Monat: April 2017

Am 28. April 2017 um 15:00 Uhr will die AfD auf dem Johannes-Rau-Platz in Düsseldorf eine Kundgebung abhalten. Die Stadtgesellschaft steht dagegen
gemeinsamen ab 14:00 Uhr rund um den Johannes-Rau-Platz auf. Getragen werden die Gegenproteste vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), ,,Düsseldorf stellt sich quer‘‘ (DSSQ), ,,Düsseldorf ist bunt‘‘, ,,Aufstehen gegen Rassismus, Initiative Düsseldorf‘‘ und dem ,,Düsseldorfer Appell‘‘.

Wir sind viele: Wir sind Junge und Alte, Frauen und Männer, Migrantinnen und Migranten, Beschäftigte, Erwerbslose, Rentnerinnen und Rentner. Wir sind eins: Wir kämpfen für mehr soziale Gerechtigkeit und stehen für eine Gesellschaft, die die Würde der Menschen auch in der Arbeitswelt respektiert und schützt. Wir stehen für eine soziale, tolerante, demokratische und solidarische Gesellschaft in Deutschland und in Europa. Unsere Geschichte verpflichtet uns zum Handeln gegen Krieg und Intoleranz, gegen Rassismus und Antisemitismus.

Düsseldorf ist kein Ort für Nazis und Rechtspopulisten.

Am 22. April 2017 werden wir den AfD-Bundesparteitag gemeinsam mit vielen Aktivist*innen aus anderen Städten blockieren. Wir beteiligen uns in Köln an dem Konzept von Solidarität statt Hetze! (noafd-koeln.org). Die Blockaden in Köln beginnen um 07:00 Uhr. Das heißt für uns: Früh aufstehen! Zur gemeinsamen Anreise aus Düsseldorf treffen wir uns um 06:20 Uhr am UFA Kino am Hauptbahnhof.

In Düsseldorf und anderswo ist kein Platz für Rassismus!

Weitere aktuelle Infos unter: https://www.facebook.com/events/1811114619147906/

Bundesweiter Aufruf zu Blockaden und Großdemo
Solidarität statt Hetze – Der AfD die Show stehlen

22. April 2017:
07.00h Blockaden rund um das Maritim
11.00h Großdemo unter dem Motto „Solidarität statt Hetze“
Ort: Heumarkt/Ersatzweise Am Malzbüchel

Treffpunkte für Sternmärsche Richtung Heumarkt:
07.00h: Rudolfplatz (Fahrradtreffpunkt), Ebertplatz, Chlodwigplatz, Ottoplatz (Deutzer Bahnhof), Fischmarkt,
08.00h Heumarkt/Ersatzweise Am Malzbüchel: Frühstück, danach Programm

Den inhaltlichen Aufruf für den 22.04. findet ihr hier:
https://noafd-koeln.org/aufruf/

Solidarität statt Hetze
Auf Initiative des antifaschistischen Aktionsbündnisses „Köln gegen Rechts“ haben sich viele Gruppen aus Köln, aus ganz NRW, sowie dem gesamten Bundesgebiet zu der bundesweiten Kampagne „Solidarität statt Hetze“ zusammengefunden.
Aus zahlreichen Städten wird es gemeinsame Anreisen per Bus oder Zug am frühen Morgen geben. Zur Anreise aus den einzelnen Städte findet ihr hier mehr:
https://noafd-koeln.org/22-april/anreise/

Blockaden ab 07.00h
Die Kampagne Solidarität statt Hetze ruft dazu auf, am 22.04. den Parteitag der AfD im Kölner Maritim-Hotel zu blockieren.
Die Blockaden rund um das Maritim Hotel werden in den frühen Morgenstunden ab 7h beginnen.

Ab 7 Uhr wird es von mehreren Punkten aus Demonstrationen in Richtung Maritim geben.
Ebertplatz,
Chlodwigplatz,
Ottoplatz (Deutzer Bahnhof),
Fischmarkt,
Rudolfplatz (Fahrradtreffpunkt) – näheres bei Köln Alarm – Aktiv gegen Rechts

Ab 8 Uhr: parallel zu den Blockaden antirassistische Kundgebung auf dem Heumarkt, Kultur- und Politprogramm. Ersatzweise findet die Kundgebung Am Malzbüchel statt.
Für diejenigen, die sich nicht direkt an den Blockaden beteiligen möchten, sie aber mit ihrer Anwesenheit unterstützen und ihren Protest gegen die AfD zeigen wollen, gibt es dort ein Programm. Auch hier sind thematisch passende Transparente, Schilder und Accessoires willkommen.
Wenn ihr euch aber direkt an den Blockaden beteiligen wollt, kommt zu den anderen Treffpunkten, NICHT zum Heumarkt/Malzbüchel!

