Hunderttausende gehen derzeit auf die Straße, um gegen den Rechtsruck zu protestieren. „Remigration“ wurde vor kurzem als Unwort des Jahres gewählt/gekürt und die dazu gehörigen Pläne der Rechten haben die Menschen in Deutschland ordentlich aufgerüttelt. Die anstehenden Europa-Wahlen im Juni sowie die Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im September machen vielen Angst, denn die Umfragewerte der AfD erreichen bisher ungeahnte Höhen.
Viele fragen sich, wie sie die bis dahin verbleibende Zeit nutzen können, weil sie nicht ohnmächtig zuschauen wollen, wie dieses Land und Europa immer weiter nach rechts rutschen. So geht es dir auch? Dann merk dir Sonntag, den 25.2. vor. Wir werden uns – durchaus auch selbstkritisch – mit den Ursachen des Aufstiegs der AfD und anderer Faschisten sowie mit wirksamen Gegenstrategien beschäftigen. Und natürlich wird es darum gegen, was jede/r Einzelne von uns tun kann.
Ablauf:
12:00 Start
12:15 Input „Politische Strategien der AfD auf kommunaler Ebene“, Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus“
12.45 Input „Die AfD Düsseldorf und ihr Umfeld“
Pause
13.45 – 16.00: Workshopphase
Workshop 1:
Haltung im Alltag – Engagement für Menschenwürde und gegen rechte Stimmungsmache
Was kann jeder Einzelne, was können wir zusammen im Alltag tun? Eine Ideensammlung mit Pater Wolfgang Sieffert OP.
Workshop 2: Auf die Straße gegen Rechtspopulist*innen – Proteste und Aktionen organisieren
Workshop 3: Kein Räume für extreme Rechte – vom Verein über die Kneipe bis hin zur Schule handlungsfähig gegen rechte Akteur*innen
Workshop 4: Was tun gegen rechts auf der Arbeit / im Betrieb?! Mit Tim Ackermann, Bildungsreferent
Workshop 5: Kleines Demo-ABC: Wie bereite ich mich am Besten auf eine (Gegen-)Demo vor, was nehme ich mit? Was kann ich währenddessen tun und wie verhalte ich mich am Besten in unterschiedlichen Situationen?
Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen. Das Anfertigevon Ton-/Bild- oder Videoaufnahmen ist während der gesamten Veranstaltung nicht gestattet.
Die größte Demonstration in der Geschichte Düsseldorfs überzeugte nicht nur durch die unglaublich vielen Demoteilnehmenden und das entschlossene Zeichen gegen die AfD, sondern auch durch die Kreativität der zahlreichen Protestschilder. Da standen Sprüche wie „Kein Alt für Nazis“, „Nein et hätt nit imma joot jejangen“ oder „Braun sind bei uns nur Flaschen“ und viele viele weitere tolle Plakate. Manch ein Plakat landete nach der Demo in einem der zahlreichen Mülleimer der Awista. Viel zu schade finden wir! Daher laden wir euch alle ein am 18.02.2024 um 14 Uhr zum Rhein zu kommen. Zwischen Landtag / KIT und Kassematten / Rheintreppen wollen wir eine Protestwand gegen die AfD bauen. Kommt und bringt euer Protestschild mit oder bemalt mit uns Vorort ein neues Pappschild. Mit diesem Mahnmal gegen die AfD wollen wir auch nachhaltig unseren Protest gegen die AfD sichtbar halten. Außerdem gibt es Bühnenprogramm: Kabarettist Martin Maier Bode, die Rapper JayJay und Killa Calles.weitere Ankündigungen. #dus2701 #dus1802 #düsseldorf #noafd #niewiederistjetzt #fckafd #nazisraus #correctiv #geheimtreffen #dssq
Ein riesen Dank an alle, die gestern mit uns auf der Straße waren. „Die größte Demo in Düsseldorf aller Zeiten“ sagt die Rheinische Post. Ein klares Zeichen gegen die AfD und alle etablierten Parteien, nicht dem Rassismus der AfD zu folgen. Die Düsseldorf ist kein Platz für Rassismus! Wie geht es weiter? Auf jeden Fall wollen wir das auch mit allen Interessierten gemeinsam diskutieren und erarbeiten. Kommt daher am 25.02.2024 ins Zakk. Außerdem brauchen wir immer noch dringend Spenden. Bühnenaufbau, Technik, Funkgeräte, Transparent, Plakate und Co sind leider nicht umsonst. Spendet uns daher an Stay! unter dem Stichwort: Nie wieder ist jetzt (siehe letztes Bild) dus2701 #niewiederistjetzt #noafd #nazisraus #Düsseldorf #zakk #dssq #correctiv Jetzt
In vielen Städten gehen gerade Tausende Menschen gegen die AfD auf die Straße – auch in Düsseldorf! Wir rufen ganz NRW zu einem zentralen vielfältigen und breiten Protest am 27.01.2024 in Düsseldorf auf. Die Recherche von Correctiv über das Geheimtreffen von hochrangigen Funktionären der AfD, Neonazis, Unternehmern und zwei CDU-Mitgliedern hat zurecht viele alarmiert: Die Säuberungsphantasien, Vertreibungspläne und ein gleichzeitiges Umfrageallzeithoch der AfD sorgen für Empörung und spontanen Protest.
