Düsseldorf stellt sich quer

Unsere Anreiseempfehlungen für Auswertige

Anreise zur Großdemo am 27.01.2024

Unser Basteltermin

Unser Aufruf

In vielen Städten gehen gerade Tausende Menschen gegen die AfD auf die Straße – auch in Düsseldorf! Wir rufen ganz NRW zu einem zentralen vielfältigen und breiten Protest am 27.01.2024 in Düsseldorf auf. Die Recherche von Correctiv über das Geheimtreffen von hochrangigen Funktionären der AfD, Neonazis, Unternehmern und zwei CDU-Mitgliedern hat zurecht viele alarmiert: Die Säuberungsphantasien, Vertreibungspläne und ein gleichzeitiges Umfrageallzeithoch der AfD sorgen für Empörung und spontanen Protest.

Der aktuelle breite Protest ist neu und erfreulich – die Ideen der AfD sind es leider nicht

„Remigration“, von den Rechten als Kampfbegriff genutzt, bedeutet in ihren Augen die völlige Entrechtung und Vertreibung von Geflüchteten, Migrant*innen und Deutschen mit Migrationsgeschichte. Diese Ausweisungsphantasien, vereinfacht gesagt als „Ausländer raus“, verstehen sie als die Lösung für die von ihnen imaginierte „Überfremdung“ Europas. Dies konnte man bereits in Höckes Veröffentlichung 2018 nachlesen und fand sich auch als Begriff im Wahlprogramm der AfD zur Europawahl 2019 wieder. Alexander Gauland, der den Nationalsozialismus als „Vogelschiss“ der deutsche Geschichte bezeichnete, wollte 2018 eine SPD-Politikerin in Anatolien „entsorgen“¹.Und AfD-Partei-Chefin Alice Weidel stellte nach der Entlassung des Journalisten Deniz Yücels aus der türkischen Haft dessen deutsche Staatsbürgerschaft in Frage². 

Die AfD – parlamentarischer Arm für Neonazis und Wegbereiterin für rechten Terror. 

Sie schafft die Stimmung für rechten Terror. Der Mörder des CDU-Politikers Walter Lübcke 2019 hängte zuvor AfD-Plakate auf und besuchte Veranstaltungen der Partei.³. Für Aufsehen sorgt das aktuelle Verfahren gegen eine terroristische Vereinigung im Umfeld von bewaffneten Reichsbürger*innen. Angeklagt ist unter anderem die ehemalige Bundestagsabgeordnete der AfD, die Richterin Birgit Malsack-Winkemann⁴. Der AfD-Politiker Udo Stein lagerte Waffen in seinem Landtagsbüro in Baden-Württemberg.⁵ Zacharias Schalley, der in NRW für die AfD im Landtag sitzt, wurde im März letzten Jahres seine Waffenbesitzkarte entzogen – aufgrund seiner nachweisbaren Aktivitäten in der extrem rechten Szene.⁶
Die AfD schafft, was bisher keiner extrem rechten Partei in Deutschland nach 1945 gelang: Sie bündelt verschiedene Strömungen der rechten und extremen Rechten,. Sie mobilisiert den Teil der Bevölkerung auf die Straße und an die Urnen, der ohnehin extrem rechte Haltungen vertritt. Und sie gewinnt neue Anhänger*innen hinzu, die sich für autoritäre Krisenlösungen begeistern können und sich mit ihren Unzufriedenheiten und Ängsten von extrem rechten Kräften vertreten sehen. Denn programmatisch steht die AfD klar und offen für völkischen Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus, Queerfeindlichkeit und Sozialdarwinismus.

