Kategorie: Allgemein

Beim Aufmarsch der „Patrioten NRW“ am Samstag, dem 17. November 2018 in Düsseldorf ist für viele Menschen offensichtlich geworden, was wir als  DSSQ! – Bündnis seit langer Zeit sagen: Faschist* und ihre Mitläufer*innen sind eine Gefahr für Leib und Leben! Nicht nur „Ausländer“, Obdachlose, Lesben/Schwule, Flüchtlingsunterkünfte etc. werden angegriffen, auch alle, die sich an Protesten gegen die extreme Rechte beteiligen, gelten als potentielle Ziele. An den rechten Kundgebungen im August und November 2018 in Düsseldorf nahmen gewaltbereite, gewalttätige und vernetzte Neonazis und Hooligans aus ganz NRW teil – und sie organisieren sich weiter.

Die deutsche Geschichte vor 1933, zwischen 1933 und 1945 und auch nach 1945 hat uns gelehrt, dass Faschismus noch nie eine Meinung, sondern schon immer ein Verbrechen war. Die Sturmabteilungen der NSDAP gingen schon vor 1933 mit mörderischer Gewalt gegen ihre Gegner*innen vor, der Faschismus an der Macht perfektionierte den Terror bis hin zu Vernichtungslagern und auch nach 1945 gab es den Terror der rechten Wehrsportgruppen, das Oktoberfestattentat, den NSU und die hunderten Todesopfer rechter Gewalt.

Die Nazis und ihre Mitläufer*innen brüllen nicht nur menschenverachtende Parolen bei ihren Aufmärschen, sondern sie möchten ihre mörderische Ideologie sowohl heute als auch morgen umsetzen. Lässt man die Faschist*innen gewähren, erfahren sie Stärke, sie breiten sich im öffentlichen Raum immer weiter aus und setzen ihre Vorstellungen von „Gemeinschaft“ mit Gewalt durch.

Auf den Schutz durch die Polizei oder gar den Verfassungs“schutz“ konnte sich die demokratische Bewegung weder vor 1933 noch danach verlassen.

Was bedeuten diese Entwicklungen nun für Düsseldorf? Wie machen wir als DSSQ!-Bündnis weiter?

Die Veröffentlichung des Messerwurfs durch einen Neonazi sowie die Benennung der Täter Ralf Nieland und Miguel Arce-Luarca, die durch eine Prügelattacke zwei Antifaschisten schwer verletzten, führten zu ersten Reaktionen bei den Nazis. Sie entfernten eindeutige Fotos auf ihren Facebookprofilen oder löschten sie ganz. So hat beispielsweise Miguel Arce-Luarca, der bis dato offen mit seiner rechten Gesinnung im Netz umging, sein Profil auf Facebook gänzlich gelöscht. Unser Handeln zeigt also erste kleine Erfolge – und wir werden weiter aktiv bleiben.

DSSQ wird weitermachen! Wir werden den Druck auf die politisch Verantwortlichen erhöhen – sie sind in der Pflicht, das friedliche Zusammenleben in unsere Stadt zu gewährleisten. Wir werden immer auf der Straße sein, wenn Rassist*innen und Neonazis ihre Hetze verbreiten wollen – dann stellen wir uns quer. Wir werden noch umfassender die Zivilgesellschaft über die Ziele, Mittel und Aktivist*innen der rechten Szene aufklären. Wir vernetzen uns mit antifaschistischen Bündnissen in NRW, unter anderem mit Mönchengladbach stellt sich quer, mit Essen stellt sich quer und Köln gegen Rechts. Wir werden die nötigen Maßnahmen zum Schutz der Teilnehmer*innen unserer Aktionen einleiten und wir wollen mehr Menschen ermutigen, sich daran zu beteiligen.

In Verantwortung vor den Millionen Opfern des deutschen Faschismus 1933 bis 1945, aber auch in Verantwortung vor den heutigen Opfern rassistischer und faschistischer Angriffe erklären wir: Wir werden vor der rechten Gewalt nicht weichen – gemeinsam werden wir sie besiegen. Bekämpfen wir sie gemeinsam an allen Orten! Nehmen wir ihnen ihre Plätze! Stören wir ihre Kundgebungen! Überlassen wir Ihnen keinen Fußbreit! Stellen wir uns quer! Mach mit!