Der aktuelle breite Protest ist neu und erfreulich – die Ideen der AfD sind es leider nicht
„Remigration“, von den Rechten als Kampfbegriff genutzt, bedeutet in ihren Augen die völlige Entrechtung und Vertreibung von Geflüchteten, Migrant*innen und Deutschen mit Migrationsgeschichte. Diese Ausweisungsphantasien, vereinfacht gesagt als „Ausländer raus“, verstehen sie als die Lösung für die von ihnen imaginierte „Überfremdung“ Europas. Dies konnte man bereits in Höckes Veröffentlichung 2018 nachlesen und fand sich auch als Begriff im Wahlprogramm der AfD zur Europawahl 2019 wieder. Alexander Gauland, der den Nationalsozialismus als „Vogelschiss“ der deutsche Geschichte bezeichnete, wollte 2018 eine SPD-Politikerin in Anatolien „entsorgen“1.Und AfD-Partei-Chefin Alice Weidel stellte nach der Entlassung des Journalisten Deniz Yücels aus der türkischen Haft dessen deutsche Staatsbürgerschaft in Frage2.
Die AfD – parlamentarischer Arm für Neonazis und Wegbereiterin für rechten Terror.
Sie schafft die Stimmung für rechten Terror. Der Mörder des CDU-Politikers Walter Lübcke 2019 hängte zuvor AfD-Plakate auf und besuchte Veranstaltungen der Partei.3. Für Aufsehen sorgt das aktuelle Verfahren gegen eine terroristische Vereinigung im Umfeld von bewaffneten Reichsbürger*innen. Angeklagt ist unter anderem die ehemalige Bundestagsabgeordnete der AfD, die Richterin Birgit Malsack-Winkemann4. Der AfD-Politiker Udo Stein lagerte Waffen in seinem Landtagsbüro in Baden-Württemberg.5Zacharias Schalley, der in NRW für die AfD im Landtag sitzt, wurde im März letzten Jahres seine Waffenbesitzkarte entzogen – aufgrund seiner nachweisbaren Aktivitäten in der extrem rechten Szene.6 Die AfD schafft, was bisher keiner extrem rechten Partei in Deutschland nach 1945 gelang: Sie bündelt verschiedene Strömungen der rechten und extremen Rechten,. Sie mobilisiert den Teil der Bevölkerung auf die Straße und an die Urnen, der ohnehin extrem rechte Haltungen vertritt. Und sie gewinnt neue Anhänger*innen hinzu, die sich für autoritäre Krisenlösungen begeistern können und sich mit ihren Unzufriedenheiten und Ängsten von extrem rechten Kräften vertreten sehen. Denn programmatisch steht die AfD klar und offen für völkischen Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus, Queerfeindlichkeit und Sozialdarwinismus.
Lebensgefährlich für Betroffene, Aktivist*innen und Demokratieprojekte
Je mehr die AfD an Zuspruch gewinnt, desto gefährlicher wird sie. Durch diverse dubiose Quellen, aber auch durch die staatliche Parteienfinanzierung kommt sie an Geld, sie besetzt Posten mit Aktivist*innen aus der extremen Rechten, sie nutzt parlamentarische Auskunftsrechte, um unliebsame Projekte anzugreifen und Personen gezielt einzuschüchtern. Auf Landesebene kann sie auf viele gesellschaftliche Bereiche Einfluss nehmen, von den Rundfunkräten über Gerichte bis hin zur den Landeszentralen für politische Bildung. Seit Langem warnen Betroffene, Aktivist*innen und Demokratieprojekte vor ihr, gerade in den Regionen, in denen sie bereits massiv von der AfD bedroht und angegriffen werden.
