Rassist*innen die Stirn bieten. Protest gegen Altersarmut

Bundesweit soll es am Freitag den 24.01. Kundgebungen gegen Altersarmut geben. Altersarmut ist tatsächlich ein zunehmendes Problem. Hinter den Kundgebungen verbergen sich jedoch bundesweit Rassist*innen und teils sogar Neonazis. Wir rufen daher dazu auf die Kundgebung von Fridays gegen Altersarmut kritisch zu begleiten. Protestieren wir gegen Altersarmut und bieten wir Rassist*innen und Neonazis die Stirn.

Kommt Freitag den 24.01.2020 um 16 Uhr zur Mahnwache von Fridays gegen Altersarmut auf der Liesegangstraße (nähe Karstadt).

Zum Hintergrund: https://rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/fridays-gegen-altersarmut-richtet-mahnwache-in-duesseldorf-aus_aid-48400359

Eine Kundgebung in Düsseldorf wurde aus Angst vor rassistischen Teilnahmen bereits abgesagt: https://rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/organisatorin-meldet-fridays-gegen-altersarmut-in-duesseldorf-ab_aid-48447593

5 Jahre DSSQ – die Party

Düsseldorf stellt sich quer“ wird fünf Jahre alt

Im Dezember 2014 veranstaltete PEGIDA NRW ihre erste Kundgebung in Düsseldorf. Als ihr Ableger DÜGIDA im Januar 2015 ankündigte, nun wöchentlich auf die Straße zu gehen, war dies die Initialzündung für die Gründung eines lokalen antirassistischen Bündnisses. Inzwischen und nach kontinuierlichen Protestaktionen gegen 21 DÜGIDA-Aktionen im Jahr 2015 ist DÜGIDA Geschichte. DSSQ aber gibt es immer noch. Seit fünf Jahren stellen wir uns Rassismus und Neofaschismus entschlossen entgegen. Ob DÜGIDA, Sarrazin, Maaßen, AfD, „Republikaner, „Die Rechte“, „Bruderschaft Deutschland“ oder rassistische Gesetzgebung und Abschiebepraxis: DSSQ hat stets für Gegenwind gesorgt.
Dass das keine Selbstverständlichkeit ist, zeigt der Blick auf so manche andere Stadt und Region in Deutschland, wo die extreme Rechte leider deutlich mehr Freiräume genießt.
Wir sind stolz und glücklich, dass so viele Menschen nun schon seit fünf Jahren regelmäßig zu unseren Protestaktionen kommen, dass blockiert, demonstriert und klare Kante gezeigt wird. Wir freuen uns über die gute Zusammenarbeit mit anderen antifaschistischen Gruppen und Bündnissen in Düsseldorf und NRW.
Gründe genug, um am 1. Februar im Linken Zentrum auf der Corneliusstraße 108 unser fünfjähriges Bestehen zu feiern – ohne Neonazis und mit guter Musik.

Ein fantastisches Line-Up werden wir in Kürze bekannt geben.

Gemeinsame Anreise nach Duisburg

Am 17. November 2019 rufen verschiedene rechtsextreme Organisationen und Verschwörungstheoretiker (PEGIDA NRW, Mönchengladbach steht auf, Bruderschaft Deutschland, NRW stellt sich quer, Patriotic Opposition Europe) zu einem Aufmarsch in Duisburg auf. Damit wollen sie ganz klar den Diskurs über den rechten Terror und Gewalt auf eine ganz widerliche Art und Weise – á la AfD – auf Migrant*innen und Zuwanderung lenken. Vor einem Jahr fand ein ähnlicher Aufmarsch der Patrioten NRW in Düsseldorf statt. Damals wurden zwei Gegendemonstranten durch mehrere Fausthiebe verletzt, als eine Gruppe von rechten Hooligans die Polizeikette durchbrach und auf eine Gruppe von Antifaschist*innen einschlug. Einer der Täter war Ralf Nieland, Mitglied der Bruderschaft Deutschland. Die Bruderschaft Deutschland, ein Zusammenschluss rechter Hooligans aus Düsseldorf, nahm auch an dem Aufmarsch „Wir sind Deutschland“ in Berlin teil und fiel vor allem durch ihr martialisches Auftreten und ihre widerliche Sprechchöre „Wenn wir wollen, schlagen wir euch tot“ auf. Auch die Bruderschaft Deutschland will nach Duisburg fahren. Wir fahren gemeinsam zu den Gegenprotesten nach Duisburg und möchten euch bitten ein paar Dinge zu beachten: Kommt zum Treffpunkt mit Freund*innen und fahrt mit uns gemeinsam nach Duisburg. Wir empfehlen der Witterung entsprechend robuste Kleidung, z. B. Mütze und Schal. Auch wenn die Sonne nicht scheint, kann eine Sonnenbrille nicht schaden. Wir lassen uns von Neonazis, Rassist*innen und Hooligans nicht einschüchtern! Treffpunkt: 12.30 Uhr – Ufa Palast Düsseldorf