Am 17. November 2018, beim etwa 450-köpfigen Aufmarsch extrem rechter Organisationen in Düsseldorf, kam es zu zwei von Mitgliedern der Düsseldorfer „Bruderschaft Deutschland“ verletzten Gegendemonstranten. Dass nicht noch Schlimmeres passierte, ist nur dem Zufall zu verdanken. Ein Kölner Hooligan schleuderte höchstwahrscheinlich ein Wurfmesser auf Kopfhöhe in Richtung einiger Gegendemonstranten und verfehlte dabei nur äußerst knapp sein Ziel. Eine aufwändige Auswertung des öffentlich verfügbaren Videomaterials durch DSSQ brachte jetzt diesen bislang nicht bekannten Vorgang ans Tageslicht. „Düsseldorf stellt sich quer“ fordert eine sofortige Aufklärung.

 

Dass Angriffe auf Gegendemonstrant*innen geplant waren, zeichnete sich bereits vor der Formierung des rechten Demonstrationszuges ab. Die zahlreich anwesenden extrem rechten Hooligans insbesondere aus Düsseldorf, Köln und Mönchengladbach sprachen sich entsprechend ab und gingen koordiniert vor. Lediglich den anwesenden Polizeikräften schien dies entgangen zu sein. Nachdem die rechten Hools schon zuvor Parolen wie „Wenn wir wollen, schlagen wir sie tot!“ gesungen hatten, griffen sie an. Zwei Gegendemonstranten wurden hierbei durch Faustschläge kampferprobter und mit Lederhandschuhen ausgestatteter Aufmarschteilnehmer im Gesicht und am Hals verletzt. Die beiden verletzten Personen gingen auf das Konto des Anführers der „Bruderschaft Deutschland“, Ralf Nieland, und des „Bruderschaft“-Mitglieds Miguel Arce-Luarca. Beide kommen aus Düsseldorf. Während Nieland sofort nach dem Angriff von Polizeibeamten überwältigt werden konnte, konnte sich Arce-Luarca zunächst seiner Festnahme entziehen. Erst nach Beendigung des Aufmarsches wurde er in Polizeigewahrsam genommen.

Zunächst unbemerkt blieb ein Vorfall, kurz nachdem Nieland von der Polizei fixiert werden konnte. Ein Kölner Hooligan schleuderte aus dem Gewühl höchstwahrscheinlich ein Wurfmesser auf Kopfhöhe in Richtung  der Gegendemonstrant*innen und der Polizei– und verfehlte dabei nur äußerst knapp sein Ziel. Mindestens ein namentlich bekannter „Bruderschaft“-Aktivist, der als Türsteher erprobt ist, hatte die Situation im Blick. Wie auf den Videos zu erkennen ist, zog er vorsorglich einen seiner „Kameraden“ aus der Wurflinie. Er wäre in der Lage, den Täter zu benennen.

 

Bruderschaft Deutschland

Die seit 2017 öffentlich in Erscheinung tretende „Bruderschaft Garath“, die sich zwischenzeitlich in „Bruderschaft Deutschland“ umbenannt hat und insbesondere von Ralf Nieland aus Eller und Kai Kratochvil aus Garath angeleitet wird, versucht sich am Aufbau einer Art „patriotischen“ Bürgerwehr. So patrouillierte die Gruppe schon mehrfach mit bis zu 35 Personen ohne Polizeibegleitung in Eller. Sie posierte zum Gruppenfoto vor dem S-Bahnhof Eller-Süd und zeigte anschließend „Präsenz“ im Stadtteil. Mitglieder der rechten Truppe, unter ihnen auch der F95-Dauerkarteninhaber Ralf Nieland, sind auch auf neonazistischen Aufmärschen anzutreffen, beispielsweise am 14. April 2018 beim „Europa erwache!“-Aufmarsch der neonazistischen Partei „Die Rechte“ in Dortmund. Mehrere neonazistische Parteien – auch der in Düsseldorf im Aufbau befindlichen „Der III. Weg“ – versucht sich aus den Reihen der „Bruderschaft“ zu verstärken.

„Wir fordern eine sofortige Aufklärung der genannten Vorfälle, insbesondere des Messerwurfs. Die Gewalt gegen Teilnehmer*innen an unseren Protesten hat spätestens mit den Vorfällen vom 17. November nicht mehr hinnehmbare Ausmaße angenommen. Doch sie kommt nicht unerwartet. Schon bei den Protesten gegen DügIdA 2015 und zuletzt am 27. August 2018 vor dem Landtag zeichnete sich diese Entwicklung ab“, so DSSQ-Sprecher Uwe Funke „Deshalb hatten wir im Vorfeld des 17. November zum Schutz unserer Teilnehmer*innen auch in so genannten Kooperationsgesprächen mit der Polizei noch einmal explizit auf das extrem hohe rechte Gewaltpotenzial hingewiesen. Gefolgt ist daraus nichts. Offenbar wird dort das Hauptproblem nach wie vor im Protest gegen rechte Demonstrationen gesehen.“

Ralf Nieland auf der Demo am 17.11.

