Solidarisch durch den Winter – Düsseldorf stellt sich quer gegen Rechtspopulismus
Am 13. Dezember 2022 hat die Landtagsfraktion NRW der extrem rechten Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) eine Kundgebung auf dem Johannes-Rau-Platz (unter der Rheinkniebrücke) angemeldet. In einer kurzen Ankündigung erklärt sie, sie wolle „gegen grassierende Inflation, selbstzerstörerische Energiepolitik und desaströse Einwanderungspolitik“ demonstrieren und deutet damit an, wohin die Reise gehen soll: Krisenlösung geht für die AfD nur unsolidarisch und migrationsfeindlich.
Die NRW-AfD steht nicht erst seit der letzten Landtagswahl unter Druck. Sie ist von chronischen Machtkämpfen und Austritten geprägt. Ihre Versuche, bei den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen zu punkten scheiterten. Im Mai 2022 verlor die AfD im Vergleich zu 2017 fast 2 Prozent, hat es aber dennoch mit insgesamt 5,4 Prozent der Stimmen als schwächste Kraft in den Landtag NRWs geschafft.
Die aktuelle Kundgebung ist als neuer Anlauf zu werten, aus dem politischen Bedeutungs- und Zuspruchsverlust herauszukommen. Ähnlich wie bei den Corona-Protesten hofft die AfD auch hier, rechte Potenziale zu mobilisieren und für sich zu gewinnen. Die Antworten der AfD auf die ungerechte Verteilung der Lasten und die Lösung von Wirtschafts-, Energie- und Klimakrise sind dabei immer gleich: sozialdarwinistisch, chauvinistisch und rassistisch.
Düsseldorf stellt sich quer möchte das nicht unwidersprochen lassen. Daher rufen wir zu Gegenprotest auf: 17:30 Uhr, Treffpunkt am KIT an der Rheinpromenade (Kunst im Tunnel)
Eine solidarische Gesellschaft geht nur ohne Rassismus und Antisemitismus – und ohne die AfD!