Großdemonstration
11.00h Großdemonstration „Solidarität statt Hetze“
Treffpunkt auf dem Heumarkt /Ersatzweise am Malzbüchel, dann Großdemo durch die Innenstadt
Änderungen sind möglich, also haltet euch auf dem Laufenden! Wegen des Heumarkts als Kundgebungsort befinden wir uns noch in der Auseinandersetzung mit der Polizei. Das Bündnis Köln gegen Rechts hat Klage eingereicht, damit unsere Kundgebung und Demonstration am Heumarkt stattfinden kann. Falls die Klage abgewiesen wird, ist unser Kundgebungsplatz und Startpunkt der Demo am Malzbüchel

Weitere Proteste während des Parteitages:
Köln stellt sich Quer
Kundgebung mit Politikern aller Parteien und Tanz-Umzug.
Das Bündnis Köln stellt sich quer plant ab 11.00h eine Kundgebung auf dem Heumarkt.
Dort werden zwei Wochen vor der Landtagswahl zahlreiche Spitzenpolitiker, der im Bündnis vertreten Parteien auf der Bühne sein. Bisher sind u.a. Hannelore Kraft und Cem Özdemir angekündigt.
Ab 13.00h soll es dann einen Tanz-Umzug unter dem Motto „Tanz die AfD“ durch die Innenstadt geben mit Musikwagen von SPD, Grünen, Linken, der Stunksitzung und anderen.

Festkomitee Kölner Karneval
Das Festkomitee Kölner Karneval plant mit zahlreichen Karnevalsgesellschaften und vielen Bands wie Brings, Bläck Fööss und Kasalla eine Protestkundgebung im Grüngürtel zwischen Aachener Str. und Vogelsangerstraße.
Ab 14h startet das Programm unter dem Motto „Mir all sin Kölle“
Politiker/innen der Parteien im NRW Wahlkampf sollen auf der Veranstaltung nicht auftreten
http://www.koelnerkarneval.de/aktuelles/detail/article/mir-all-sin-koelle/

Weitere Aktionen:
Frauenkette:
Die Frauen in Bunt rufen dazu auf während des Parteitages eine Frauenkette um das Maritim zu bilden
Unter dem Motto „Die AfD im Zaum halten“ wollen sie sich um 09.30h am Reiterstandbild auf dem Heumarkt treffen
http://frauenketteumsmaritim.blogsport.de/

Bunt statt Bla
Unter dem Motto „Bunt statt Bla“ – Parade vom Chlodwigplatz zum Heumarkt soll vom Chlodwigplaz um 11.00h eine Parade zum Heumarkt stattfinden

Mahnwache am Sonntag 23.04.
Am 23.04. wird es von der Kampagne „Solidarität statt Hetze“ unter dem Motto „AfD-Auf Nimmerwiedersehen“ eine Mahnwache zur Verabschiedung der AfD geben. Die Mahnwache mit Kundgebung wird am Heumarkt stattfinden, voraussichtlich ab 13/14 Uhr.

Aktivitäten im Vorfeld des Parteitages
Maritim
Über die im Vorfeld des Parteitages gelaufenen Aktionen gegen die Politik der Maritim Hotelkette findet ihr hier mehr Informationen:
https://noafd-koeln.org/maritim-aktionstag-am-18-maerz/

Aktionswochen
Unter dem Motto: „Der AfD die Show stehlen“ hat die Kampagne zu politischen und kulturellen Aktivitäten im Vorfeld des AfD-Parteitages aufgerufen.
Dabei sind zahlreiche Veranstaltungen im April zustande gekommen. Einen Überblick über die Veranstaltungen findet ihr hier:
https://noafd-koeln.org/kampagne/aktionswochen/

Hier findet ihr einen Überblick über die Kampagne Kein Kölsch für Nazis, die die Aktionswochen unterstützt hat.
http://keinkoelschfuernazis.cologne/

Spenden:
Es werden dringend Spenden für die Durchführung der Proteste benötigt.
Bitte spendet für die Kampagne auf folgendes Konto:
KUNÖ e.V.
IBAN: DE50 4306 0967 0013 7066 00
BIC: GENODEM1GLS
bei der GLS Bank
Verwendungszweck: Köln gegen Rechts – AfD-Bundesparteitag