 

Polizei löst Sitzblockade gewaltsam auf

Am Samstag, den 17.11.2018 marschierten 450 Rassist*innen, unter ihnen viele rechte Hooligans insbesondere aus Düsseldorf, Köln und Mönchengladbach durch den Düsseldorfer Stadtteil Unterbilk. 350 Düsseldorfer*innen begleiteten den Naziaufmarsch mit lautstarkem Protest und stellten sich den Rassist*innen in den Weg. Die Polizei machte jedoch den Rassist*innen gewaltsam den Weg frei und schlug mit Gummiknüppeln auf Menschen in friedlichen Sitzblockaden ein. Die rechten Anmelder kündigten in Folge an, ab 2019 monatlich nach Düsseldorf kommen zu wollen, um ihr rechtes Gedankengut zu verbreiten.

Doch es blieb auf Seiten der rechten Demonstrant*innen nicht nur bei der Androhung von Gewalt gegenüber den Teilnehmenden der Gegenkundgebung von DSSQ. Stadtbekannte rechte Hools aus dem Düsseldorfer Süden schlugen auf Teilnehmende der Gegenkundgebung ein. Es gab zwei Verletzte, die behandelt werden mussten. Im Internet verbreiten sich zur Zeit Videos, die den Angriff dokumentieren. Die Polizeikräfte bildeten vor Ort lediglich eine leicht zu durchdringende Kette, wandten den Rechten den Rücken zu und beobachteten somit vor allem die Gegendemonstrant*innen. Durch diese einseitige Beobachtung der Situation, konnten sie den gewaltsamen Angriff der Rechten nicht verhindern.

„Uns ärgert diese Polizeitaktik, da bekannt war, dass gewaltbereite Hooligans aus ganz NRW anreisen würden. Spätestens nach Chemnitz muss klar sein, welche Gefahr von diesem Spektrum ausgeht. Der rechte Aufmarsch hätte nach dem Angriff sofort beendet werden müssen.“ sagt Johannes Dörrenbächer vom Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“.

„Wären wir gestern nicht auf der Straße gewesen, wären Menschenjagden wie in Chemnitz möglich gewesen. Es braucht einen breiten gesellschaftlichen Widerstand gegen diese Rassisten, damit sich solche Szenen nicht wiederholen. Auf die Polizei können wir uns leider nicht verlassen. Wer ein zweites Chemnitz verhindern will, muss den Feinden der Demokratie auf der Straße entgegentreten, statt Demokraten niederzuknüppeln. „Düsseldorf stellt sich quer“ wird sich weiterhin, notfalls auch monatlich, gegen gewalttätige rassistische Aufzüge wehren“ sagt Christian Jäger vom Bündnis Düsseldorf stellt sich quer.

Düsseldorf stellt sich quer (DSSQ) ruft für Samstag, den 17. November, unter dem Motto „Es brennt!“ zu Protesten auf den Apolloplatz auf. Grund für die Kundgebung von DSSQ ist der Protest rechter Gruppierungen gegen den UN – Migrationspakt. Hinter Tarnnamen wie den „Patrioten NRW“ oder „Mütter gegen Gewalt“ verbergen sich unter anderem gewaltbereite rechte Hooligans und Neonazis, die den geplanten UN – Migrationspakt nutzen, um mit gezielten Falschmeldungen gegen Geflüchtete zu hetzen. Dies zeigte sich zuletzt im Sommer bei einer ähnlichen Kundgebung am Düsseldorfer Landtag.

„Die Erfahrungen aus Chemnitz haben uns erst kürzlich gezeigt, wie wichtig es ist, entschlossen gegen Neonaziaufmärsche und rassistische Kundgebungen aufzustehen“ sagt Johannes Dörrenbächer von DSSQ.

Das Bündnis ruft daher unter dem Motto „Es brennt!“ zu kreativem zivilen Ungehorsam auf und bittet die Teilnehmenden unter anderem Rauchmelder als Alarmsymbol mitzubringen, um somit lautstark gegen die Hooligan-Kundgebung zu protestieren.

