Autor: dssq

Gegen den geistigen Müll der AfD – Lesen bildet!
Flashmob im Foyer der VHS

Die AfD plant in den Räumlichkeiten der VHS am 26.2. einen „Bürgerdialog“. Wir treffen uns pünktlich um 16.45 Uhr im Foyer der VHS und lesen gemeinsam gegen die Dummheit der Rassist*innen. Leiht euch ein Buch aus oder bringt eins mit.

„Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist. Man muß den rollenden Schneeball zertreten. Die Lawine hält keiner mehr auf. Sie ruht erst, wenn sie alles unter sich begraben hat.“ Diese Sätze stammen von einem deutschen Dichter, der 1933 dabei war, als auf dem Berliner Opernplatz seine Bücher verbrannt wurden – von Erich Kästner.

Setzten wir ein deutliches Zeichen! Die AfD ist in Düsseldorf nicht willkommen!

(Die Stadtbibliothek hat am Dienstag ganz normal geöffnet)

Für Dienstag, 26. Februar 2019, laden AfD-Bundestagsabgeordnete aus NRW zu einem „Bürgerdialog“ in die Volkshochschule Düsseldorf am Bertha-von-Suttner-Platz ein. Einlass ist ab 17:15 Uhr.

Der AfD-Rechtsaußen und ehemalige NRW-Landessprecher Martin Renner aus dem Kreis Mettmann möchte dazu referieren, wie aus einem „Linksstaat“ ein „Rechtsstaat“ zu machen wäre. Udo Hemmelgarn aus Ostwestfalen, der keinerlei Berührungsängste zur „Reichsbürger“-Szene und anderen rechten Verschwörungstheoretikern hat, will sich zu den Ursachen der Wohnungsknappheit auslassen. Und Michael Espendiller aus dem Münsterland möchte zum Thema „Klimawandel und Energiewende“ sprechen, was erfahrungsgemäß auf ein Leugnen der menschengemachten globalen Erwärmung hinausläuft.

Gründe genug also, um einen lauten Protest gegen die geplante Veranstaltung zu organisieren. Hinzu kommt, dass sich bei ähnlichen AfD-Veranstaltungen in anderen Städten noch weiter rechts stehende Gruppierungen mit der AfD solidarisiert und eigene Kundgebungen vor dem Veranstaltungsgebäude angemeldet haben, um Gegendemonstrant_innen auf Abstand zu halten. Zuletzt geschah das am 6. Februar 2019 in Mönchengladbach durch den extrem rechten Verein „Mönchengladbach steht auf“ um ihren Vorsitzenden Dominik Roeseler, der sich auch bereits an den Patrouillen der „Bruderschaft Deutschland“ in Düsseldorf-Eller beteiligte und als Mitbegründer der „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) gilt. Damit dies nicht auch in Düsseldorf geschehen kann, haben wir direkt nach Bekanntwerden der Veranstaltung vor dem VHS-Gebäude eine Kundgebung angemeldet.

Nach Angaben der VHS, der bei der Raumvergabe an die AfD juristisch die Hände gebunden sein sollen, wird der laufende Betrieb auch während der AfD-Veranstaltung nicht unterbrochen. Wer also noch in der Bibliothek zu tun hat, darf das Gebäude ungehindert betreten. Alle anderen sind aufgerufen, an unserer Kundgebung gegen Rassismus, Sexismus und Klimaleugner teilzunehmen. Beginn ist 16:30 Uhr.

Rechten Aufmarsch am 2. Februar 2019 stoppen! +++Aufruf zur Demo am 9.2. in Eller weiter unten +++

Die politisch Verantwortlichen für den Messerwurf vom 17. November 2018 kündigen für den 2. Februar 2019 erneut eine Versammlung (Beginn 14 Uhr) auf dem Johannes-Rau-Platz in Düsseldorf an – mit anschließender Demonstration. Die „Patrioten NRW“ und zahlreiche weitere rechte Kleingruppen, die bereits die Demonstration am 17. November organisierten, bei der zwei Antifaschisten verletzt wurden und vermutlich ein Wurfmesser in Richtung Gegendemonstrant*innen geworfen wurde, sind auch dieses Mal wieder anschlussfähig für rechte Hooligans, Neonazis und andere gewaltbereite Rassist*innen. Wir rufen daher zu vielfältigen Aktionen gegen diesen Aufmarsch auf. Kommt zahlreich um 13 Uhr zum Johannes-Rau-Platz und achtet auf weitere Ankündigungen! Sicher ist, dass wir diesen Aufmarsch nicht ungestört durch Düsseldorf ziehen lassen werden.

