Die Nazipartei NSP hat ihren am 10.12. geplanten Aufmarsch in Düsseldorf abgesagt. Ein Grund für die Absage sind sicherlich die großen internen Streitigkeiten in der Partei. Ein weiterer Grund wird aber auch der intensive antifaschistische Widerstand sein, den die Partei bereits in der Vergangenheit in anderen Städten erleben durfte. Auch in Düsseldorf und in vielen weiteren Städten organisierte sich in den letzten Wochen der Widerstand gegen den Aufmarsch in der Landeshauptstadt. Jetzt wo die Nazis ihre Anreise abgesagt haben, wollen wir mit euch gemeinsam feiern. Gleichzeitig ist uns bewusst, dass die NSP nicht die letzte Nazipartei ist und Faschisten immer noch als Polizist:innen, Geheimdienstler oder aber einfach in unserer Nachbarschaft aktiv sind. Antifaschistischer Widerstand ist daher immer noch nötig. Gleichzeitig treibt die Inflation, die Klima- und die Coronakrise sowie der russische Angriffskrieg immer mehr Menschen in die Verzweiflung. Die zunehmende Armut in Deutschland – aber auch Global, werden Neonazis und Faschist:innen weiter ausnutzen, um ihre rassistischen und völkischen Vorstellungen zu verbreiten. Das Problem mit den Nazis wird also eher größer als kleiner werden. Antifaschistischer Widerstand kann aber eben nicht nur der Widerstand gegen Nazis und Rassisten sein, er muss auch Antworten auf die aktuelle Krise liefern. Wir wollen daher am 10.12. gemeinsam mit euch feiern, dass wir die Straße in Düsseldorf nicht mit Nazis teilen müssen und gleichzeitig alternative Antworten auf die aktuelle Krise nennen. Kommt daher mit uns auf die Straße für eine gerecht, antirassistische und antikapitalistische Gesellschaft.
Solidarisch durch den Winter
Solidarisch durch den Winter – Düsseldorf stellt sich quer gegen Rechtspopulismus
Am 13. Dezember 2022 hat die Landtagsfraktion NRW der extrem rechten Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) eine Kundgebung auf dem Johannes-Rau-Platz (unter der Rheinkniebrücke) angemeldet. In einer kurzen Ankündigung erklärt sie, sie wolle „gegen grassierende Inflation, selbstzerstörerische Energiepolitik und desaströse Einwanderungspolitik“ demonstrieren und deutet damit an, wohin die Reise gehen soll: Krisenlösung geht für die AfD nur unsolidarisch und migrationsfeindlich.
Die NRW-AfD steht nicht erst seit der letzten Landtagswahl unter Druck. Sie ist von chronischen Machtkämpfen und Austritten geprägt. Ihre Versuche, bei den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen zu punkten scheiterten. Im Mai 2022 verlor die AfD im Vergleich zu 2017 fast 2 Prozent, hat es aber dennoch mit insgesamt 5,4 Prozent der Stimmen als schwächste Kraft in den Landtag NRWs geschafft.
Die aktuelle Kundgebung ist als neuer Anlauf zu werten, aus dem politischen Bedeutungs- und Zuspruchsverlust herauszukommen. Ähnlich wie bei den Corona-Protesten hofft die AfD auch hier, rechte Potenziale zu mobilisieren und für sich zu gewinnen. Die Antworten der AfD auf die ungerechte Verteilung der Lasten und die Lösung von Wirtschafts-, Energie- und Klimakrise sind dabei immer gleich: sozialdarwinistisch, chauvinistisch und rassistisch.
Düsseldorf stellt sich quer möchte das nicht unwidersprochen lassen. Daher rufen wir zu Gegenprotest auf: 17:30 Uhr, Treffpunkt am KIT an der Rheinpromenade (Kunst im Tunnel)
Eine solidarische Gesellschaft geht nur ohne Rassismus und Antisemitismus – und ohne die AfD!