„Düsseldorf muss sich wehren. Manchmal helfen Reden nicht mehr, sondern nur noch Aufschreien und Dagegenhalten. Gegen rassistische Hetze und rechte Gewalt werden wir darum am 17. November laut sein. Mit Musikinstrumenten, Vuvuzelas, Rauchmeldern, Trillerpfeifen – alles, damit sich deutsche Geschichte niemals wiederholt.“, erklärt Christian Jäger den Aufruf von „Düsseldorf stellt sich quer“ in den sozialen Medien.

Pressegespräch / Protestaktion

„ DSSQ schlägt Alarm“

Samstag, 17.11.2018

ab 13 Uhr, Apolloplatz

Da am Samstag auch gewaltbereite Hools erwartet werden und weil eine gemeinsame Anreise für letzte Vorbereitungen sinnvoll sein kann, empfehlen wir die gemeinsame Anreise vom Hauptbahnhof (UfA Kino) ab 12:30 Uhr.

Außerdem freuen wir uns, wenn ihr Geräuschutensilien mitbringt. Den Rassist*innen in ihrem Käfig wollen wir so viel Lärm entgegen stellen wie möglich, auf dass deren Rassismus niemanden erreicht.

Verschiedenste Rechtsaußen-Gruppen und -Parteien hetzen zur Zeit gegen den Migrationspakt, der von etwa 190 Ländern im Dezember verabschiedet werden soll. Der Migrationspakt legt unter anderem den Fokus auf die Rechte von Migrant*innen und auf einen Diskurs, der wieder verstärkt auf wissenschaftlichen Erkenntnissen basieren soll. Dagegen mobilisieren auch Düsseldorfer Rassist*innen seit einigen Tagen im Internet, auf Plakaten und Flyern.

Am 17.11.2018 plant ein Bündnis rund um die „Patrioten NRW“ eine Kundgebung auf dem Apolloplatz am Landtag. Angesichts des massenhaften Sterbens im Mittelmeer, der ausgesetzten Seenotrettung und der Menschenjagd von Chemnitz ist der rassistische Protest noch unerträglicher geworden. Wir werden uns diesem Rechtsruck entgegenstellen. Denn auch fast vier Jahre nach Dügida heißt es immer noch: In Düsseldorf ist kein Platz für Rassismus!

 

Verschiedenste Rechtsaußen-Gruppen und -Parteien hetzen zur Zeit gegen den Migrationspakt, der von etwa 190 Ländern im Dezember verabschiedet werden soll. Der Migrationspakt legt unter anderem den Fokus auf die Rechte von Migrant*innen und auf einen Diskurs, der wieder verstärkt auf wissenschaftlichen Erkenntnissen basieren soll. Dagegen mobilisieren auch Düsseldorfer Rassist*innen seit einigen Tagen im Internet, auf Plakaten und Flyern.

Am 17.11.2018 plant ein Bündnis rund um die „Patrioten NRW“ eine Kundgebung auf dem Apolloplatz am Landtag. Angesichts des massenhaften Sterbens im Mittelmeer, der ausgesetzten Seenotrettung und der Menschenjagd von Chemnitz ist der rassistische Protest noch unerträglicher geworden. Wir werden uns diesem Rechtsruck entgegenstellen. Denn auch fast vier Jahre nach Dügida heißt es immer noch: In Düsseldorf ist kein Platz für Rassismus! Achtet auf weitere Ankündigungen.

Pressemitteilung/
Einladung/
Veranstaltungshinweis

             Düsseldorf, 13.9.2018

Rap gegen Rassismus

#wirsindmehr – Konzert vor der Freizeitstätte Garath

Am Samstag, 15.9.2018 bringt das Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“ gemeinsam mit dem Kin-Top Förderungszentrum, Rock gegen Rechts Düsseldorf und dem Verbund Netzwerk Düsseldorfer Migrantenorganisationen (NDMO) hochkarätigen Hip-Hop vor die Freizeitstätte in Düsseldorf Garath. Es gibt Rap für Kopf und Körper, Beats zum Tanzen und Texte zum Denken mit King Lui,  Canuto, DJ Amperr, El Bird, JayJay Räuber und  Kobito unter dem Motto: „Lasst uns gemeinsam die Ausländerfeindlichkeit vom Platz bassen.“ Beginn 16 Uhr. Der Eintritt ist frei. Im Stadtteil Garath gab es in der Vergangenheit mehrere rechte Aufmärsche. Neonaziaufkleber sind im ganzen Stadtteil gut sichtbar. Am S-Bahnhof Garath und in Grünanlagen treffen sich Gruppen von Rassisten und Neonazis, die Anwohner mit ausländerfeindlichen Sprüchen und
Drohungen belästigen. Auch diesen Samstag  rufen die extrem rechten Republikaner zu einer Kundgebung im Stadtteil auf.