Eilmeldung

Die Veranstaltung der Werte Union mit Hans Georg Maaßen findet heute Abend im InterContinental Hotel auf der Königsallee statt. Kommt ab 18:00 Uhr zahlreich auf die Kö und zeigt den Schwarz-Blauen Sympatisanten, dass sie hier nicht willkommen sind. Mit Maaßen ist nicht zu Spaßen.

Unsere Pressemitteilung dazu

AfD-Sympathisant Hans-Georg Maaßen kommt nach Düsseldorf

Protestaktion bei Gründungstreffen der Werteunion

Am 04.11.2019 um 19:00 Uhr lädt die Werteunion Düsseldorf zum Gründungstreffen für einen Düsseldorfer Ortsverband ins InterContinental auf die Königsallee. Eingeladen als Redner ist der frühere Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Hans-Georg Maaßen. Maaßen steht

im Verdacht mit Politikern der AfD erörtert zu haben, wie die äußerst rechte Partei einer Beobachtung oder Prüffall-Einstufung durch den Verfassungsschutz entgehen kann. Er bezweifelte außerdem öffentlich, dass es in Chemnitz Hetzjagden eines rechten Mobs auf Migrant*innen

gab, obwohl diese in einem Video, das bundesweit viele Medien sendeten, deutlich zu sehen waren. Merkels Flüchtlingspolitik kritisierte er ausgerechnet im Propagandasender des ungarischen Rechtsaußen Victor Orban. Maaßen ist das Aushängeschild der rechten Werteunion, eines Zusammenschlusses nationalkonservativer Mitglieder innerhalb der CDU. „Maaßen und die Werteunion sind mehr als gefährlich für die Demokratie. Sie bereiten in der CDU das Feld für künftige Koalitionen mit einer Partei der Neonazis und Rassist*innen. Die Werteunion will, dass die CDU Inhalte der AfD übernimmt. Damit würde die CDU zur AfD-Kopie. Eine Partei, die sich darauf einlässt, nimmt antisemitische Anschläge wie in Halle billigend in Kauf. Davor warnen wir als antirassistisches Bündnis mit einem Protest bei der Gründungsversammlung der Werteunion

Düsseldorf.“, erklärt Oliver Ongaro, Sprecher des Bündnisses „Düsseldorf stellt sich quer“

Mit Maaßen ist nicht zu spaßen

AfD-Sympatisant Hans-Georg Maaßen kommt nach Düsseldorf. Der frühere Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Hans-Georg Maaßen steht im Verdacht mit Politikern der AfD erörtert zu haben, wie die Partei einer Beobachtung oder Prüffall-Einstufung durch den Verfassungsschutz entgehen kann. Er bezweifelte außerdem öffentlich, dass es in Chemnitz Hetzjagden von einem rechten Mob auf Mitgrant*innen gegeben hätte, obwohl diese in einem Video, dass bundesweit viele Medien sendeten, deutlich zu sehen war. Maaßen fabulisierte in seiner Abschiedsrede noch über linksradikale Kräfte in der SPD. Merkels Flüchtlingspolitik kritisierte er ausgerechnet im Propagandasender des ungarischen rechtsaussen Victor Orban. Insgesamt sei die Abschiebepolitik in Deutschland und anderen westeuropäischen Staaten „ein Desaster“. Es gebe viele, die an der Verhinderung von Abschiebung und an Asylsuchenden verdienten, so Maaßen im dem Interview.

Maaßen ist das Aushängeschild der rechten Werte Union, einem Zusammenschluss nationalkonservativer Mitglieder innerhalb der CDU. Die Werte Union diskutiert eine Zusammenarbeit und wie zukünftige Koalitionen mit der AfD aussehen könnten.

Maaßen teilt die gleiche politische Weltsicht wie die Bruderschaft Deutschland. Was die Bruderschaft mit ihren Bürgerwehrrundgängen bezweckt möchte Maaßen mit einer CDU/AfD-Regierung erreichen.

Maaßens Politik ist mehr als gefährlich. Er versucht der CDU eine Partei der Neonazis und Rassist*innen näher zu bringen und Hetzjagden zu verharmlosen. Wer all das tut, muss in Zukunft antisemitische Anschläge wie in Halle billigend in Kauf nehmen.

Kommt alle am Montag, 4.11. um 18 Uhr auf den Alten Markt vor das Brauhaus Quadenhof in Gerresheim.

Zeigen wir Maaßen und der Werte Union der CDU, dass sie und ihr Rassismus in Düsseldorf nicht willkommen sind!!!

Demonstration gegen rassistische „Bürgerwehren“ in Essen und Düsseldorf Mildes Urteil für Anführer der Bruderschaft

Düsseldorf stellt sich quer! unterstützt den Aufruf zur Demonstration „Gegen Bürgerwehren in Essen-Steele und überall“ am 19. September um 17:30 Uhr am S-Bahnhof Essen-Steele. Treffpunkt für Düsseldorf ist um 16.40 Uhr vor dem Ufa-Palast am HBF.

Die ‚Steeler Jungs‘ in Essen und die ‚Bruderschaft Deutschland‘ in Düsseldorf unterstützen sich gegenseitig. Regelmäßig fahren Mitglieder der Bruderschaft Deutschland nach Essen und beteiligen sich an den Bürgerwehrrundgängen der `Steeler Jungs`. Auch in anderen Ruhrgebietsstädten haben sich in letzten Monaten ähnliche Gruppierungen aus Hooligans, Rechtsextremen und Rockern gegründet, um durch Stadtviertel zu patrouillieren.

„Allein mit Sonntagsreden und Lippenbekenntnissen wird man das Problem mit dieser Form der gewaltaffinen Bürgerwehren nicht lösen. Wichtig ist es auch, vor Ort zu sein und zu zeigen, dass viele Menschen unbeeindruckt von der rechten Gewalt sind und sich weiterhin trauen, den Mund gegen rassistische Hetze aufzumachen“, erklärt Oliver Ongaro, Sprecher von DSSQ.

Erst jetzt wurde bekannt, dass Ralf Nieland, der Führer der Bruderschaft Deutschland, bereits im Februar verurteilt wurde, weil er auf einem Aufmarsch der Patrioten NRW mehrfach auf den Kopf eines Gegendemonstranten eingeprügelt hatte. Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf verhängte aber nur eine Geldstrafe von 2100 Euro. Damit ist Ralf Nieland noch nicht einmal vorbestraft.

Dazu ergänzt Christian Jäger, Co-Sprecher von DSSQ:

„Die Mitglieder von ‚Bruderschaft‘ und ‚Jungs‘ verstehen sich als Straßenkämpfer für einen rechten Umsturz und so muss man sie auch behandeln. Nielands ‚Bruderschaft‘ hatte sich an diesem Tag zu Übergriffen verabredet. DSSQ kritisiert das milde Urteil. Die Düsseldorfer Justiz ist auf dem rechten Auge blind.“

Die rechte „Bruderschaft Deutschland“ trainiert für den Straßenkampf in Düsseldorf

Mitglieder der extrem rechten „Bruderschaft Deutschland“ sind beim Kampfsport-Training im Düsseldorfer Fitnessstudio Maxx Gym in der Eisenstraße fotografiert worden. Die Aufnahmen finden sich auf der Webseite „Runter von der Matte! Kein Handshake mit Nazis“. Ralf Nieland, die Führungsperson der Bruderschaft, sowie Klaus Wille nutzen laut der Webseite die Räumlichkeiten des Fitnessstudios auch außerhalb der regulären Kurszeiten zum Boxtraining mit weiteren Mitgliedern der „Bruderschaft Deutschland“. Hierbei treten sie offen und durch ihre T-Shirts gut erkennbar als rechte Gruppierung auf.

Nieland und Wille waren beteiligt an den Übergriffen auf Gegendemonstranten anlässlich eines Ausmarsches der „Patrioten NRW“ am Düsseldorfer Landtag am 08.11.2018. Nieland verletzte dabei unter Rufen wie „Schlagt sie tot“ eine Person im Gesicht und wurde von der Polizei daraufhin festgenommen. Wille kündigte die Gewalttätigkeiten einen Tag zuvor im Internet an.

Seit langem wird davor gewarnt, dass sich bundesweit Neonazis durch Kampfsporttraining für Übergriffe auf politische Gegner*innen vorbereiten. Das Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“ warnt vor dem gewalttätigen Potential der Bruderschaft.

„Wir sehen es als eine große Gefahr an, wenn Mitglieder der Bruderschaft Deutschland in Düsseldorf Kampfsport trainieren. In der Vergangenheit haben sie immer wieder bewiesen, dass Übergriffe und Bedrohungen Teil ihrer politischen Strategie sind. Zuletzt bedrohten und beleidigten Mitglieder der Bruderschaft Gegendemonstranten während eines „Bürgerdialogs“ der AfD am 25. April.“, erklärt Oliver Ongaro von Düsseldorf stellt sich quer.

Quelle:

Rassistischer Kundgebung entgegentreten

Die aus den „Patrioten NRW“ hervorgegangene rassistische Kleinstgruppe „NRW stellt sich quer“ kündigt für Samstag, 3. August, um 14 Uhr eine „Mahnwache“ am Düsseldorf Hauptbahnhof an. Anlass ist die Ermordung eines Achtjährigen am Frankfurter Hauptbahnhof. Da es sich bei dem Täter offenbar um einen in der Schweiz anerkannten Geflüchteten aus Eritrea handelt, meldeten sich sofort nach der Tat selbsternannte „besorgte Bürger“ und „Abendlandretter“ sowie Neonazis zu Wort und instrumentalisierten die schreckliche Tat für ihre rassistische Politik. Sie beklagen die „Opfer der deutschen Willkommenskultur“ und übertreffen einander in Lynch- und Abschiebefantasien. So auch die „Bruderschaft Deutschland“, die am 17. November 2018 an einem Aufmarsch der „Patrioten NRW“ in Düsseldorf teilnahm – und bei dieser Gelegenheit Gegendemonstrant_innen angriff. Unklar ist, ob sich die rechte „Mahnwache“ zu einer größeren Aktion entwickeln wird und was nach deren offiziellen Beendigung geschieht. DSSQ wird das Geschehen am Hauptbahnhof genau im Blick behalten und notfalls einschreiten. Zeitgleich (Start: 13:30 Uhr) findet am Samstag eine Gedenkveranstaltung der VVN-BdA Düsseldorf am Erinnerungszeichen für die Opfer des KZ-Sachsenhausen-Außenlagers am Stoffeler Kapellenweg statt. (https://duesseldorf.vvn-bda.de/2019/07/14/gedenken-an-die-opfer-des-faschismus-im-volksgarten-auftakt-zum-rock-gegen-rechts-festival/). Wir werden uns von Rassist*innen nicht unser Gedenken und auch nicht unser am selben Tag stattfindendes „Rock gegen Rechts“–Festival nehmen lassen, einen rassistischen Aufmarsch werden wir jedoch in unserer Stadt nicht hinnehmen. Wir rufen daher dazu auf, am Samstag um 13:30 Uhr zum Stoffeler Kapellenweg zu kommen. Dort wird es aktuelle Informationen geben. Sollte es notwendig sein, werden wir spontan zum Düsseldorfer Hauptbahnhof umziehen und uns dem Spuk entgegenstellen. Achtet bitte auch auf Ankündigungen!

Seebrücken – Demonstration. Freiheit für Carola Rackete

Bundesweiter Aktionstag

Demonstration Samstag, 06. Juli 2019 / 16:00 Uhr / DGB Haus

Seenotrettung ist kein Verbrechen!

Stoppt die Kriminalisierung von Carola Rackete!