Es bleibt dabei: Für Rassismus und rechte Gewalt ist in Düsseldorf kein Platz!

Kein Platz für rechte Schläger in Düsseldorf-Eller und überall!

Gemeinsam am 9. Februar 2019 auf die Straße gegen Rassismus und Neonazis!
Die extreme Rechte in Düsseldorf ist aktiver geworden, organisiert sich neu und tritt zunehmend offen und auch gewalttätig auf.

Seit Mitte 2018 versucht die sogenannte „Bruderschaft Deutschland“, sich über Düsseldorf-Garath hinaus auch in Eller breit zu machen. In unregelmäßigen Abständen laufen bis zu 40 Mitglieder und Anhänger dieser Gruppe im Pulk durch den Stadtteil. Die „Bruderschaft“ versteht sich als eine Art selbst ernannte völkische Bürgerwehr, die mit ihren „Patrouillen“ angeblich für „Ruhe und Ordnung“ sorgen will. Tatsächlich ist sie aber ein gewalttätiger Zusammenschluss aus rechten Hooligans, altbekannten Neonazisund Stammtischhetzern.

Das zeigte sich erst vor kurzem wieder: Für den 17. November 2018 hatten die sogenannten „Patrioten NRW“ zu einer Demonstration am Landtag aufgerufen. Die allermeisten Teilnehmenden kamen wie erwartet aus dem extrem rechten Spektrum, darunter auch viele aus Düsseldorf. Schon kurz nach Beginn des Demonstrationszuges durchbrachen rechte Hooligans teilweise bewaffnet die Kette der Polizei und griffen Menschen an, die am Straßenrand mit Plakaten und Rufen gegen den rechten Aufmarsch protestierten. Ein aus den Reihen der Rechten auf die Protestierenden geworfenes Messer verfehlte nur knapp sein Ziel. Mehrere Menschen wurden bei dem Angriff der Schläger verletzt. Bei einem der Angreifer handelt es sich um den federführenden Kopf der „Bruderschaft Deutschland“: Ralf Nieland aus Eller griff eine Person von hinten an und schlug ihr mehrfach auf den Kopf, so dass sie im Krankenhaus behandelt werden musste. Mindestens ein weiterer Täter, der einen anderen Gegendemonstranten zu Boden schlug, kommt ebenfalls aus den Reihen der „Bruderschaft“.

Mit Angriffen wie diesen, aber auch mit ihren „Patrouillen“ in Eller, versucht die „Bruderschaft Deutschland“ Menschen einzuschüchtern, die sich gegen extrem rechte Umtriebe wehren oder die nicht in ihr völkisches Weltbild passen. Wie ähnliche Gruppen in anderen Städten in NRW auch, geht sie dabei äußerst brutal vor. Zugleich beteiligt sie sich an der übelsten Hetze gegen Geflüchtete und versucht mit ihren Parolen und mit ihrem Auftreten im Stadtteil Angsträume zu schaffen.

Ein immer größer werdender Teil dieser selbsternannten Abendland-Retter“ hat inzwischen mit der rassistisch-nationalistischen AfD ein politisches Sprachrohr in den Parlamenten gefunden. In Stammtisch – Runden oder alltäglichen Situationen spiegeln sich ähnliche Haltungen wider – in der Nachbarschaft oder auf der Straße. Auch in Düsseldorf. Die Gewalt, die von der „Bruderschaft Deutschland“ ausgeht, ist Teil und brutaler Ausdruck dieser Haltungen, die nicht unwidersprochen bleiben können.
Die Situation, wie wir sie jetzt erleben, hat ihre Vorzeichen gehabt. Schon seit 2015 ist zu beobachten, dass sich die extreme Rechte in Düsseldorf wieder stärker organisiert. Sie ist deutlich aktiver geworden, auchaußerhalb von Düsseldorf ist sie regelmäßig auf rechten Demonstrationen und Kundgebungen anzutreffen.Zugleich hat rechte und rassistische Gewalt in Düsseldorf zugenommen.