Solidarität statt Hetze Kontaktdaten:
Gruppen die den bundesweiten Protest unterstützen wollen können sich melden über:
Email: [email protected]
Webseite: https://noafd-koeln.org/
Facebookseite: Gegen den AfD-Bundesparteitag in Köln • Solidarität statt Hetze
Twitter: https://twitter.com/SolistattHetze?lang=de
#noafd

Beginn des Gerichtsprozesses am Mittwoch 30.8. – 9 Uhr – Amtsgericht Düsseldorf  – Raum E111

Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf hat Strafbefehle in Höhe von insgesamt 210 Tagessätzen à 50 Euro verhängt. Torsten Nagel, zum damaligen Zeitpunkt Geschäftsführer der Falken Düsseldorf und Mischa Aschmoneit, Programmplaner im Kulturzentrum zakk, werden anlässlich der Proteste am
Oberbilker Markt gegen die extrem rechten „Republikaner“ am 19.3.2016 die „Störung einer Versammlung“ sowie – wegen einer Sitzblockade – „Landfriedensbruch“ vorgeworfen.

Torsten Nagel wird zusätzlich vorgeworfen, bei einer Veranstaltung der rechtspopulistischen AfD in der Düsseldorfer Messe in seiner Funktion als Anmelder und Leiter der Gegenkundgebung von DSSQ gegen das Versammlungsgesetz verstoßen zu haben. Nagel und Aschmoneit waren in der Vergangenheit vielfach Leiter verschiedener Kundgebungen und Presseverantwortliche des Bündnisses „Düsseldorf stellt sich quer“ (DSSQ).

Gegen die Strafbefehle haben die beiden Beschuldigten Widerspruch eingelegt. Das Verfahren wird am Mittwoch am Düsseldorfer Amtsgericht eröffnet. Die beiden Beschuldigten sehen in Aktionen des zivilen Ungehorsams legitime Formen des Protests. DSSQ hat als ein breites Bündnis von Initiativen, Gewerkschaften und Parteien immer und auch bei den Protesten am Oberbilker Markt und an der Messe dazu aufgerufen, sich Neonazis und RassistInnen in den Weg zu setzen oder zu stellen. Wie üblich bei Aktionen von DSSQ wurde deutlich darauf hingewiesen, dass die Aktionen sich nicht gegen die Polizei richten.

„Die beiden Angeklagten erhalten unsere volle moralische und materielle Unterstützung. Das Bündnis DSSQ hat immer öffentlich zu Aktionen des zivilen Ungehorsams aufgerufen. Der Name unseres Bündnisses ist unser praktisches Programm gegen menschenfeindliche Stimmungsmache in unserer Stadt“, erklärt Oliver Ongaro, Sprecher von DSSQ. „Wir lassen uns von Strafbefehlen nicht einschüchtern und setzen uns weiterhin für die `Hegemonie der Anständigen` in dieser Stadt ein.“

Am 1. Mai 2017 will die Alternative Vereinigung der Arbeitnehmer e.V. (AVA) in der AfD auf dem Burgplatz in Düsseldorf eine Kundgebung abhalten. Die Stadtgesellschaft steht dagegen mit einer gemeinsamen Demonstration in der Innenstadt auf – Ab 11.00 Uhr vom DGB-Haus, Friedrich-Ebert-Str. 34 – 38 durch die Innen- und Altstadt zum Johannes-Rau-Platz.

Getragen wird die Demonstration vom DGB, ,,Düsseldorf stellt sich quer‘‘ (DSSQ), ,,Düsseldorf ist bunt‘‘ und dem ,,Düsseldorfer Appell‘‘

In Düsseldorf ist kein Platz für Rassismus! Wir sind viele. Wir sind eins! Wir sind viele: Wir sind Junge und Alte, Frauen und Männer, Migrantinnen und Migranten, Beschäftigte, Erwerbslose, Rentnerinnen und Rentner. Wir sind eins: Wir kämpfen für mehr soziale Gerechtigkeit und stehen für eine Gesellschaft, die die Würde der Menschen auch in der Arbeitswelt respektiert und schützt. Wir demonstrieren am 1. Mai für eine soziale, tolerante, demokratische und solidarische Gesellschaft in Deutschland
und in Europa.

Unsere Geschichte verpflichtet uns zum Handeln gegen Krieg und
Intoleranz, gegen Rassismus und Antisemitismus. Der 1. Mai ist unser Tag der Solidarität und kein Ort für Nazis und Rechtspopulisten.

Der Aufruf als PDF zum Download