

Samstag, 30.11.2024, 09:00 Uhr – Brorsstraße Unterbach

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Für Samstag 30.11.2024 laden Eltern, ehemalige Schülerinnen und Menschen aus dem Stadtteil von 9 Uhr bis 11 Uhr zu einem bunten Frühstück an die Wichernschule in Unterbach ein. Wir von DSSQ unterstützen diese Aktion und rufen zu Protesten auf, denn an diesem Tag will die AfD die Turnhalle der Grundschule für eine interne Veranstaltung nutzen. 2 Ausgerechnet die Wichernschule: Seit über 20 Jahren werden hier Kinder mit und ohne Behinderung unterrichtet. Sie lernen und spielen zusammen – werden gemeinsam groß. Eine Selbstverständlichkeit. Nicht für die AfD. Hätte sie das Sagen, würde sie Schulen wie diese abschaffen und Kinder mit Behinderungen ausschließen. Der in der Partei tonangebende Rechtsextremist Björn Höcke erklärte, man müsse das Bildungssystem der Leistungsfähigkeit vom „Ideologieprojekt“ Inklusion „befreien“. 3 Wie kommt es, dass die AfD nun menschenverachtende Inhalte wie diese in einer öffentlichen Schule diskutieren darf? Leider hat sie aufgrund ihrer Ratsmitgliedschaft das Recht dazu – immerhin drei AfD Mitglieder wurden von Düsseldorferinnen in den Stadtrat gewählt. Die Stadtverwaltung muss daher städtische Räume, wie etwa auch das Bürgerhaus Bilk, auf Anfrage vergeben. Die AfD nutzt diese Möglichkeit dankbar, denn ihr wurden zuvor Räume in verschiedenen Kneipen und Eventlocations wegen antifaschistischer Proteste gekündigt.
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Natürlich müssen Schulen das nicht ohne Protest hinnehmen und tun dies auch nicht. Immer wieder wehren sich überall Lehrkräfte, Eltern und Schüler*innen gegen die Nutzung der Räume durch die AfD und fordern die Städte zur Kündigung der Raumnutzung auf. Richtig so: Schulen sind keine politisch neutralen Orte! Demokratieerziehung ist zentraler Bestandteil der Schulgesetze, Schulen sollen demokratische Werte und Menschenrechte vermitteln. Folgerichtig stehen sie auch dafür ein, wenn diese von extremen Rechten wie die AfD in Frage gestellt werden.
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Worum geht es bei der AfD eigentlich? Der Termin ist nicht öffentlich angekündigt, das Anliegen intransparent. Es dürfte also eine interne Veranstaltung sein. Vieles deutet auf einen eilig einberufenen Kreisparteitag hin. Der Parteitag könnte sehr wichtig für die Partei sein. Denn aktuell steht der NRW-Landesverband der AfD unter Druck. Wie die ZEIT meldete, wollen 6 NRW Kreisverbände ihre Delegierten-Wahl wegen Unstimmigkeiten wiederholen. Der Kreisverband in Düren sieht sich mit dem Vorwurf konfrontiert, Mitgliederdaten im großem Stil manipuliert zu haben. Für die AfD in NRW steht so kurz vor den Neuwahlen also viel auf dem Spiel – für sie muss jetzt alles glatt gehen, auch am kommenden Samstag.

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Umso wichtiger ist jetzt Protest.
Wir begrüßen und unterstützen das Frühstück der Engagierten in Unterbach! Gerade jetzt vor den Wahlen braucht es genau das: Solidarische Zusammenschlüsse und selbstorganisiertes Handeln gegen rechts. Es braucht den Mut und die Sichtbarkeit der Vielen, um die rechten Populisten zurück zu drängen.

Samstag, 30.11.2024, 09:00 Uhr – Brorsstraße Unterbach

Solidarität statt Hetze

Demonstration | 19.09.2024 ab 18 Uhr | Oberbilker Markt | Asyl ist ein Menschenrecht / Rassismus bekämpfen!