Sorgen wir gemeinsam dafür, dass sich Neonazis, Hools und Rassist_innen zurückziehen, und schützen wir diejenigen, die von ihnen bedroht werden. Dafür wollen wir – für Eller, aber auch insgesamt – am 9. Februar 2019 ein deutliches Zeichen setzen und mit vielen Menschen auf die Straße gehen. Wir werden den Rechten keinen einzigen Stadtteil, keine einzige Kneipe und auch sonst keinen öffentlichen Raum überlassen!

KOMMT AM 9. FEBRUAR 2019 ZUR DEMONSTRATIONNACH DÜSSELDORF-ELLER! BEGINN DER AUFTAKTKUNDGEBUNG: 13 UHR, GERTRUDISPLATZ(Anfahrt über S-Bahnhof oder U-Bahn-Haltestelle der U75 Eller-Mitte)
Bündnis gegen Rechts für den 9. Februar 2019Kontakt über E-Mail: [email protected] / [email protected]

ERSTUNTERZEICHNENDE (STAND 13.1.2019):

Antifaschistischer Arbeitskreis an der Hochschule Düsseldorf, i furiosi (Interventionistische Linke Düsseldorf), alles anders – antiautoritäre Gruppe (Düsseldorf), Antifaschistische Linke Düsseldorf, BarrikadaDüsseldorf, Interventionistische Linke Düsseldorf [see red!], Düsseldorf stellt sich quer (DSSQ), Allgemeiner Student*innenausschuss (AStA) der Hochschule Düsseldorf, Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) Stadtverband Düsseldorf, Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) StadtverbandDüsseldorf, Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der AntifaschistInnen (VVN/BdA) Kreisverband Düsseldorf und Landesverband NRW, Türkei Zentrum e.V. (Düsseldorf), SPD-Ortsverein Düsseldorf-Eller, Jusos Düsseldorf, DIE LINKE.Düsseldorf, Bündnis 90/Die Grünen Düsseldorf, Junge Grüne Düsseldorf, Hochschulgruppe Die Linke.SDS Düsseldorf, Linksjugend [’solid] Düsseldorf, DKP Düsseldorf, DKP Gerresheim, MLPD Düsseldorf, Autonomes Frauen*-Referat an der HochschuleDüsseldorf, fiftyfifty (Düsseldorf), STAY! Düsseldorfer Flüchtlingsinitiative, zakk – Zentrum für Aktion, Kultur und Kommunikation (Düsseldorf), Jugendberufshilfe Düsseldorf gGmbh, AK „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ am Riehl-Kolleg (Düsseldorf-Eller), Rock gegen Rechts Düsseldorf, CSD Düsseldorf, TURN LEFT Düsseldorf, Motorradclub Kuhle Wampe, Antifaschistische Aktion Neuss, Antirassistische Intervention Duisburg, [AALEV] – Antifaschistische Aktion LEVerkusen, Köln gegen Rechts, Rheinisches antifaschistisches Bündnis gegen Antisemitismus (RABA Köln), Antifaschistische Organisation Bonn AO[BN], Junge Antifa Bonn, Antifaschistische Linke Bochum, Antifaschistische Aktion Bochum, Gruppe junger Antifaschist*innen Bochum, Autonome Antifa 170 – antifaschistische Gruppe aus Dortmund, Diskursiv Aachen.

