Monat: Februar 2015

Am kommenden Montag wird es um 18 Uhr einen Flashmob auf dem Mintropplatz geben. Die TeilnehmerInnen sollen eine Handtasche mitbringen. Erinnert werden soll damit an die Protestaktion der Schwedin Danuta Danielsson. Sie hatte 1985 einen Neonazi während eines Aufmarsches mit der Handtasche geschlagen, weil ihre eigene Familie in Auschwitz gewesen war. In Schweden soll für Danuta Danielsson ein Denkmal errichtet werden.

 

 

Pressemitteilung
vom Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“

Düsseldorf, den 27.2.2015

Dssq klagt ungehinderten Zugang zu eigener Kundgebung ein

Flashmob mit Handtaschen auf dem Mintropplatz geplant

Gegen den Anmelder von „Rollen gegen Rechts“ wird ermittelt

Das Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“ hat einen Antrag auf einstweilige Anordnung beim VG Düsseldorf gestellt, dass die Polizei die bereits lange angemeldete Kundgebung des Bündnisses am kommenden Montag auf der Mintropstraße nicht behindern darf. Hintergrund ist, dass am vergangenen Montag die neue Route der Neonazis über den Zugang einer zeitlich weit vorher angemeldeten Gegenkundgebung verlief. Die Polizei verhinderte, dass Menschen an dieser Gegenkundgebung teilnehmen konnten. Von über 300 DemonstrantInnen wurde gerade einmal 30 (!) zur Kundgebung durchgelassen.

Am kommenden Montag wird es um 18 Uhr einen Flashmob auf dem Mintropplatz geben. Die TeilnehmerInnen sollen eine Handtasche mitbringen. Erinnert werden soll damit an die Protestaktion der Schwedin Danuta Danielsson. Sie hatte 1985 einen Neonazi während eines Aufmarsches mit der Handtasche geschlagen, weil ihre eigene Familie in Auschwitz gewesen war. In Schweden soll für Danuta Danielsson ein Denkmal errichtet werden.

Gegen den Sprecher der Bündnisses, Oliver Ongaro, wird polizeilich ermittelt. Der Vorwurf lautet, bei der Aktion „Rollen gegen Rechts“, die auf dem Stresemannplatz am Montag, 26. Januar in einer Sitzblockade auf der „Dügida“-Route endete, gegen das Versammlungs-gesetz verstoßen zu haben. Oliver Ongaro hatte für die Polizei vor Ort als Ansprechpartner fungiert und die Aktion im Verlauf angemeldet und polizeilich bestätigt bekommen.

„Immer mehr Vertreter der Düsseldorfer Zivilgesellschaft stellen sich deutlich und couragiert gegen den Versuch von Holocaust-Leugnern und Rassisten, hier Fuß zu fassen. Sie stehen damit ein für Grundrechte und ein friedliches Miteinander. Wenn Polizei und Justiz dieses Engagement behindern, ist das ist ein antidemokratisches Verhalten der Behörden, das wir nicht auf sich beruhen lassen“, erklärt Christian Jäger, Sprecher des Bündnisses. „Wir sind gespannt auf das Verhalten der Polizei am Montag und werden alle juristischen Mittel ausschöpfen, damit Gegenproteste ungehindert stattfinden können.“

Bereits zum 11. Mal will Dügida am kommenden Montagabend, 23.03.2015, durch Düsseldorf spazieren. Trotz gerichtlicher Auflagen gegen die Initiatorin Melanie Dittmer kann der neonazistische Wanderzirkus mithilfe wechselnder Versammlungsleiter regelmäßig unsere Stadt lahmlegen.

Übergriffe auf TeilnehmerInnen von DSSQ-Kundgebungen durch extrem rechte Dügida-DemonstrationsteilnehmerInnen finden mittlerweile mit erschreckender Regelmäßigkeit statt. Beleidigungen und Beschimpfungen müssen anscheinend sowohl Gewerbetreibende als auch AnwohnerInnen und GegendemonstrantInnen hinnehmen. Derzeit werden unsererseits juristische Mittel zur Unterbindung geprüft.

Das Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer!“ hat von Beginn an mit kreativen und bunten Aktionen gegen die rassistische Hetze protestiert und wird dies auch am kommenden Montag mittels angemeldeter Kundgebungen tun.
Bringt WC-Bürsten sowie Toilettenpapier mit! Wir wollen den braunen Dreck auf Düsseldorfs Straßen beseitigen.

Treffpunkt für die Aktionen ist wie gewohnt ab 18.00h die Worringer Straße (Vorplatz Hbf).

Weitere Kundgebungen sind zudem angemeldet, u.a. 18.30 Graf-Adolf-Straße / Ecke Graf-Adolf-Platz, Gastredner Arif Ünal (MdL GRÜNE).