Ein Problem in der Mitte der Gesellschaft
Und so wird auch die Forderung nach einem AfD-Verbot gerade breit diskutiert und erhält viel Zuspruch. Ohne Frage würde ein Verbot die Strukturen der extremen Rechten zeitweise schwächen. Kurzfristig würde es aber der AfD weder ihre Parteienstrukturen nehmen noch die Akteur*innen und vor allem die Haltungen verschwinden lassen.
Menschenverachtende Einstellungen sind kein Alleinstellungsmerkmal der AfD! Umfragen zeigen seit Jahren, dass extrem rechte Positionen in der Mitte der Gesellschaft weit verbreitet sind. Sie manifestieren sich in rassistischen und ausgrenzenden Strukturen.
Es braucht eine klare Absage, wenn Parteien der sogenannten Mitte versuchen, Wähler*innen der AfD durch Übernahme rechter Forderungen und rechtspopulistischer Rhetorik zurückzugewinnen, statt solidarische Antworten auf soziale und ökonomische Fragen zu finden. Davon profitiert am Ende nur die extreme Rechte – durch eine Normalisierung ihrer Positionen und eine von rechts polarisierte Gesellschaft durch eine erfolgreiche Diskursverschiebung. Merz rassistische Ausfälle und Lügen darüber, dass u.a. Geflüchtete das Gesundheitssystem ausnutzen würdenführen genauso wenig zu einem Stimmenzuwachs oder gar zu einer gerechteren Gesellschaft wie die Forderung des SPD-Kanzlers Scholz „im großen Stil“ abzuschieben oder die sozialdarwinistischen Angriffe von Bundesminister für Arbeit und Soziales Heil (SPD) oder der FDP auf Bezieher*innen des Bürgergeldes und die Ausführungen des FDP-Finnazminister Lindner mit seiner Hetze gegen Erwerbslose und Geflüchtete. Die Kritik an rechtspopulistischen Anbiederungsversuchen ließe sich endlos fortsetzen. Der Preis, den CDU wie Ampel dafür zahlen, ist, dass sie den rassistischen Diskurs verschärfen und den Rechten in die Hände spielen. Das Ansteigen rassistischer, antisemitischer und sozial-darwinistischer Angriffe ist eine Folge dieses Diskurses.
…Nur weil man sich so dran gewöhnt hat, ist es nicht normal. Nur weil man es nicht besser kennt, ist es nicht egal. (Kettcar)
Es mag sich manchmal anfühlen, als verhallen alle Warnungen, Appelle und Aufklärung über die AfD im Nichts. Man muss zur Kenntnis nehmen, dass für einen Teil der Gesellschaft die rassistische Ausgrenzung, das nach unten treten, eine scheinbare Lösung ist in Zeiten multipler Krisen. In Hessen und Bayern hat die AfD jüngst massiv hinzugewonnen. In den ostdeutschen Bundesländern könnte sie im Herbst stärkste Kraft werden. Denkbar ist es mittlerweile, dass sie Landesregierungen stellt, samt der dazugehörigen Befugnissen. Doch soziale Fragen, Klimakrise, die Verwerfungen in der Welt können nicht gelöst werden, indem man Teile der Gesellschaft ausschließt, entrechtet und/oder weiter marginalisiert.
Die Proteste der letzten Tage zeigen, dass das Schweigen zur AfD ein Ende hat. Sie zeigen, dass wir viele sind. Wir werden nicht hilflos und ohnmächtig dabei zusehen, wie Neonazis und extrem Rechte uns und unsere Überzeugungen in Frage stellen und angreifen – sondern wir werden uns zusammenschließen und uns ihnen entgegen stellen, im Alltag und auf der Straße. Lasst uns 2024 zu einem Jahr der Niederlage für die AfD und ihrer Fans machen!
Wir rufen euch auf, solidarisch zusammenzustehen. Gegen den Rechtsruck. Gegen die AfD!
Das Treffen von Geldgebern, AfD-Funktionären und Führungsfiguren aus der extrem rechten Szene sorgte in den letzten Tagen für großes Entsetzen. Offen wurde bei dem Zusammentreffen darüber spekuliert, wie man nach einer Machtübernahme durch die Rechte Menschen ohne deutschen Pass oder Deutsche mit Migrationsgeschichte zur „Re-Migration“ in ihre vermeintlichen Herkunftsländer zwingen könne.
