Düsseldorf stellt sich quer

Im November finden diverse Veranstaltungen von Düsseldorf stellt sich quer statt.

Einen Überblick über alle Veranstaltungen findet ihr hier. Genauere Infos gibt’s wenn ihr den Link anklickt.

6.11. Braune Blätter müssen welken
11.11. ZeiKa Aktionstag
13.11. 3. Offenes Anti-AfD-Treffen
14.11. Nach der Wahl ist vor dem Protest
25.11. Aktionstraining & Livemusik

Außerdem fährt am 2.12.2017 ein Bus von Düsseldorf stellt sich quer nach Hannover zu den Protesten von Unsere Alternative heißt Solidarität gegen den Bundesparteitag der AfD in Hannover. Tickets bekommt ihr bei den oben genannten Veranstaltungen oder wenn ihr euch per Mail an bus-noafd-ddorf[-at-]riseup.net wendet. (Preise: ermäßigt 10€, regulär 15€ und 20+X€ Soli)

2. Anti-AfD-Treffen im zakk

Nachdem Düsseldorf stellt sich quer vor zwei Wochen zum ersten offenen Anti-AfD-Treffen ins Kulturzentrum zakk einlud, trifft sich der Kreis kommenden Donnerstag den 19.10. erneut. Für die Veranstalter völlig überraschend folgten dem Aufruf zum ersten offenen Anti-AfD-Treffens über 70 Personen. In diversen Arbeitsgruppen planten die Teilnehmer Aktionen gegen die AfD. Von konkreten Vorschlägen bis hin zu einem allgemeinen Austausch über die Bundestagswahlergebnisse war sowohl für sehr erfahrene Protestler wie auch für völlig unerfahrene Interessierte ein passendes Angebot dabei. Daher lädt das Bündnis zum 19. Oktober erneut ins zakk ein. Ab 19 Uhr soll dann wieder in Arbeitsgruppen zu Themen wie Stadtteilarbeit gegen Rechts, die Mobilisierung zu Protesten zum Bundesparteitag der AfD in Hannover am 2. Dezember, die Aufklärungsarbeit an Schulen und die Planung von Informationsveranstaltungen gearbeitet werden.

Bündnissprecher Oliver Ongaro erklärt zum Ablauf des Treffens:

„Wir haben uns gefreut, dass zum ersten Treffen 70 Interessierte kamen. Arbeitsgruppen für Diskussionen und konkrete Projekte sind auf diesem ersten Treffen entstanden und werden am Donnerstag fortgesetzt und die Arbeit koordiniert. In allen Arbeitsgruppen sind Neueinsteiger herzlich willkommen! Nur durch eine breite Gegenbewegung können wir der AfD die Kraft nehmen“

„Rechtaußenparteien wie die AfD missbrauchen die Unzufriedenheit der Menschen, um Ausgrenzung und Rassismus salonfähig zu machen. Am Donnerstag machen wir allen ein Angebot, die das in Düsseldorf verhindern wollen.“

Widerstand nicht auf morgen verschieben.
Es ist Zeit zu handeln: Aktiv werden gegen die AfD!

Nach dem erfolgreichen ersten offenen Anti-AfD-Treffen möchten wir uns noch einmal treffen und in die weitere Planung gehen. Auch dieses Mal steht die Tür allen offen, die sich gegen die AfD organisieren möchten – unabhängig davon, ob sie beim ersten Treffen dabei waren oder nicht. Denn die AfD ist die drittstärkste Partei im Bundestag geworden und es ist Zeit zu handeln! Nach dem ersten Schock über das Ergebnis sehen viele Menschen die Notwendigkeit antifaschistisch aktiv zu werden. Doch was können wir gegen den Rechtsruck tun? Bundesweit werden Proteste beispielsweise beim Bundesparteitag der AfD in Hannover am 2. Dezember stattfinden. Aber auch in Düsseldorf organisieren sich die Rassist*innen und unser Protest gegen ihre Politik ist gefragt!

Kommt vorbei und organisiert euch!

Veranstalter*innen: Düsseldorf stellt sich quer in Kooperation mit zakk

Es ist Zeit zu handeln: Aktiv werden gegen die AfD!

Die AfD ist die drittstärkste Partei im Bundestag geworden, jetzt ist es Zeit zu handeln! Nach dem ersten Schock über das Ergebnis sehen viele Menschen die Notwendigkeit antifaschistisch aktiv zu werden. Doch was können wir gegen den Rechtsruck tun? Bundesweit werden Proteste beispielsweise beim Bundesparteitag der AfD in Hannover am 2. Dezember stattfinden. Aber auch in Düsseldorf organisieren sich die Rassist*innen und unser Protest gegen ihre Politik ist gefragt!