Lebensgefährlich für Betroffene, Aktivist*innen und Demokratieprojekte

Je mehr die AfD an Zuspruch gewinnt, desto gefährlicher wird sie. Durch diverse dubiose Quellen, aber auch durch die staatliche Parteienfinanzierung kommt sie an Geld, sie besetzt Posten mit Aktivist*innen aus der extremen Rechten, sie nutzt parlamentarische Auskunftsrechte, um unliebsame Projekte anzugreifen und Personen gezielt einzuschüchtern. Auf Landesebene kann sie auf viele gesellschaftliche Bereiche Einfluss nehmen, von den Rundfunkräten über Gerichte bis hin zur den Landeszentralen für politische Bildung. Seit Langem warnen Betroffene, Aktivist*innen und Demokratieprojekte vor ihr, gerade in den Regionen, in denen sie bereits massiv von der AfD bedroht und angegriffen werden.

Ein Problem in der Mitte der Gesellschaft

Und so wird auch die Forderung nach einem AfD-Verbot gerade breit diskutiert und erhält viel Zuspruch. Ohne Frage würde ein Verbot die Strukturen der extremen Rechten zeitweise schwächen. Kurzfristig würde es aber der AfD weder ihre Parteienstrukturen nehmen noch die Akteur*innen und vor allem die Haltungen verschwinden lassen.

Menschenverachtende Einstellungen sind kein Alleinstellungsmerkmal der AfD! Umfragen zeigen seit Jahren, dass extrem rechte Positionen in der Mitte der Gesellschaft weit verbreitet sind. Sie manifestieren sich in rassistischen und ausgrenzenden Strukturen.

Es braucht eine klare Absage, wenn Parteien der sogenannten Mitte versuchen, Wähler*innen der AfD durch Übernahme rechter Forderungen und rechtspopulistischer Rhetorik zurückzugewinnen, statt solidarische Antworten auf soziale und ökonomische Fragen zu finden. Davon profitiert am Ende nur die extreme Rechte – durch eine Normalisierung ihrer Positionen und eine von rechts polarisierte Gesellschaft durch eine erfolgreiche Diskursverschiebung. Merz rassistische Ausfälle und Lügen darüber, dass u.a. Geflüchtete das Gesundheitssystem ausnutzen würdenführen genauso wenig zu einem Stimmenzuwachs oder gar zu einer gerechteren Gesellschaft wie die Forderung des SPD-Kanzlers Scholz „im großen Stil“ abzuschieben oder die sozialdarwinistischen Angriffe von Bundesminister für Arbeit und Soziales Heil (SPD) oder der FDP auf Bezieher*innen des Bürgergeldes und die Ausführungen des FDP-Finnazminister Lindner mit seiner Hetze gegen Erwerbslose und Geflüchtete. Die Kritik an rechtspopulistischen Anbiederungsversuchen ließe sich endlos fortsetzen. Der Preis, den CDU wie Ampel dafür zahlen, ist, dass sie den rassistischen Diskurs verschärfen und den Rechten in die Hände spielen. Das Ansteigen rassistischer, antisemitischer und sozial-darwinistischer Angriffe ist eine Folge dieses Diskurses.

…Nur weil man sich so dran gewöhnt hat, ist es nicht normal. Nur weil man es nicht besser kennt, ist es nicht egal. (Kettcar)

Es mag sich manchmal anfühlen, als verhallen alle Warnungen, Appelle und Aufklärung über die AfD im Nichts. Man muss zur Kenntnis nehmen, dass für einen Teil der Gesellschaft die rassistische Ausgrenzung, das nach unten treten, eine scheinbare Lösung ist in Zeiten multipler Krisen. In Hessen und Bayern hat die AfD jüngst massiv hinzugewonnen. In den ostdeutschen Bundesländern könnte sie im Herbst stärkste Kraft werden. Denkbar ist es mittlerweile, dass sie Landesregierungen stellt, samt der dazugehörigen Befugnissen. Doch soziale Fragen, Klimakrise, die Verwerfungen in der Welt können nicht gelöst werden, indem man Teile der Gesellschaft ausschließt, entrechtet und/oder weiter marginalisiert.