Auch wir sind entsetzt. Wir wollen nicht länger schweigen. Wir wollen nicht weg schauen. Wir wollen endlich wieder handeln und laden alle ein sich uns anzuschließen. Kommt am 27.01.2024 um 12:00 Uhr zum DGB Haus zur Demo.
Protestkundgebung auf dem Frankenplatz in Derendorf Sa., 21. Okt. 2023, 13:30 Uhr. Der Düsseldorfer Kreisverband der extrem rechten AfD mobilisiert aktuell zu einer Kundgebung unter dem Motto „Schluss mit der grenzenlosen Migration“, die am 21. Oktober von 14:00 bis 15:30 Uhr auf dem Derendorfer Frankenplatz stattfinden soll. Explizit angesprochen werden „Bürger“ aus der „nördlichen Innenstadt“, die in Gefahr seien. An diese wurden in den Wohngebieten bereits Flyer verteilt, die zur Teilnahme einladen. Aufgrund der geplanten Errichtung einer „Zentralen Unterbringungseinrichtung“ für Geflüchtete auf der Schwannstraße drohe das Gebiet um den Frankenplatz zu einem „Brennpunkt“ zu werden. Wie gewohnt bedient die AfD rassistische Ressentiments und schürt in rechtspopulistischer Manier Ängste. Es werden vier RednerInnen angekündigt, darunter der Landesvorsitzende der AfD NRW, Martin Vincentz.
DSSQ ruft dazu auf, lautstark gegen die Veranstaltung der AfD zu protestieren. Kommt am 21. Oktober um 13:30 Uhr zum Frankenplatz und zeigt gemeinsam mit uns, was wir von einer derartigen Stimmungsmache gegen Geflüchtete und von der AfD halten! #dus2110#noafd
Die Nazipartei NSP hat ihren am 10.12. geplanten Aufmarsch in Düsseldorf abgesagt. Ein Grund für die Absage sind sicherlich die großen internen Streitigkeiten in der Partei. Ein weiterer Grund wird aber auch der intensive antifaschistische Widerstand sein, den die Partei bereits in der Vergangenheit in anderen Städten erleben durfte. Auch in Düsseldorf und in vielen weiteren Städten organisierte sich in den letzten Wochen der Widerstand gegen den Aufmarsch in der Landeshauptstadt. Jetzt wo die Nazis ihre Anreise abgesagt haben, wollen wir mit euch gemeinsam feiern. Gleichzeitig ist uns bewusst, dass die NSP nicht die letzte Nazipartei ist und Faschisten immer noch als Polizist:innen, Geheimdienstler oder aber einfach in unserer Nachbarschaft aktiv sind. Antifaschistischer Widerstand ist daher immer noch nötig. Gleichzeitig treibt die Inflation, die Klima- und die Coronakrise sowie der russische Angriffskrieg immer mehr Menschen in die Verzweiflung. Die zunehmende Armut in Deutschland – aber auch Global, werden Neonazis und Faschist:innen weiter ausnutzen, um ihre rassistischen und völkischen Vorstellungen zu verbreiten. Das Problem mit den Nazis wird also eher größer als kleiner werden. Antifaschistischer Widerstand kann aber eben nicht nur der Widerstand gegen Nazis und Rassisten sein, er muss auch Antworten auf die aktuelle Krise liefern. Wir wollen daher am 10.12. gemeinsam mit euch feiern, dass wir die Straße in Düsseldorf nicht mit Nazis teilen müssen und gleichzeitig alternative Antworten auf die aktuelle Krise nennen. Kommt daher mit uns auf die Straße für eine gerecht, antirassistische und antikapitalistische Gesellschaft.
Solidarisch durch den Winter – Düsseldorf stellt sich quer gegen Rechtspopulismus
Am 13. Dezember 2022 hat die Landtagsfraktion NRW der extrem rechten Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) eine Kundgebung auf dem Johannes-Rau-Platz (unter der Rheinkniebrücke) angemeldet. In einer kurzen Ankündigung erklärt sie, sie wolle „gegen grassierende Inflation, selbstzerstörerische Energiepolitik und desaströse Einwanderungspolitik“ demonstrieren und deutet damit an, wohin die Reise gehen soll: Krisenlösung geht für die AfD nur unsolidarisch und migrationsfeindlich.