Nächsten Donnerstag, den 5. Oktober, um 19 Uhr im zakk (Fichtenstr. 40) wollen wir mit euch diskutieren, aber auch direkt aktiv werden und mit euch gemeinsam planen, wie wir gegen die AfD vorgehen wollen.

Kommt vorbei und organisiert euch!

Gegen den Rechtsruck: Initiative ruft auf zu bundesweitem Kongress in Düsseldorf

Samstag, 7. Oktober, 11 Uhr | Volkshochschule Düsseldorf (direkt am Hauptbahnhof)

Angesichts des aktuellen Abbaus verfassungsmäßiger Grundrechte, der hohen Haftstrafen bei den laufenden Prozessen gegen Demonstranten beim G20-Gipfel in Hamburg, und des bedrohlichen Wahlsiegs rechter und ultra-rechter Parteien bei der Bundestagswahl lädt die Initiative »Demonstrationsrecht verteidigen!« am 7. 10. zum öffentlichen Kongress nach Düsseldorf – der Eintritt ist frei.
Experten laden zu Grundrechte-Kongress: „Wehren wir den Anfängen!“
In der Düsseldorfer Volkshochschule kommen dabei interessierte BürgerInnen und AktivistInnen in offenen Workshops, Panels und Versammlungen zu Wort, nach einer Eröffnung des Kongresses durch Experten-Vorträge u.a. von Ulla Jelpke, der innenpolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und während der Gipfeltage in Hamburg unterwegs als parlamentarische Beobachterin: »Die Einschränkung der Rechte von Flüchtlinge, Migrantinnen und Migranten trifft zuerst die ohnehin schon weitgehend Rechtlosen. Doch je weiter die Hemmschwelle der Regierenden sinkt und die Akzeptanz für solche Maßnahmen bei der Bevölkerung steigt, desto leichter werden Schritt für Schritt die demokratischen Rechte auch anderer Bevölkerungsgruppen eingeschränkt. Seien wir also wachsam und wehren wir den Anfängen!«
Rechtsexpertin Gabriele Heinecke, Mitglied im Bundesvorstand des Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein e.V. (RAV), Pressesprecherin des Anwaltlichen Notdienstes-G20 in Hamburg und Anfang Juli in Hamburg als Beobachterin der Demonstrationen und der Polizei auf der Straße, nachts in der ›GeSa‹ und dem für Gipfelgegner aus dem Boden gestampften ›Amtsgericht Neuland‹, warnt:
»›Die Diktatur hinter der Fassade formaler Demokratie‹ nannte 1966 Georg Benz von der IG Metall die Notstandsgesetze. Während des G20 war nicht einmal mehr die Fassade zu sehen. Was wir brauchen ist eine breite Gegenwehr gegen Polizeistaatstage und den ›Notstand der Demokratie‹!«
Weitere Referenten u.a.:
• Alexander Bosch, Sprecher für den Themenkomplex »Polizei und Menschenrechte« bei Amnesty International Deutschland
• Peter Dinkloh, langjähriger Journalist, u.a. Reuters und Correctiv, ver.di-Gewerkschaftssekretär Papierverarbeitende Industrie und Druckereien, JournalistInnen und Verlage (Fachbereich 8)
• Gerhard Kupfer, Maschinenschlosser, Gewerkschafter seit 45 Jahren, bis 2014 IG-Metall- Vertrauensmann, Mitglied der Vertrauenskörperleitung und der Tarifkommission, Mitglied des Betriebsrates bei Daimler Bremen, Kommunist
• Jasper Prigge, Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V. (VDJ), Versammlungsrechtler, Klägeranwalt des ersten erfolgreichen Prozesses gegen polizeiliche Misshandlung von Jugendlichen beim G20-Gipfel,
• Dr. Alexander Ernst, Ephorus Kirchliche Hochschule Wuppertal/Bethel
INITIATIVE „D EMONSTRATIONSRECHT VERTEIDIGEN !“
Die Initiative besteht aus Gewerkschaften, Migranten- und  Bürgerrechtsorganisationen, Journalisten- und Anwaltsverbänden und mehr als 700 Einzelunterstützern, u.a. Theologen und Prominenten wie dem Kabarettisten Wilfried Schmickler (siehe http://demonstrationsrecht-verteidigen.de/unterzeichner/) Mit ihrer Erklärung vom 29.8., die auf www.demonstrationsrecht-verteidigen.de online unterzeichnet
werden kann, richtet sich die Initiative gegen den massiven Grundrechteabbau u.a. im Versammlungsrecht und den Rechtsruck der Regierung, und fordert:
• Freiheit für die politischen Gefangenen von G20 und NAV-DEM/ATIK und Einstellung der Verfahren!
• Verteidigung des Demonstrationsrechts: Weg mit der Reform der §§ 113 u. 114 StGB!
• Verteidigung des Streikrechts: Weg mit der „Tarifeinheit“!
• Verteidigung der Pressefreiheit: Weg mit der Repression gegen Journalist*innen!