Das SPD geführte Innenministerium hat ab Montag, 16.09.2024, flächendeckende Grenzkontrollen an deutschen Grenzen und weitere Maßnahmen zur Migrationskontrolle eingeführt. Darunter mehr Befugnisse für den Verfassungsschutz, massenweise Überwachung mit Kl und Gesichtserkennung und geringere Hürden für den Einsatz von Telekommunikationsüberwachung. Ebenso wieder auf der Tagesordnung steht der Bau eines neuen Abschiebegefängnisses.
Was vorher von Rechtsextremen, wie der AfD, gefordert wurde, wird nun unter der Ampelkoalition durchgesetzt. Und der CDU geht das nicht mal weit genug.

Während seit Monaten tausende Menschen auf die Straßen gehen und gegen die AfD und deren menschenverachtende Politik protestieren, setzen die anderen Parteien deren Forderungen um.
Angeführt von der Union wurde die faschistische Politik der AfD alltagstauglich verpackt. Mit hetzerischen Bezeichnungen wie „kleinen Paschas“ hat man Weidels Aufzählungen von „Burkas, Kopftuchmädchen und allementierten Messermännern“ erweitert.
Mit populistischen Falscherzählungen von „Ausländern, die uns Deutschen die Zahnarzttermine“ klauen, wurde seitens Friedrich Merz der Hass auf Geflüchtete erhöht. Und während wir Angst davor haben, dass die AfD das Verfassungsgericht infiltriert, wünscht sich Söder, dass Gerichte die Verwaltung und Politik nicht mehr kontrollieren, zumindest bei Fragen der Abschiebung.
Gefüttert durch den Rassismus von AfD und CDU, wird hinter der angeblichen „Brandmauer nach rechts“ von BSW bis Grüne von FDP bis SPD gezündelt: GEAS Reform, die Einführung von Bezahlkarten und anderes entmenschlichendes Vorgehen gegen Geflüchtete und Menschen auf der Flucht.

Letztlich machen all diese Gesetzesvorhaben Deutschland und die Welt kein Stück sicherer. Es spielt den Nazis und Faschisten in die Karten. Rassistische Wähler:innen wählen am Ende das Original und nicht die Nachahmer. Die AfD wird gestärkt.

Ganz aus dem Blick geraten sind die Menschen, um die es hier geht: Es sind Menschen, die vor Krieg, Folter und Diktatur fliehen. Deutschland hatte sich nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs vorgenommen, aus der Geschichte zu lernen und Menschen, die vor Krieg und Verfolgung fliehen, Schutz zu bieten. Dieses Recht auf Asyl steht wieder einmal ernsthaft zur Debatte.
Statt tatsächliche Maßnahmen gegen den globalen Islamismus zu unternehmen und z.B. die Außenpolitik zur Türkei oder Saudi-Arabien zu verändern, kooperiert man nun sogar mit den Islamisten in Kabul, um Abschiebungen nach Afghanistan möglich zu machen.

Wir sind wütend und schockiert angesichts der derzeitigen Situation in der deutschen Politik.
Kommt mit uns am Donnerstag, 19.09. um 18 Uhr auf die Straße.
Für solidarische Lösungen statt Abschottungsfantasien.
Gegen den Ausbau eines Überwachungsstaates.
Für ein humanitäres Miteinander und eine antifaschistische Gesellschaft.

Krah in Düsseldorf? Wir stellen uns quer!

Die AfD in Düsseldorf hat den Faschisten Maximilian Krah nach Düsseldorf geladen. Am 09.09.2024 will er im Bürgerhaus Bilk erfolgreiche Wahlkämpfe feiern und über Europa referieren. Wir protestieren ab 18:00 Uhr direkt vor dem Bürgerhaus gegen den Auftritt. Eine Stunde später soll die geplante Veranstaltung mit dem AfD Europaabgeordneten starten. Der AfD Kreisverband Düsseldorf lud zuvor immer wieder extrem rechte Gäste aus den Reihen der Partei ein: Sei es der Auftritt des Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner, der in der Vergangenheit in rassistischer Manier die Familien Geflüchteter herabwürdigte oder Matthias Helferich, der sich selbst als „das freundliche Gesicht des NS“ bezeichnete. Krahs Auftritt ist also gewiss kein Einzelfall!