Die Proteste der letzten Tage zeigen, dass das Schweigen zur AfD ein Ende hat. Sie zeigen, dass wir viele sind. Wir werden nicht hilflos und ohnmächtig dabei zusehen, wie Neonazis und extrem Rechte uns und unsere Überzeugungen in Frage stellen und angreifen – sondern wir werden uns zusammenschließen und uns ihnen entgegen stellen, im Alltag und auf der Straße. Lasst uns 2024 zu einem Jahr der Niederlage für die AfD und ihrer Fans machen!

Wir rufen euch auf, solidarisch zusammenzustehen. Gegen den Rechtsruck. Gegen die AfD!

Das Treffen von Geldgebern, AfD-Funktionären und Führungsfiguren aus der extrem rechten Szene sorgte in den letzten Tagen für großes Entsetzen. Offen wurde bei dem Zusammentreffen darüber spekuliert, wie man nach einer Machtübernahme durch die Rechte Menschen ohne deutschen Pass oder Deutsche mit Migrationsgeschichte zur „Re-Migration“ in ihre vermeintlichen Herkunftsländer zwingen könne.

Auch wir sind entsetzt. Wir wollen nicht länger schweigen. Wir wollen nicht weg schauen. Wir wollen endlich wieder handeln und laden alle ein sich uns anzuschließen. Kommt am 27.01.2024 um 12:00 Uhr zum DGB Haus zur Demo.

Ausführlicher Aufruf folgt in Kürze.

Protestkundgebung auf dem Frankenplatz in Derendorf Sa., 21. Okt. 2023, 13:30 Uhr. Der Düsseldorfer Kreisverband der extrem rechten AfD mobilisiert aktuell zu einer Kundgebung unter dem Motto „Schluss mit der grenzenlosen Migration“, die am 21. Oktober von 14:00 bis 15:30 Uhr auf dem Derendorfer Frankenplatz stattfinden soll. Explizit angesprochen werden „Bürger“ aus der „nördlichen Innenstadt“, die in Gefahr seien. An diese wurden in den Wohngebieten bereits Flyer verteilt, die zur Teilnahme einladen. Aufgrund der geplanten Errichtung einer „Zentralen Unterbringungseinrichtung“ für Geflüchtete auf der Schwannstraße drohe das Gebiet um den Frankenplatz zu einem „Brennpunkt“ zu werden. Wie gewohnt bedient die AfD rassistische Ressentiments und schürt in rechtspopulistischer Manier Ängste. Es werden vier RednerInnen angekündigt, darunter der Landesvorsitzende der AfD NRW, Martin Vincentz.

DSSQ ruft dazu auf, lautstark gegen die Veranstaltung der AfD zu protestieren. Kommt am 21. Oktober um 13:30 Uhr zum Frankenplatz und zeigt gemeinsam mit uns, was wir von einer derartigen Stimmungsmache gegen Geflüchtete und von der AfD halten! #dus2110#noafd

Düsseldorf stellt sich quer ruft zu Protesten gegen die neue militante neonazistische Kleinstpartei NSP auf. Am 10. Dezember 2022 möchte die sogenannte „Neue Stärke Partei“ (NSP) im Rahmen ihrer „Kampfkultur“-Kampagne auch in Düsseldorf aufmarschieren. Das Motto lautet: „Damals wie heute – Kampfkultur – ein Ringen um unsere Heimat!“ Die 2021 aus dem 2015 gegründeten Verein „Volksgemeinschaft Erfurt e.V.“ entstandene Partei versucht seit Anfang 2022, ihren Wirkungskreis über Thüringen hinaus auszudehnen und sich als attraktive Alternative zu anderen extrem rechten Formationen zu präsentieren.

Wir wollen den Nazis in Düsseldorf so richtig den Tag versauen. Achtete daher auf weitere Ankündigungen wann und wo wir uns treffen. Haltet euch den Termin aber schon jetzt fest, ladet eure Freund:innen ein und kommt mit uns auf die Straße.