„Gerade in Stadtteilen wie Garath, wo rechte Cliquen öffentliche Plätze einnehmen, ist es wichtig für eine andere Stimmung zu sorgen. Wir wollen die Menschen im Stadtteil ermutigen, sich gegen die Stimmungsmache von Neonazis und Rassisten zu wehren. Parallel zum Konzert fordern wir alle auf unter dem Hastag #dssqgarath Naziaktivitäten in Garath zu melden und sich unter einander zu vernetzen, um sich gegen die Aktivitäten zu wehren“, sagt Uwe Funke von „Düsseldorf stellt sich quer“

Am 15. September ab 16 Uhr bringt DSSQ hochkarätigen Hip-Hop vor die Freizeitstätte in Düsseldorf Garath. Es gibt Rap für Kopf und Körper, Beats zum Tanzen und Texte zum Denken. Lasst uns gemeinsam die Ausländerfeindlichkeit vom Platz bassen.
Nazis und Aufkleber mit rassistischen Sprüchen im Stadtteil sind kein Schicksal – holen wir uns die Nachbarschaft zurück – Düsseldorf stellt sich quer! Gemeinsam mit Kintop Förderungszentrum e.V. , Rock gegen Rechts Düsseldorf und dem MNO Düsseldorf präsentieren wir euch am 15. September ab 16 Uhr vor der Freizeitstätte Garath (Fritz-Erler-Straße)
• King Lui
• Canuto
• DJ Amperr
• El Bird
• JayJay Räuber
und
• KOBITO

Protestaktion im Düsseldorfer Hafen

Am Freitag, den 3. August ruft die Initiative Seebrücke zu einer Kundgebung unter dem Motto „Düsseldorf soll ein sicherer Hafen werden“ im Düsseldorfer Medienhafen auf. Die Initiative protestierte bereits mit 1.000 Menschen in Düsseldorf und weit über 70.000 Menschen bundesweit für die Solidarität mit Seenotrettern. Seit einigen Monaten haben die Regierungen der EU das Retten von Geflüchteten unmöglich gemacht. Es wurden Häfen für Seenotretter geschlossen, Schiffe verschiedener Hilfsorganisationen festgesetzt und Strafverfahren gegen die Besatzungen eingeleitet. Auf dem gefährlichsten Fluchtweg über das Mittelmeer sind in der ersten Jahreshälfte 2018 bereits mehr als 2.000 Menschen ums Leben gekommen.

Kommunen erklären sich solidarisch!
Neben der Zivilgesellschaft, haben sich auch Kommunen solidarisch erklärt, gerettete Menschen aufzunehmen. Laut Stadtverwaltung stehen in Düsseldorf Kapazitäten für Geflüchtete zur Verfügung, die aktuell nicht im vollen Umfang genutzt werden. Auch aus diesem Grund haben die Oberbürgermeister aus Bonn, Köln und Düsseldorf in einem offenen Brief an die Bundeskanzlerin erklärt, Menschen aus Seenot in ihren Städten aufnehmen zu können. Über diese Initiative wird Stadtdirektor Burkhard Hintzsche auf der Kundgebung sprechen.

„Düsseldorf ist eine offene und multikulturelle Stadt. Die Stadtgesellschaft hat in der Vergangenheit immer wieder gezeigt, dass sie Geflüchtete willkommen heißt und rassistischer Hetze wurde stets konsequent begegnet. Gerettete Geflüchtete könnten u.a. nach Düsseldorf durchgelassen werden“, sagt Oliver Ongaro vom Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“, das gemeinsam mit Gewerkschaften, Flüchtlingsinitiativen und Parteien zu den Seebrücke – Protesten in Düsseldorf aufruft.

Als Symbol der Initiative #seebrücke sollen Schlauchboote und Rettungswesten mitgebracht werden.

Protestaktion
„Seebrücke – Düsseldorf soll ein sicherer Hafen sein“
am Freitag, 3. August 2018
17 Uhr
am Handelshafen 15 – auf der Brücke im Medienhafen