Jeden Montag:

Infotelefon & EA für ab 17.30h:
Info: 01578 – 28 33 793
EA: 01575 – 03 83 869

Karte:

Mit großem Unverständnis hat das Bündnis das Urteil des VG Düsseldorf zur Kenntnis genommen, dass Neonazis offen vor einer Moschee provozieren dürfen. Die neue Route der Neonazis führte auch über eine seit Wochen dauerhaft angemeldete Gegenkundgebung auf der Mintropstraße. Die Polizei verhinderte, dass Menschen an der Gegenkundgebung teilnehmen konnten. Von über 300 DemonstrantInnen wurde gerade einmal 10 (!) zur Kundgebung durchgelassen, dabei mussten sie sich von der behelmten Polizei in kleinen Gruppen zusammenpferchen lassen.

Hier wird das Versammlungsrecht mit zweierlei Maß gemessen, Neonazis dürfen ungestört laufen, während gegen DemonstrantInnen massiv behindert werden.

 

Leider erweckt Polizeipräsident Weseler den Eindruck, dass bei ihm die Durchsetzung eines Neonazisaufmarsches allererste Piorität hat.

Wir hoffen, dass es am Mittwoch bei den Protesten gegen Pegida ein anderes Einsatzkonzept gibt und polizeiliche Schikanen gegenüber GegendemonstrantInnen unterlassen werden.

 

Die Rheinische Post meldet:

Düsseldorf. Die islamfeindliche "Dügida" darf heute Abend nicht wie
geplant vor einer Moschee an der Adersstraße in Friedrichstadt
demonstrieren. Die Polizei hat die angemeldete Demo-Strecke teilweise
untersagt. Das bestätigte ein Polizeisprecher auf Anfrage. Die von
Rechtsextremen unterwanderte Gruppierung hatte ihren montäglichen
Aufmarsch vom Hauptbahnhof über Stresemannplatz, Scheuren-, Aders- und
Harkortstraße zurück zum Bahnhof angemeldet.

Dagegen hatte die Polizei zunächst keine Einwände gehabt. Erst jetzt sei
bekannt geworden, dass in der Moschee ein Abendgebet stattfinde, das die
Gläubigen wegen der Demo nicht erreichen könnten. Um die Freiheit der
Religionsausübung zu gewährleisten, darf "Dügida" nun zwar bis zur
Adersstraße ziehen, soll dort aber wenden und zurück zur
Friedrich-Ebert-Straße gehen.

Für den kommenden Mittwoch, 25. Februar 2015 ist eine Demonstration von PEGIDA NRW vor dem Landtag hier in Düsseldorf angemeldet worden. Daneben bleibt es bei den wöchentlichen DÜGIDA-Demos. Die Landeshauptstadt Düsseldorf wird mit diesen Veranstaltungen von einem Spektrum von Neo-Nazis bis hin zu den Westablegern der Dresdner PEGIDA als Schauplatz missbraucht.

Das Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“ ruft zusammen mit einem großen Bündnis zu Gegenprotesten auf!

Alle Infos hier

 

Die brisante Route von Dügida führt an zwei Moscheen vorbei. Wir werden wieder da sein – laut protestieren und mit vielen!

Melanie Dittmer hat für kommenden Montag die Route für die Dügida-Demo geändert.
Es wurde auf ihren Wunsch hin folgende Route mit der Polizei kooperiert:

1. Auftaktort (und Endpunkt) wie bisher ist Friedrich-Ebert-Str.
2. links auf die Karlstr. bis Stresemannplatz
3. dann neu: südlich auf die Scheurenstr bis zur Adersstraße
4. von der Adersstraße über den Mintropplatz zur Harkortstraße
5. Harkortstraße zurück zur Friedrich-Eberst-Straße

Auf der Aderstraße befindet sich im Hinterhof eine Moschee, auf der Mintropstraße eine Weitere. Die Düsseldorfer Polizei hat kein Problem damit, Neonazis vor Moscheen aufmarschieren zu lassen!

Proteste vom Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“:

18 Uhr (ganz pünktlich) Flashmob im HBF – Wir treffen und mit Freundinnen und Freunden und gehen gemeinsam zur Kundgebung!

18 Uhr Proteste gegen die Auftaktkundgebung von Dügida, direkt vor dem HBF
18 Uhr Protestkundgebung mit Livemusik auf der Friedrich-Ebert-Straße (DGB-Haus)
18 Uhr Protestkundgebung Scheurenstraße Ecke Graf-Adolf-Straße

18 Uhr Straßenfest auf der Graf-Adolf-Straße direkt am Streßemannplatz

19 Uhr Kundgebung auf der Mintropstraße