Beim Aufmarsch der „Patrioten NRW“ am Samstag, dem 17. November 2018 in Düsseldorf ist für viele Menschen offensichtlich geworden, was wir als DSSQ! – Bündnis seit langer Zeit sagen: Faschist* und ihre Mitläufer*innen sind eine Gefahr für Leib und Leben! Nicht nur „Ausländer“, Obdachlose, Lesben/Schwule, Flüchtlingsunterkünfte etc. werden angegriffen, auch alle, die sich an Protesten gegen die extreme Rechte beteiligen, gelten als potentielle Ziele. An den rechten Kundgebungen im August und November 2018 in Düsseldorf nahmen gewaltbereite, gewalttätige und vernetzte Neonazis und Hooligans aus ganz NRW teil – und sie organisieren sich weiter.
Die deutsche Geschichte vor 1933, zwischen 1933 und 1945 und auch nach 1945 hat uns gelehrt, dass Faschismus noch nie eine Meinung, sondern schon immer ein Verbrechen war. Die Sturmabteilungen der NSDAP gingen schon vor 1933 mit mörderischer Gewalt gegen ihre Gegner*innen vor, der Faschismus an der Macht perfektionierte den Terror bis hin zu Vernichtungslagern und auch nach 1945 gab es den Terror der rechten Wehrsportgruppen, das Oktoberfestattentat, den NSU und die hunderten Todesopfer rechter Gewalt.
Die Nazis und ihre Mitläufer*innen brüllen nicht nur menschenverachtende Parolen bei ihren Aufmärschen, sondern sie möchten ihre mörderische Ideologie sowohl heute als auch morgen umsetzen. Lässt man die Faschist*innen gewähren, erfahren sie Stärke, sie breiten sich im öffentlichen Raum immer weiter aus und setzen ihre Vorstellungen von „Gemeinschaft“ mit Gewalt durch.
Auf den Schutz durch die Polizei oder gar den Verfassungs“schutz“ konnte sich die demokratische Bewegung weder vor 1933 noch danach verlassen.
Was bedeuten diese Entwicklungen nun für Düsseldorf? Wie machen wir als DSSQ!-Bündnis weiter?
Die Veröffentlichung des Messerwurfs durch einen Neonazi sowie die Benennung der Täter Ralf Nieland und Miguel Arce-Luarca, die durch eine Prügelattacke zwei Antifaschisten schwer verletzten, führten zu ersten Reaktionen bei den Nazis. Sie entfernten eindeutige Fotos auf ihren Facebookprofilen oder löschten sie ganz. So hat beispielsweise Miguel Arce-Luarca, der bis dato offen mit seiner rechten Gesinnung im Netz umging, sein Profil auf Facebook gänzlich gelöscht. Unser Handeln zeigt also erste kleine Erfolge – und wir werden weiter aktiv bleiben.
DSSQ wird weitermachen! Wir werden den Druck auf die politisch Verantwortlichen erhöhen – sie sind in der Pflicht, das friedliche Zusammenleben in unsere Stadt zu gewährleisten. Wir werden immer auf der Straße sein, wenn Rassist*innen und Neonazis ihre Hetze verbreiten wollen – dann stellen wir uns quer. Wir werden noch umfassender die Zivilgesellschaft über die Ziele, Mittel und Aktivist*innen der rechten Szene aufklären. Wir vernetzen uns mit antifaschistischen Bündnissen in NRW, unter anderem mit Mönchengladbach stellt sich quer, mit Essen stellt sich quer und Köln gegen Rechts. Wir werden die nötigen Maßnahmen zum Schutz der Teilnehmer*innen unserer Aktionen einleiten und wir wollen mehr Menschen ermutigen, sich daran zu beteiligen.
In Verantwortung vor den Millionen Opfern des deutschen Faschismus 1933 bis 1945, aber auch in Verantwortung vor den heutigen Opfern rassistischer und faschistischer Angriffe erklären wir: Wir werden vor der rechten Gewalt nicht weichen – gemeinsam werden wir sie besiegen. Bekämpfen wir sie gemeinsam an allen Orten! Nehmen wir ihnen ihre Plätze! Stören wir ihre Kundgebungen! Überlassen wir Ihnen keinen Fußbreit! Stellen wir uns quer! Mach mit!