Am kommenden Sonntag wird voraussichtlich mit der AfD eine Partei in den deutschen Bundestag einziehen, die für rechtsradikale und geschichtsrevisionistische Positionen steht.

Die AfD schürt Hass und Ängste und scheut sich nicht davor, Postionen und Parolen wieder salonfähig zu machen, welche stark an die dunkelste Zeit der deutschen Geschichte erinnern.

Den Weg dafür haben auch die Parteien der so genannten Mitte bereitet, die die soziale Ungleichheit verschärft und ein Klima der rassistischen Ausgrenzung geschaffen haben, von dem die AfD jetzt profitiert.

Die AfD im Bundestag bedeutet mehr Einfluss, Aufmerksamkeit, Geld und Infrastruktur für das Programm der extremen Rechten. Dem stellen wir uns gemeinsam entgegen: Solidarisch auf die Straße gegen Rechtsruck und AfD!

Bedenkt nur eins! Es ist zu spät wenn alle Welt „Heil Höcke“ kräht.

Es wirkte wie bei einem Terroristen-Prozess: Vor Einlass in den Gerichtssaal wurden die Ausweise aller Beobachter kopiert und erneute Leibesvisitationen durchgeführt. Durch Panzerglas von den Zuschauern getrennt saßen heute Mischa Aschmoneit und Torsten Nagel von Düsseldorf stellt sich quer vor Gericht. Das ihnen vorgeworfene ‚Verbrechen‘ ist das, was Düsseldorf stellt sich quer als gemeinsame Praxis entwickelt hat: Sitzblockaden und ziviler Ungehorsam.

Dafür wurden sie in der Summe zu 8.800 Euro Strafzahlung sowie der Übernahme der Anwalts- und Gerichtskosten verurteilt.

Die Richterin hat damit heute das legitime Protestmittel der Sitzblockade zum Straftatbestand des Landfriedensbruchs erklärt. Sie hat damit die Praxis von Düsseldorf stellt sich quer zum Verbrechen erklärt.

Der heutige Prozess und das ergangene Urteil sind ein Skandal. Torsten Nagel und Mischa Aschmoneit haben keine Person verletzt oder gefährdet und keine Sachbeschädigung begangen. Die absurd hohen Geldstrafen richten sich ausschließlich darauf, eine Protestform zu kriminalisieren und Widerstand
gegen Naziaufmärsche und andere rechte Umtriebe zu entmutigen. Gegen diese Kriminalisierung wehren wir uns und werden weiterhin dem Rassismus unseren kreativen Protest entgegensetzen.

Im Gegenteil verstehen wir es als unsere Pflicht, uns dem Wiederaufstieg von rassistischen Ideologien entgegenzustellen. Diesen Konsens teilen unsere Mitgliedsorganisationen – unter anderen der Deutsche Gewerkschaftsbund Düsseldorf (DGB), die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Düsseldorf, DIE LINKE. Düsseldorf, die Hochschule Düsseldorf, der Sozialverband Deutschland, das Straßenmagazin fiftyfifty, ver.di Düsseldorf und Die Falken Düsseldorf.

Torsten und Mischa werden mit Unterstützung von DSSQ in Berufung gehen. Schon jetzt sind enorme Kosten entstanden, deshalb rufen wir zu Spenden auf das Rechtshilfekonto unter dem Stichwort „Torsten und Mischa“ auf:

Rechtshilfekonto
IBAN: DE89 3005 0110 0063 0076 78
Stadtsparkasse Düsseldorf, BIC: DUSSDEDDXXX
Überweisungszweck: Torsten und Mischa

Beginn des Gerichtsprozesses am Mittwoch 30.8. – 9 Uhr – Amtsgericht Düsseldorf  – Raum E111

Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf hat Strafbefehle in Höhe von insgesamt 210 Tagessätzen à 50 Euro verhängt. Torsten Nagel, zum damaligen Zeitpunkt Geschäftsführer der Falken Düsseldorf und Mischa Aschmoneit, Programmplaner im Kulturzentrum zakk, werden anlässlich der Proteste am
Oberbilker Markt gegen die extrem rechten „Republikaner“ am 19.3.2016 die „Störung einer Versammlung“ sowie – wegen einer Sitzblockade – „Landfriedensbruch“ vorgeworfen.