Beim Aufmarsch der „Patrioten NRW“ am Samstag, dem 17. November 2018 in Düsseldorf ist für viele Menschen offensichtlich geworden, was wir als  DSSQ! – Bündnis seit langer Zeit sagen: Faschist* und ihre Mitläufer*innen sind eine Gefahr für Leib und Leben! Nicht nur „Ausländer“, Obdachlose, Lesben/Schwule, Flüchtlingsunterkünfte etc. werden angegriffen, auch alle, die sich an Protesten gegen die extreme Rechte beteiligen, gelten als potentielle Ziele. An den rechten Kundgebungen im August und November 2018 in Düsseldorf nahmen gewaltbereite, gewalttätige und vernetzte Neonazis und Hooligans aus ganz NRW teil – und sie organisieren sich weiter.

Die deutsche Geschichte vor 1933, zwischen 1933 und 1945 und auch nach 1945 hat uns gelehrt, dass Faschismus noch nie eine Meinung, sondern schon immer ein Verbrechen war. Die Sturmabteilungen der NSDAP gingen schon vor 1933 mit mörderischer Gewalt gegen ihre Gegner*innen vor, der Faschismus an der Macht perfektionierte den Terror bis hin zu Vernichtungslagern und auch nach 1945 gab es den Terror der rechten Wehrsportgruppen, das Oktoberfestattentat, den NSU und die hunderten Todesopfer rechter Gewalt.

Die Nazis und ihre Mitläufer*innen brüllen nicht nur menschenverachtende Parolen bei ihren Aufmärschen, sondern sie möchten ihre mörderische Ideologie sowohl heute als auch morgen umsetzen. Lässt man die Faschist*innen gewähren, erfahren sie Stärke, sie breiten sich im öffentlichen Raum immer weiter aus und setzen ihre Vorstellungen von „Gemeinschaft“ mit Gewalt durch.

Auf den Schutz durch die Polizei oder gar den Verfassungs“schutz“ konnte sich die demokratische Bewegung weder vor 1933 noch danach verlassen.

Was bedeuten diese Entwicklungen nun für Düsseldorf? Wie machen wir als DSSQ!-Bündnis weiter?

Die Veröffentlichung des Messerwurfs durch einen Neonazi sowie die Benennung der Täter Ralf Nieland und Miguel Arce-Luarca, die durch eine Prügelattacke zwei Antifaschisten schwer verletzten, führten zu ersten Reaktionen bei den Nazis. Sie entfernten eindeutige Fotos auf ihren Facebookprofilen oder löschten sie ganz. So hat beispielsweise Miguel Arce-Luarca, der bis dato offen mit seiner rechten Gesinnung im Netz umging, sein Profil auf Facebook gänzlich gelöscht. Unser Handeln zeigt also erste kleine Erfolge – und wir werden weiter aktiv bleiben.

DSSQ wird weitermachen! Wir werden den Druck auf die politisch Verantwortlichen erhöhen – sie sind in der Pflicht, das friedliche Zusammenleben in unsere Stadt zu gewährleisten. Wir werden immer auf der Straße sein, wenn Rassist*innen und Neonazis ihre Hetze verbreiten wollen – dann stellen wir uns quer. Wir werden noch umfassender die Zivilgesellschaft über die Ziele, Mittel und Aktivist*innen der rechten Szene aufklären. Wir vernetzen uns mit antifaschistischen Bündnissen in NRW, unter anderem mit Mönchengladbach stellt sich quer, mit Essen stellt sich quer und Köln gegen Rechts. Wir werden die nötigen Maßnahmen zum Schutz der Teilnehmer*innen unserer Aktionen einleiten und wir wollen mehr Menschen ermutigen, sich daran zu beteiligen.

In Verantwortung vor den Millionen Opfern des deutschen Faschismus 1933 bis 1945, aber auch in Verantwortung vor den heutigen Opfern rassistischer und faschistischer Angriffe erklären wir: Wir werden vor der rechten Gewalt nicht weichen – gemeinsam werden wir sie besiegen. Bekämpfen wir sie gemeinsam an allen Orten! Nehmen wir ihnen ihre Plätze! Stören wir ihre Kundgebungen! Überlassen wir Ihnen keinen Fußbreit! Stellen wir uns quer! Mach mit!