Weitere Infos zur NSP gibts am 29.11.22 im Linken Zentrum und unter: https://linkes-zentrum.de/lz/index.php/list/view/317

DSSQ fordert schnelle Aufklärung und Solidarität mit Betroffenen rechter Gewalt

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/13248/5263641

Wie dieser PM der Polizei zu entnehmen ist, wurden am Nachmittag des 1. Juli 2022 zwei Jugendliche von einem Erwachsenen nach einem Streit über Lärmbelästigung in einer U-Bahn mit einem Messer angegriffen. Nach Aussage der Betroffenen wurden diese rassistisch beleidigt. Wir von DSSQ sind von diesem erneuten möglichen rassistischen Angriff zutiefst geschockt. Leider ist rechte Gewalt jedoch kein Einzelfall sondern trauriger Alltag. Zudem werden die rassistischen oder antisemitischen Motivationen der Täter meist nicht ernst genommen. Die Fälle werden somit also häufig entpolitisiert. Zuletzt zeigte der Fall in Köln Porz, bei dem ein Mann auf migrantische Jugendliche schoss, wie schnell solche Angriffe als rassistische Gewalt aus der medialen Wahrnehmung verschwinden. Der kritischen zivilgesellschaftlichen Beobachtung und der Unterstützung der Betroffenen war in Köln Proz zu verdanken, dass der Fall letztlich eindeutig als rechter Angriff beurteilt wurde. In Berlin wurde eine 17 jährige rassistisch angegriffen. Da die Polizei im Nachgang verlauten ließ, der Angriff hätte sich ereignet, weil die junge Frau keine Maske in der Bahn getragen habe, verbreitete sich diese Falschmeldung auch in den Medien. Die Bagatellisierung solcher rassistischer Angriffe ist also ebenso an der Tagesordnung wie die Angriffe selbst. Wir werden deshalb die weiteren polizeilichen Ermittlungen in dem Düsseldorfer Fall genau beobachten. Den beiden betroffenen Jugendlichen wünschen wir gute Besserung und die Kraft diesen Übergriff auch psychisch zu überstehen.

Am Samstag, den 05.03.2022 will die AfD an einem dezentralen Aktionstag in mehreren deutschen Städten gegen die Impfpflicht auf die Straße gehen. Auch in Düsseldorf ruft die extrem rechte Partei zu Protesten auf. Und obwohl auch unter unseren Bündnismitglieder viele gegen eine generelle Impfpflicht sind und auch wir bei unserer letzten großen Demonstration in Düsseldorf Kritik an der Corona-Politik der Bundesregierung geäußert haben, rufen wir zum Gegenprotest auf. Denn die AfD läuft seit Monaten bei den teils antisemitischen Impfgegnerprotesten von Querdenken und Co mit. Von Anfang an versuchte die Partei die Proteste für sich und ihre rassistische sowie antisemitischen Politik zu vereinnahmen. Den Rassist*innen geht es dabei nicht um die Gesundheit der Menschen, wie sich an Plakaten für den Aktionstag ablesen lässt. Dort steht: „Kontrolliert die Grenzen – nicht unseren Impfstatus“. Immer wieder bedient sich die AfD auch kruden Verschwörungserzählungen. Sie nutzt die Ängste der Menschen, um gezielt Desinformationen zu verbreiten, so sprach Björn Höcke beispielsweise davon, dass die Impfung eine Gentherapie sei, die die Unfruchtbarkeit der nächsten Generationen mit sich bringen würde. Letztlich gefährden diese gezielten Desinformation und Ängste unsere Gesundheit. Mit einer Abwehrhaltung gegen die Maskenpflicht und gegen jede Form von Coronamaßnahmen insgesamt, positionierte sich die AfD von Anfang an gegen jede solidarische Lösung innerhalb der Pandemie. Daher rufen wir euch auf, gemeinsam mit uns gegen die AfD am 05.03.2022 ab 13:30 Uhr vor dem Landtag zu protestieren.

Die stille Mehrheit steht auf

Gemeinsam durch die Pandemie – solidarische Lösungen statt autoritäre Maßnahmen und Verschwörungswahn

ACHTUNG AM 29.01.2022 GIBT ES WIEDER DEZENTRALE PROTESTE. AM 05.02.2022 RUFEN WIR ZUR EIGENE DEMONSTRATION AUF: SIEHE WEITER UNTEN

Ziemlich genau zwei Jahre ist es her, dass die ersten Corona-Fälle in Deutschland gemeldet wurden. Die Pandemie stellte unser ganzes Leben auf den Kopf. Fast 120.000 Menschen sind seitdem gestorben. Die Überforderung mit Ansteckung, Krankheit, Tod zeigte sich in der ganzen Gesellschaft. Wir haben vieles geschluckt und ausgehalten, immer mit der Hoffnung, dass es bald vorbeigeht.

Jetzt, auf dem Weg in das dritte Corona-Jahr, stellen wir fest, dass zu viel Geduld sich auch rächen kann. Das medizinische Personal wurde bejubelt und beklatscht. Aber ohne eine sichtbare gesellschaftliche Solidarität auf der Straße setzte sich in den entscheidenden Tarifauseinandersetzungen der Stillstand durch. An den unwürdigen Zuständen von völliger Überarbeitung, mangelndem Personal und schlechter Bezahlung änderte sich nichts. Staat und private Betreiber haben die einst gefeierten „Held*innen“ der Pandemie ebenso im Stich gelassen, wie die Schwächsten der Gesellschaft in Alters- und Pflegeheimen, Psychiatrien oder den Sammelunterkünften von Geflüchteten. Immer noch gibt es keine vernünftige Konzepte für sichere Schulen und Kitas.

Unterdessen sterben weltweit weiterhin Menschen an Corona. Viele könnten gerettet werden, wenn überall Impfstoff verfügbar wäre. Doch die Bundesregierung hat sich an die Spitze der Staaten gestellt, die die Freigabe von Impfstoff-Patenten verhindert haben. Nirgendwo zeigt sich so deutlich wie hier, dass nicht der medizinische Schutz von Leben die oberste Priorität genießt, sondern der Schutz von Unternehmensprofiten. Das ist der Grund, warum wir im letzten Jahr zeitweise nachts nicht vor die Tür gehen konnten oder uns mit Freund*innen im Park treffen durften, aber jederzeit im Bus zur Arbeit ins Großraumbüro mussten.

Heute diskutieren wir über eine Impfpflicht, während die tatsächlichen Probleme tiefer liegen, in einem Gesundheitssystem, dass arme Menschen und Migrant*innen systematisch benachteiligt. Es fehlt an niedrigschwelligen Impfangeboten und Informationen, gerade auf dem Land und in den Vorstädten ebenso wie für Menschen mit Sprachbarrieren. Doch der Regierung fällt vor allem ein, Beschäftigten ohne Booster-Impfung die Lohnfortzahlung bei Quarantäne zu streichen.

Aber die Antwort auf die Pandemie ist nicht Autorität, sondern Solidarität. Das bedeutet für uns ein Gesundheitssystem mit niedrigschwelligem Zugang für alle und mit fairen Löhnen und Arbeitsbedingungen für die dort Beschäftigten. Es bedeutet für uns weltweiten Zugang zu Impfmöglichkeiten durch die Freigabe der Patente. Solidarität heißt Zusammenhalt, Hilfe und Rücksichtnahme von unten, statt Ansagen von oben. Unsere antifaschistische und antirassistische Solidarität richtet sich gegen die Querdenker und Corona-Leugner, die kein Problem damit haben, ihren Egoismus und ihre Verschwörungsmythen auch mit Nazis und Antisemiten zusammen zu demonstrieren.
Es wird Zeit ihnen nicht die Straßen zu überlassen und eine solidarische Perspektive aufzumachen jenseits von fragwürdigen staatlichen Maßnahmen und jenseits von ihren rechten, verschwörungsideologischen Gegnern.

Kommt mit uns auf die Straße am 05. Februar um 15 Uhr auf den Corneliusplatz/KÖ Ende!