Torsten Nagel wird zusätzlich vorgeworfen, bei einer Veranstaltung der rechtspopulistischen AfD in der Düsseldorfer Messe in seiner Funktion als Anmelder und Leiter der Gegenkundgebung von DSSQ gegen das Versammlungsgesetz verstoßen zu haben. Nagel und Aschmoneit waren in der Vergangenheit vielfach Leiter verschiedener Kundgebungen und Presseverantwortliche des Bündnisses „Düsseldorf stellt sich quer“ (DSSQ).

Gegen die Strafbefehle haben die beiden Beschuldigten Widerspruch eingelegt. Das Verfahren wird am Mittwoch am Düsseldorfer Amtsgericht eröffnet. Die beiden Beschuldigten sehen in Aktionen des zivilen Ungehorsams legitime Formen des Protests. DSSQ hat als ein breites Bündnis von Initiativen, Gewerkschaften und Parteien immer und auch bei den Protesten am Oberbilker Markt und an der Messe dazu aufgerufen, sich Neonazis und RassistInnen in den Weg zu setzen oder zu stellen. Wie üblich bei Aktionen von DSSQ wurde deutlich darauf hingewiesen, dass die Aktionen sich nicht gegen die Polizei richten.

„Die beiden Angeklagten erhalten unsere volle moralische und materielle Unterstützung. Das Bündnis DSSQ hat immer öffentlich zu Aktionen des zivilen Ungehorsams aufgerufen. Der Name unseres Bündnisses ist unser praktisches Programm gegen menschenfeindliche Stimmungsmache in unserer Stadt“, erklärt Oliver Ongaro, Sprecher von DSSQ. „Wir lassen uns von Strafbefehlen nicht einschüchtern und setzen uns weiterhin für die `Hegemonie der Anständigen` in dieser Stadt ein.“

An der längsten Theke der Welt ist kein Platz für die AfD!

Am Sonntag, 13.8. hat sich die AfD in den Henkelsaal in der Düsseldorfer Altstadt geklagt, um dort ihren Bundeswahlauftakt zu veranstalten. Die Pächter des Schlösser „Quartier Bohème“ zu dem der Henkelsaal gehört, haben versucht den Mietvertrag mit der AfD wieder zu kündigen. Doch leider ohne Erfolg.

In der Düsseldorfer Altstadt können wir mit jedem ein Bier trinken egal aus welchem Winkel der Erde er oder sie kommt, auch mit Sauerländern oder mit Köln…, ja sogar mit denen. Worauf wir aber keine Lust haben, ist das rechtspopulistische und rassistische Geblöke der AfD. Deshalb heißt es am Sonntag: Kein Altbier für die AfD. Bringt euch ein leckeres Alt mit und kommt um 17.30 Uhr zum Henkelsaal (zwischen Ratinger- und Ratinger Mauer), um der AfD zu zeigen:

Ihr seid hier nicht willkommen. In Düsseldorf ist kein Platz für Rassismus!

Am Sonntag, 28.5. mobilisiert die neonazistische Partei die RECHTE für 16 Uhr vor das ungarische Konsulat nach Düsseldorf auf die Aderstr. 12-14. Das Thema der Kundgebung ist „Freiheit für Horst Mahler“.
In Deutschland war Horst Mahler 2009 wegen Volksverhetzung und Leugnung des Holocaust zu einer zehnjährigen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Im Sommer 2015 hatte die deutsche Justiz die Verbüßung der restlichen Haftstrafe in Anbetracht von Mahlers schlechtem Gesundheitszustand ausgesetzt. Die Aussetzung wurde später wieder aufgehoben. Mahler entzog sich im April dieses Jahres der Ladung zur Verbüßung der Reststrafe und tauchte unter. In Ungarn hat Horst Mahler versucht Asyl zu beantragen, sitzt jetzt allerdings in Abschiebehaft und soll nach Deutschland ausgeliefert werden. Am Sonntag kommen Holocaustleugner und Neonazis nach Düsseldorf um ihre Solidarität zu bekunden.

Die Partei die RECHTE entstand 2012 um den Neonaziführer aus den freien Kameradschaften Christian Worch. In Dortmund saß „SS-Siggi“ Borchard für die Partei im Stadtrat. Dort forderte diese u. a. eine Judenzählung.

Wie bereits bei Dügida rufen wir euch auf, am Sonntag, 28.5. mit uns auf die Straße zu gehen und sich den Neonazis in den Weg zu stellen und ihre Veranstaltung massiv zu stören!!!

DSSQ hat auf der Aderstraße/Ecke Königsallee für 15 Uhr eine Gegenkundgebung angemeldet.

Kommt am Sonntag um 15 Uhr alle auf die Aderstraße!

Kein Fußbreit dem Faschismus!