📢 Gegen die AfD und die Rechtsentwicklung in unserer Gesellschaft✊🚩
📅 Wann? Samstag, 15. Februar 2025, 12:00 Uhr
📍 Wo? Düsseldorf, DGB Haus, Demo zum Corneliusplatz
Der Rechtsruck in Deutschland nimmt immer bedrohlichere Formen an. Seite Jahren radikalisiert sich die AfD mit besonders krassen Aussagen. Diese wurden gebetsmühlenartig immer wieder zitiert, um den faschistischen und geschichts-revisionistischen Hintergrund der Partei zu belegen. Wir kennen alle die Aussagen von Gauland zur Nazi-Zeit als „Vogelschiss in der Geschichte“ Deutschlands oder die Titulierung des Holocaustmahnmals durch Höcke als „Denkmal der Schande“ oder wie vor kurzem Weidel Hitler als Kommunist bezeichnet hatte. Diese Auflistung ließe sich immer weiter und weiter fortführen.
Wer nicht erkennt, dass die AfD eine rechtsradikale und hoch gefährliche Partei ist, der:die möchte es nicht sehen. Nicht mehr richtig Hinzusehen, das hat auch die CDU im Bundestag für sich beschlossen. Die Christdemokraten machten erstmals – gemeinsam mit der FDP und BSW auf Bundesebene gemeinsame Sache mit den Rechtsradikalen im Parlament. Bei allem Rassismus, den es schon vorher auch in anderen Parteien wie der CDU gab, ist dies eine neue Qualität, ein Dammbruch und der Anfang vom Ende einer sogenannten „Brandmauer“, dessen Existenz schon immer fraglich war. Denn wer kann sicher sein, dass die CDU sich nach der kommenden oder der übernächsten Bundestagswahl nicht doch von den Faschisten zum Kanzler wählen lässt? Und wie lange wird es wohl dauern, bis wir österreichische Verhältnisse haben und die Konservativen einen rechtsradikalen Kanzler wählen?
Der Hauptgrund für den akuten Kurswechsel der CDU stellen die beiden schrecklichen Ereignisse in Aschaffenburg und Magdeburg dar. In beiden Fällen haben offenbar psychischkranke Menschen mit Migrationshintergrund andere getötet und viele Menschen verletzt und traumatisiert. Die politische Diskussion im Anschluss an diese Taten hätten viele unterschiedliche Schwerpunkte haben können. Es hätte zum Beispiel darum gehen können, wie man das Gesundheitssysthem ausgebaut werden kann, damit psychisch kranke Menschen nicht durchs Rasterfallen – z.B. in dem mehr Plätze in Kliniken zur Verfügung stellt werden oder ein erleichterter Zugang zu Psychotherapie angeboten wird. Letztlich ein Ziel von dem alle Menschen profitieren würden.
Um die deutschen Grenzen abzuriegeln müsste das Europarecht außer Kraft gesetzt werden. Merz argumentiert man könne das Europarecht aussetzen, da es nach den Fällen von Aschaffenburg und Magedeburg in Deutschland einen Notstand gebe. Unbeachtet dabei lässt er, dass die Anträge auf Asyl massiv zurück gegangen sind. Ungeachtet lässt die CDU auch andere viel tödlichere Umstände. Jeden dritten Tag wird in Deutschland eine Frau ermordet, weil sie eine Frau ist. Kein Grund für die CDU einen Notstand auszurufen. Täglich sterben auf deutschen Straßen acht Menschen im Straßenverkehr – kein Grund für die CDU für einen Notstand oder gar ein Tempolimit zu erlassen. Das ist kein plumper whataboutism. Es zeigt wie rassistisch motiviert und faktenfrei aktuell über Parteigrenzen hinweg diskutiert wird.
Nicht außer Acht gelassen werden darf dabei auch die rassistische Gesetzgebung, welche wir vor allem innerhalb des letzten Jahres – getragen auch durch die Ampel – erlebt haben: Die GEAS-Reform, Bezahlkarten, Leistungskürzungen für Geflüchtete und mehr.
Alleine die Grenzkontrollen seit Herbst 2024 kosteten 27,6 Millionen Euro und würden jährlich wohl etwa 100 Millionen Euro kosten. In der rassistischen Migrationsdebatte scheint plötzlich alles möglich zu sein. Die Leidtragenden dabei sind Geflüchtete, die vor Krieg, Hunger und Elend fliehen und über deren Schicksal heute kaum noch jemand spricht.
Weil das taktische Spiel der CDU nicht nur migrantisierte Menschen bedroht sondern darüber hinaus auch höchst demokratiegefährdent ist und viele Menschen verängstigt gehen aktuell wieder massenhaft Menschen auf die Straße und protestieren gegen den Rechtsruck in der Gesellschaft. Auch wir wollen das tun. Hinzu kommt, dass die AfD in Düsseldorf zum Abschluss des Wahlkampfs am 15.02.2025 eine Kundgebung auf dem Schadowplatz angemeldet hat. Wir wollen daher mit einer Großdemonstration vom DGB Haus Starten und zum Corneliusplatz in Ruf und Hörweite der AfD ziehen. Denn wir sind die Brandmauer!
📅 Wann? Samstag, 15. Februar 2025, 12:00 Uhr
📍 Wo? Düsseldorf, DGB Haus, Demo zum Corneliusplatz
✨ Unsere Botschaft ist klar:
❌ Kein Fußbreit dem Faschismus!
🚫 Keine Normalisierung rechter Ideologien!
❤️ Solidarität statt Spaltung!
📢 Grundrechte verteidigen
Wir brauchen euch ALLE! Bringt Freund:innen, Familie und Kolleg:innen mit – je mehr wir sind, desto stärker ist unser Zeichen gegen den Rechtsruck! Kommt mit Fahnen, Transparenten, Schildern und eurer Stimme, um deutlich zu machen: Wir sind die Brandmauer!
💬 Bleibt informiert und teilt diesen Aufruf in euren Netzwerken!
📲 #NoAfD #StopptDenRechtsruck #NieWiederIstJetzt #DüsseldorfGegenRechts