Die NRW-AfD steht nicht erst seit der letzten Landtagswahl unter Druck. Sie ist von chronischen Machtkämpfen und Austritten geprägt. Ihre Versuche, bei den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen zu punkten scheiterten. Im Mai 2022 verlor die AfD im Vergleich zu 2017 fast 2 Prozent, hat es aber dennoch mit insgesamt 5,4 Prozent der Stimmen als schwächste Kraft in den Landtag NRWs geschafft.
Die aktuelle Kundgebung ist als neuer Anlauf zu werten, aus dem politischen Bedeutungs- und Zuspruchsverlust herauszukommen. Ähnlich wie bei den Corona-Protesten hofft die AfD auch hier, rechte Potenziale zu mobilisieren und für sich zu gewinnen. Die Antworten der AfD auf die ungerechte Verteilung der Lasten und die Lösung von Wirtschafts-, Energie- und Klimakrise sind dabei immer gleich: sozialdarwinistisch, chauvinistisch und rassistisch.
Düsseldorf stellt sich quer möchte das nicht unwidersprochen lassen. Daher rufen wir zu Gegenprotest auf: 17:30 Uhr, Treffpunkt am KIT an der Rheinpromenade (Kunst im Tunnel)
Eine solidarische Gesellschaft geht nur ohne Rassismus und Antisemitismus – und ohne die AfD!
Düsseldorf stellt sich quer ruft zu Protesten gegen die neue militante neonazistische Kleinstpartei NSP auf. Am 10. Dezember 2022 möchte die sogenannte „Neue Stärke Partei“ (NSP) im Rahmen ihrer „Kampfkultur“-Kampagne auch in Düsseldorf aufmarschieren. Das Motto lautet: „Damals wie heute – Kampfkultur – ein Ringen um unsere Heimat!“ Die 2021 aus dem 2015 gegründeten Verein „Volksgemeinschaft Erfurt e.V.“ entstandene Partei versucht seit Anfang 2022, ihren Wirkungskreis über Thüringen hinaus auszudehnen und sich als attraktive Alternative zu anderen extrem rechten Formationen zu präsentieren.
Wir wollen den Nazis in Düsseldorf so richtig den Tag versauen. Achtete daher auf weitere Ankündigungen wann und wo wir uns treffen. Haltet euch den Termin aber schon jetzt fest, ladet eure Freund:innen ein und kommt mit uns auf die Straße.
Weitere Infos zur NSP gibts am 29.11.22 im Linken Zentrum und unter: https://linkes-zentrum.de/lz/index.php/list/view/317
Wie dieser PM der Polizei zu entnehmen ist, wurden am Nachmittag des 1. Juli 2022 zwei Jugendliche von einem Erwachsenen nach einem Streit über Lärmbelästigung in einer U-Bahn mit einem Messer angegriffen. Nach Aussage der Betroffenen wurden diese rassistisch beleidigt. Wir von DSSQ sind von diesem erneuten möglichen rassistischen Angriff zutiefst geschockt. Leider ist rechte Gewalt jedoch kein Einzelfall sondern trauriger Alltag. Zudem werden die rassistischen oder antisemitischen Motivationen der Täter meist nicht ernst genommen. Die Fälle werden somit also häufig entpolitisiert. Zuletzt zeigte der Fall in Köln Porz, bei dem ein Mann auf migrantische Jugendliche schoss, wie schnell solche Angriffe als rassistische Gewalt aus der medialen Wahrnehmung verschwinden. Der kritischen zivilgesellschaftlichen Beobachtung und der Unterstützung der Betroffenen war in Köln Proz zu verdanken, dass der Fall letztlich eindeutig als rechter Angriff beurteilt wurde. In Berlin wurde eine 17 jährige rassistisch angegriffen. Da die Polizei im Nachgang verlauten ließ, der Angriff hätte sich ereignet, weil die junge Frau keine Maske in der Bahn getragen habe, verbreitete sich diese Falschmeldung auch in den Medien. Die Bagatellisierung solcher rassistischer Angriffe ist also ebenso an der Tagesordnung wie die Angriffe selbst. Wir werden deshalb die weiteren polizeilichen Ermittlungen in dem Düsseldorfer Fall genau beobachten. Den beiden betroffenen Jugendlichen wünschen wir gute Besserung und die Kraft diesen Übergriff auch psychisch zu überstehen.