Maximilian Krah ist vielen ein Begriff, weil ihm und seinem Mitarbeiter Korruption vorgeworfen wird und weil selbst die extreme Rechte im Europaparlament sich von seinen Äußerungen zur SS distanzierten. Krah behauptete in einem Interview, dass nicht alle SS-Männer Verbrecher gewesen seien. Jene SS, die Adolf Hitlers Macht absicherte, die Konzentrations- und Vernichtungslager verwaltete und unzählige Massenerschießungen in den von Deutschland besetzen Ländern durchführte. Maximilian Krah, ein Mann, der diese Taten in guter alter Nazitradition relativiert und verharmlost, will am 09.09.2024 in einem städtischen Veranstaltungsraum sprechen.

Die Partei, die diesen Mann zum Spitzenkandidaten der Europawahl ernannt hat, steht in Thüringen und Sachsen mit den Landtagswahlen am 01. September vor den größten Wahlerfolgen ihrer Geschichte. Und trotzdem oder gerade deswegen bleiben wir dabei: Auftritte von Faschisten werden in Düsseldorf nicht zum Normalzustand. Wir schauen nicht zu, wenn Nazis immer mehr an Macht gewinnen und sich die Geschichte wiederholt. Kommt daher zu unserer Kundgebung direkt vor dem Bürgerhaus Bilk.

Protest gegen extrem rechte Burschenschaft & Neonazi-Anwalt

Die Düsseldorfer Burschenschaft „Rhenania Salingia“ plant am 19. Juni eine Veranstaltung auf ihrem Haus mit dem bundesweit bekannten Neonazi-Anwalt Björn Clemens zum Thema AfD-Verbot.

Björn Clemens betreibt seine Kanzlei in Düsseldorf Flingern und ist seit Jahrzehnten „im Dienste des nationalen Widerstandes“ tätig. Er verteidigte Andre Emminger, einen Unterstützer des rechtsterroristischen NSU, ebenso wie Markus Hartmann, den Mitangeklagten des Mörders von Walter Lübcke. Immer wieder steht er seinen Bundesbrüdern aus der deutschen Burschenschaft als Anwalt zur Seite.

Bei der Rhenania-Salingia handelt es sich um eine Burschenschaft im extrem rechten, völkischen Dachverband „Deutsche Burschenschaft“. Sie sieht sich selbst als Kaderschmiede der AfD. Regelmäßig finden sich Burschenschafter auf ihren Veranstaltungen ein, wie z.B. beim Wahlkampfauftritt von Matthias Helferich auf der Schadowstraße, der sich selbst als „freundliches Gesicht des Nationalsozialismus“ bezeichnete. Rhenane Jeremy Franosch ist regelmäßig an Wahlkampfständen der AfD zu finden.

Für Schlagzeilen sorgte ein „Alter Herr“ der Rhenania-Salingia, Zacharias Schalley. Dem Landtagsabgeordneten der NRW-AfD wurde wegen seinen Verbindungen in die extrem rechte Szene seine Waffenbesitzkarte entzogen. Zuletzt war der neurechte Publizist Benedikt Kaiser gleich zweimal in Düsseldorf als Referent geladen – erst von der AfD, dann von der Rhenania.

Die Burschenschaft, mit vielen Verbindungen zu Identitären Bewegung und zur Jungen Alternative, gehört also zum Vorfeld der AfD. Und auch sonst tritt sie auf, wie man es seitens der extremen Rechten kennt: Sie bedroht Journalist:innen und versucht Kritiker:innen einzuschüchtern.
Grund genug dafür zu sorgen, den Vortrag des Nazi-Anwalts bei der extrem rechten Burschenschaft nicht ungestört zu lassen!

Wir stellen uns Quer! Erst in Düsseldorf – dann in Essen

Am 30.05.2024 will die AfD ihren Wahlkampf in Düsseldorf beenden. Hier werden auf Höcke-Freunde erscheinen und jede Menge andere rechte Vögel.

Kommt zu unseren Kundgebungen ab 16:45 Uhr (siehe Slides weiter unten)

Alle Infos findet ihr in den folgenden Slides: