Am Sonntag, 6.3. 2016 hält der Kreisverband der AfD Düsseldorf ab 11 Uhr ihren Parteitag im Geschwister-Scholl-Gymnasium in Düsseldorf ab. Provokationen gehören mittlerweile zum festen Bestandteil der AfD-Politik. So auch diese Wahl des Ortes: ein Gymnasium das nach den bekanntesten deutschen WiderstandskämpferInnen benannt ist, ist der Tagungssort für eine rechtspopulistische und offen rassistischen Partei, die zunehmend demagogische Züge annimmt.
Zum wiederholten Male findet in Düsseldorf ein Treffen der AfD in städtischen Räumlichkeiten statt, ohne dass die Stadt versucht hat, Rechtsmittel dagegen ein zu legen.
„Die Frage, die wir uns als Düsseldorferinnen und Düsseldorfer stellen sollten, ist, was hätten Hans und Sophie Scholl gemacht? Was müssen wir tun? Dürfen solche Veranstaltungen einfach so stattfinden?“, erklärt Oliver Ongaro, Sprecher des Bündnisses „Düsseldorf stellt sich quer“.
Bündnissprecher Christian Jäger ergänzt: „Das Erbe der Ẃeißen Rose ernst zu nehmen, bedeutet heute Widerstand zu leisten gegen neue rechte Demagogen und gegen menschenverachtendes Gedankengut. Es ist vor diesem Hintergrund äußerst pietätlos, dass eine äußerst rechte Partei im Geschwister-Scholl-Gymnasium tagt.“
NDOZ
Report d
Aus der RP:
AfD trifft sich im Scholl-Gymnasium
Ein linkes Bündnis beklagt eine „Provokation“ wegen des Namens der Schule.
(arl) Die Alternative für Deutschland (AfD) richtet ihren Kreisparteitag am Sonntag in der Aula des Geschwister-Scholl-Gymnasiums in Bilk aus. Die Partei hatte sich über das Schulverwaltungsamt den Raum gemietet und eine Veranstaltung mit bis zu 80 Teilnehmern angemeldet. Das linke Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“, das sich im Protest gegen die Dügida-Aufzüge formiert hatte, sieht eine „Provokation“ darin, dass die Partei ausgerechnet ein Gymnasium gewählt habe, das nach den bekanntesten deutschen Widerstandskämpfern benannt sei. Auch Ehemalige der Schule beklagen die Wahl des Tagungsorts und erinnern an die Benennung des Gymnasiums nach den Initiatoren der „Weißen Rose“.
Die Stadtverwaltung verweist darauf, dass sie keinen Entscheidungsspielraum bei solchen Raumwünschen hat. „Bei einer nicht verbotenen Partei haben wir keine Möglichkeit, eine solche Anfrage zu verwehren“, heißt es von Stadt. Auch andere Parteien nutzen häufig Schulräume für Zusammenkünfte. Die AfD zahlt 170 Euro Miete für die Veranstaltung.
Beim Parteitag muss der Düsseldorfer Kreisverband erneut einen neuen Vorsitzenden bestimmen. Zum zweiten Mal binnen eines Jahres hat der Amtsinhaber hingeworfen und die Partei verlassen. Im August, nach der Spaltung der Bundespartei und dem Austritt von Gründer Bernd Lucke, war eine ganze Reihe von Mitgliedern ausgetreten, unter ihnen auch einer der beiden Parteivertreter im Düsseldorfer Stadtrat. Der Nachfolger Michael Unverricht, der politisch eher dem Lager um Frauke Petry nahestand, hielt nur ein halbes Jahr an der Spitze durch. Er verkrachte sich kürzlich mit dem restlichen Vorstand – und ist auch nicht mehr AfD-Mitglied. rp