Nachdem am Samstag die Kapitänin des Rettungsschiffes Sea Watch 3, Carola Rackete, verhaftet und ihr Schiff beschlagnahmt wurde, gibt es derzeit fast kein Rettungsschiff mehr, das auf dem Mittelmeer aktiv ist. Die Geflüchteten sind nun einzig und alleine einer brutalen libyschen Küstenwache ausgeliefert. Diese bringt Geflüchtete nach Libyen zurück, wo ihnen Folter, Vergewaltigung und der Tod drohen. Die Abschottung Europas und die jüngsten Kriminalisierung von Carola Rackete führt dazu, dass das Mittelmeer die tödlichste Grenze der Welt bleibt. Menschen wie Carola Rackete, die dem Sterben nicht zusehen wollten, drohen Verurteilungen von bis zu 20 Jahren Haft. Über einhundert solcher Verfahren laufen derzeit gegen Menschen, die Humanität leben, gegen Seenotretterinnen und ihre Unterstützerinnen. Selbst bei einer Freilassung von Carola Rackete müssen wir in Deutschland auf die Straße
gehen, damit das massenhafte Sterben beendet wird, sichere Fluchtwege geschaffen werden und die Seenotrettung entkriminalisiert wird.

Daher schließen wir uns den bundesweiten Aktionen für Carola Rackete an. Wir fordern, die sofortige Freilassung der Kapitänin, die Freigabe der Rettungsschiffe und die Öffnung der Häfen für Schiffe, die Geflüchtete an Bord haben!

SYMBOLISCH FÜR DAS MASSENHAFTE STERBEN, WOLLEN WIR GRABKERZEN
AUFSTELLEN. BRINGT GRABKERZEN, RETTUNGSWESTEN, ORANGEFARBENE WARNWESTEN
UND RETTUNGSRINGE MIT!

Flüchtlinge willkommen in Düsseldorf, Seebrücke Düsseldorf, STAY! Düsseldorfer Flüchtlingsinitiative, Düsseldorf stellt sich quer und viele andere!

Gewaltbereite Neonazis besuchen AfD Veranstaltung

„Bruderschaft Deutschland“ bedroht Demonstrant*innen

Die „Bürgerdialog“-Veranstaltung der AfD mit einigen ihrer Bundestagsabgeordneten im Bürgerhaus Bilk wurde am 25. April 2019 kritisch von zahlreichen antifaschistischen Gegendemonstrant*innen im Saal begleitet. Immer wieder gab es ironisches Klatschen und kritische Zwischenrufe der antifaschistischen Zuhörer*innenschaft. Der für etwa 90 Menschen bestuhlte Saal war zur Hälfte mit Gegendemonstrant*innen gefüllt. Daneben kamen etwa 20 AfD-Sympathisant*innen und etwa 15 Mitglieder der gewaltbereiten „Bruderschaft Deutschland“. Diese extrem rechte Gruppierung mit Kontakten in die Rocker- und Türsteher-Szenen setzt sich aus rechten Hooligans und Neonazis zusammen und versteht sich als eine Art „Schutztruppe“ bzw. „Bürgerwehr“. Sie tritt vor allem in Eller und Garath in Erscheinung, ist aber auch auf Aufmärschen außerhalb von Düsseldorf anzutreffen. Auch Ralf Nieland, Kopf der „Bruderschaft Deutschland“, der am 17. November 2018 bei einer Demonstration in Düsseldorf einen Gegendemonstranten verletzte, war vor Ort. Immer wieder kam es während der Veranstaltung zu Beleidigungen und Bedrohungen durch die „Bruderschaft“.
DSSQ-Sprecher Johannes Dörrenbächer sagt zum Verhältnis von AfD und „Bruderschaft“:
„Die Teilnahme der ‚Bruderschaft‘ zeigt erneut, wie anschlussfähig die AfD für gewaltbereite Neonazis ist. Der breite und mutige Protest von deutlich mehr antifaschistischen Düsseldorfer*innen werten wir als Erfolg und absolut notwendig. Wer die AfD wählt, gibt – wie wir beim Bürgerdialog in Bilk gesehen haben – auch gewaltbereiten Neonazis seine oder ihre Stimme.“
Nach der Veranstaltung in Bilk, bei der etwa 300 Gegendemonstrant*innen vor dem Bürgersaal protestierten, wurde die „Bruderschaft“ erneut in der Elleraner Gaststätte „Fuchsjagd“ angetroffen, obwohl der Inhaber der Gaststätte ein Hausverbot gegen die Gruppe ausgesprochen hatte.
DSSQ appelliert daher erneut und gemeinsam mit allen Fraktionen der Bezirksvertretung 8 an die Gastwirte aus Eller, der „Bruderschaft“ kein Gastrecht mehr zu gewähren.